Zuletzt aktualisiert: 06. 05. 2020 Gibt es bereits jetzt oder schon bald Wahlrecht für Ausländer oder Flüchtlinge? Die Frage, ob Migrantinnen und Migranten in Deutschland Wahlrecht haben oder demnächst bekommen könnten, darf natürlich gestellt werden. Bei der Antwort muss unterschieden werden je nachdem, um welche Wahl es sich handelt. 1. Bundestagswahlen und Landtagswahlen Bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen lautet die eindeutige Antwort: nein. 1 Das Grundgesetz schließt die Teilnahme von Ausländern an Wahlen grundsätzlich aus. Derzeit plant keine Partei in Deutschland eine Ausweitung des Wahlrechts (auf Landes- oder Bundesebene) auf Ausländer. Flüchtlinge haben also bei der nächsten Bundestagswahl kein Wahlrecht. Ebenfalls ausgeschlossen sind sie von Landtagswahlen. Nächste Landtagswahl: Könnte eine Änderung des Grundgesetzes Flüchtlingen das Wahlrecht gewähren? Merkel möchte allen Flüchtlingen Wahlrecht geben?. Hier ist die Antwort – was die Bundestagswahlen und Landtagswahlen betrifft – ebenfalls ein klares Nein. Für eine Änderung der Verfassung wird eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat benötigt.
3. Die Auszählung der Stimmzettel ist (absichtlich) fehlerhaft. Es bleibt abzuwarten, ob sich bei unerwünschtem Wahlausgang auch in Deutschland eine Gruppe wie die Cyber Ninjas zusammentun wird. Das Privatunternehmen von Trump-Fans wurde von den Republikanern in Arizona offiziell damit beauftragt, Wahlfälschung aufzudecken. Da die Ninjas keine Theorie ungeprüft lassen, sind sie bis heute immer noch dabei, Wahlzettel nachzuzählen. Facebook: Die beliebtesten Artikel über Merkel sind Fake News | Abendzeitung München. Zuletzt untersuchte man die Stimmzettel auf Bambusfasern, um dem Verdacht eingeschleuster Fälschungen aus China nachzugehen. 4. Merkel hat das Wahlergebnis im vornherein schon festgelegt. Angela Merkel hat den Untergang Deutschlands von langer Hand geplant und zum Ende ihrer Kanzlerschaft bestimmt noch ein paar Asse im Ärmel. Da wird sie sich auch von einer gewöhnlichen Wahl nicht beeindrucken lassen. Schließlich schrieb sie schon mit dreizehn Jahren in einer DDR-Kinderzeitschrift: "Ich werd Chef der BRD – der Klassenfeind wird's hassen! – und folg' dem Plan der SED, sie pleitegeh'n zu lassen!
Die Regierung in Warschau kündigte an, dieses Jahr nur 400 Flüchtling aufnehmen zu wollen, wie Zeit Online berichtet. Die neue konservative Regierung um Ministerpräsidentin Beata Szydlo revidierte damit die Zusagen der Vorgängerregierung, in den nächsten drei Jahr bis zu 7. Polen argumentiert unter anderem damit, dass es bereits viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen habe, die dort vor dem anhaltenden Bürgerkrieg fliehen. Österreich macht auch die Südgrenzen dicht Das einzige Land, das den deutschen Kurs in der Flüchtlingspolitik bisher mitgetragen hat, war Österreich. Doch auch in der Alpenrepublik hat man sich eines Besseren besonnen und beginnt nun mit der Sicherung der Grenzen. Österreich hat eine Obergrenze für Flüchtlinge festgelegt. Bis zum Jahr 2019 will das Land nur 127. 500 Flüchtlinge aufnehmen, wie die FAZ berichtet. Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik: Was die Kanzlerin wirklich sagte | STERN.de. Im laufenden Jahr will die Alpenrepublik 37. 500 Flüchtlinge aufnehmen. Jeder weitere Flüchtling soll – sofern mit europäischem Recht vereinbar – abgewiesen werden, so die Pläne der Regierung.
Donald Trump war vielleicht nicht "der erfolgreichste Präsident aller Zeiten", aber politische Kommunikation hat er für immer verändert. Heute erfreuen sich Populisten, Rechtsextreme und Konservative allesamt an den Erkenntnissen der Trump-Jahre. Deren Essenz: Fake News. Merkel möchte allen fluechtlingen schnellstmöglich wahlrecht geben. Als der Begriff im Dezember 2016 erstmals in Trumps Twitterfeed auftauchte, markierte das den Beginn einer zynischen Erfolgsstory, die lange unterschätzt und als ein vor allem amerikanisches Problem gesehen wurde. Schlimm, dachten sich viele in Europa als Trump gewählt wurde, aber dass jemand, mit so einer Strategie, bei uns Erfolg haben könnte? Unvorstellbar. Zu amerikanisch wirkte der von Patriotismus durchtränkte Medienzirkus, angeführt von einer Figur, die auch wirklich jedes negative amerikanische Stereotyp in sich vereinte. Man darf sich jedoch nicht blenden lassen. Trump war nur das i-Tüpfelchen auf einer überaus variablen und effektiven Strategie, die neben dem Diskreditieren von fremden Nachrichtenquellen vor allem darin besteht, selbst wie kein anderer den Diskurs mit Fakes zu vermüllen.
". 5. Die Wahl wird durch Kampagnen ausländischer Geheimdienste beeinflusst. 4D-Schach der Desinformation. Bei der Allgegenwärtigkeit von Desinformationskampagnen ist es nur logisch, eine Desinformationskampagne über eine vermeintlich erfolgte Desinformationskampagne zu starten. Eine Metaebene, auf der sich nur die Besten der Besten bewegen. Wussten Sie zum Beispiel schon, dass Nawalny eigentlich von westlichen Geheimdiensten vergiftet wurde, nur um dann den Verdacht auf Russland zu lenken und Putin schlecht aussehen zu lassen?
Eine Bevölkerung kann sich durchaus aus Angehörigen unterschiedlicher Völker zusammensetzen; aber sie ist damit kein Volk, denn zum Volk gehört die gemeinsame Sprache. Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland Zitat von Cherusker Doch nicht nur die gemeinsame Sprache! Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen. Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister AW: Angela Merkel in der Krise: Uneinsichtig auf verlorenem Posten Die Wachtel wird eifrig davonflattern, wenn es ihr zu heiß werden sollte. Evtl. in chilenische Gefilde... Sowas, wie Größe, sucht man bei ihr vergebens... ".. dann gewinnst Du! " Natürlich nicht, aber Denken und Sprache hängen doch wohl eng zusammen. Die Frage ist nur, in wieweit es einer politisch agierenden Regierung bedarf, um von einem Volk zu sprechen. Zitat von Clark Ein Mauerblümchen bleibt nun einmal ein Mauerblümchen, auch wenn es ausgewachsen ist und man feststellen muß, daß es wegen seiner Giftigkeit nicht zum Verzehr taugt.
1. Kolumne Besser: Ein Stinkstiefel namens Gauck - Auch Occupy unsglich albern zu finden ist ebenso nicht der Gerechtigkeit und "Demokratie" dienlich. Aber von Menschen, zu denen Sie scheinbar auch... Ich fand die Occupy -...! 5100243/ [ anonym öffnen] [ spam melden] [ anhren] 2. Es sind die Menschen auf den Straen | Diskurs @ Deutschland Hierfr stehen die Zeltlager der Occupy -Bewegung ebenso wie die Protestmrsche, die nicht erst seit der globalisierungskritischen Bewegung immer auch... Und ebenso... [ anonym öffnen] [ spam melden] [ anhren] 3. Kontra Internet - slow media Es ist beruhigend, dass diese Aktionen nicht einzeln dastehen: Mesh-Netzwerke kamen in New York whrend Occupy zum Einsatz, ebenso in Detroit, Taiwan... Ebenso wie die Form... [ anonym öffnen] [ spam melden] [ anhren] 4. No title. Bildungsstreiks und der Occupy -Bewegung sich ebenso auf der Parteilinken. Auch hier Klassenkampf an die Stelle von Sozialpart-. fr ein radikales und... Occupy -Bewegung... [ anonym öffnen] [ spam melden] [ anhren] 5.
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