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VI. Umfang des Bereicherungsanspruchs Das Prüfungsschema zu Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs findest Du hier. Schlusswort Ich hoffe, Du fandest dieses Prüfungsschema zur allgemeinen Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 2 BGB hilfreich. Wenn Du Verbesserungsvorschläge hast, lass es mich gerne wissen! Ich bin immer bemüht, die Inhalte auf Juratopia weiter zu verbessern. Übrigens habe ich auch einen kostenlosen E-Mail Kurs mit Lerntipps für Jurastudenten – basierend auf wissenschaftlicher Forschung zum effektiven Lernen. Du kannst Dich hier kostenlos anmelden. Quellennachweise: Vgl. NK-BGB, 10. Auflage 2019, § 812 Rn. 3. BeckOK BGB, 55. Auflage 2020, § 812 Rn. 133. MüKo BGB, 8. Auflage 2020, Rn. 66; BGH, Urteil vom 27. 2. Die zwei Knappen im Straf- und Zivilrecht | Justament. 2007, Az. : XI ZR 56/06. BGH, Urteil vom 09. 03. 1989, Az. : I ZR 189/86. 74. Jauernig BGB, 17. Auflage 2018, § 812 Rn. 51 ff. 62. 279. 297 ff. Edition 2020, § 812 Rn. 108. so BeckOK BGB, 55. Edition 2020, § 812 BGB Rn. 149. 147. 76; BGH, Urteil vom 15. 05.
Der Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung ist in § 823 Abs. 1 BGB geregelt. Diese Vorschrift begründet einen Anspruch auf Schadensersatz bei der Verletzung bestimmter absolut geschützter Rechtsgüter. Im Folgenden zeige ich Dir zuerst ein Kurzschema für den ersten Überblick über die Prüfung des Anspruchs aus § 823 Abs. 1 BGB. Darunter findest Du dann ein ausführliches Prüfungsschema mit Erläuterungen und Klausurproblemen. Zunächst ein Kurzschema zu § 823 Abs. 1 BGB für den ersten Überblick: I. Rechtsgutsverletzung 1. Leben 2. Körper/Gesundheit 3. Freiheit 4. Eigentum 5. Sonstiges Recht II. Verletzungshandlung III. Haftungsbegründende Kausalität 1. Äquivalenz 2. Adäquanz 3. Jauernig 17 auflage images. Objektive Zurechnung (Schutzzweck der Norm) IV. Rechtswidrigkeit V. Verschulden VI. Schaden VII. Haftungsausfüllende Kausalität Sodann ein ausführliches Schema zu § 823 Abs. 1 BGB mit Definitionen und Klausurproblemen: Körperverletzung ist jeder unbefugte, weil von der Einwilligung des Rechtsträgers nicht gedeckte, Eingriff in die Integrität der körperlichen Befindlichkeit.
13 Wenn vor erfolgter Anfechtung in Kenntnis der Anfechtbarkeit geleistet wurde, gilt Folgendes: Für den Anfechtenden wäre § 814 BGB zwar grundsätzlich anwendbar, wird aber in der Regel von § 144 BGB überlagert, weil die Leistung in Kenntnis der Anfechtbarkeit meist als Bestätigung anzusehen ist. 14 Der Anfechtungsgegner darf sich hingegen bis zur Anfechtung als verpflichtet betrachten und muss deshalb nach hM § 814 BGB nicht gegen sich gelten lassen. 15 Wichtige Rückausnahmen ergeben sich daraus, dass § 814 BGB eine Ausformung des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist. So ist die Rückforderung nicht ausgeschlossen, wenn der Empfänger nicht darauf vertrauen konnte, die Leistung behalten zu dürfen: Dies ist z. B. der Fall bei sog. Druckzahlungen (v. a. Zahlungen zur Abwendung der Zwangsvollstreckung) oder wenn der Leistende sich die Rückforderung vorbehalten hat. Schema zu § 816 Abs. 1 S. 2 BGB - Unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten (Edition 2021) - Juratopia. 16 Var. 2, die Leistung in Entsprechung einer sittlichen Anstandspflicht, hat nur wenig praktischen Anwendungsbereich. Zu diskutieren ist § 814 Var.