Sie können jederzeit einen Verteidiger Ihrer Wahl beauftragen, auch vor der Vernehmung. Sie können Beweiserhebungen zur Entlastung beantragen und Angaben zu Ihrer Entlastung machen. Oft gab es ein Vorgespräch vor der Vernehmung: Vielleicht hätte man Sie viel früher belehren müssen. Vielleicht schiebt man Ihnen ein Protokoll hin, in dem das "korrigiert" wurde. Sie sollten daher auf keinen Fall ein (nachträgliches) Vernehmungsprotokoll unterschreiben. Achtung: Es kommt eine "nochmalige", längere Belehrung und die Frage: "müssen wir nochmal von vorn"? Beschuldigtenvernehmung - Dr. Heskamp, Fachanwalt Verkehrsrecht, Essen. Wenn man Sie "nochmals" belehrt, möglicherweise ausführlicher, seien Sie jetzt vorsichtig! Das bedeutet, dass es mit einiger Sicherheit einen Belehrungsfehler im Vorfeld gab, der für Sie sehr wichtig sein wird. Nun ist man dabei, dies "unter der Hand" zu korrigieren: Wenn nämlich das, was Sie bisher gesagt haben, nochmals wiederholt werden soll – dann war es bisher noch nicht verwertbar. Sagen Sie nichts weiter, unterschreiben Sie nichts! Belehrung nur bei erster Vernehmung Andererseits: Es ist nur eine einzige korrekte Belehrung nötig.
Sie können außerdem zuvor und jederzeit einen von Ihnen zu wählenden Verteidiger befragen sowie einzelne Beweiserhebungen zu Ihrer Entlastung beantragen. Wenn die Belehrung unterbleibt und der Beschuldigte in der Vernehmung Angaben zur Sache macht, können diese in einer späteren Gerichtsverhandlung nicht verwendet werden, wenn er sich auf eine ordnungsgemäßen Belehrung hin dafür entscheidet, nicht zur Sache auszusagen. Willkommen im Internetangebot der hessischen Polizei - Zeugenbelehrung (§ 52 StPO, § 55 StPO, § 57 StPO). Dies gilt jedoch nur für Angaben in einer Beschuldigtenvernehmnung, nicht für Angaben in einer informatischen Befragung. Es kann für den Beschuldigten sehr nachteilig sein, bei einer Behörde Angaben zur Sache zu machen, ohne den Inhalt der amtichen Ermittlungsakten zu kennen. Möglicherweise liefert er durch seine eigene Aussage diejenigen Hinweise, die in einem späteren Gerichtsverfahren zu seiner Verurteilung führen. Der Beschuldigte selbst hat im Ermittlungsverfahren leider kein Akteneinsichtsrecht. Er kann jedoch einen Strafverteidiger mit seiner Verteidigung beauftragen; dieser kann Einsicht in die amtlichen Ermittlungsakten nehmen.
Eine feststehende Formulierung wäre mir neu... #2 Author Martin S. 08 Jun 05, 07:19 Comment @: Martin S: Doch doch, sie wird entsprechend der Vorgabe des § 136 StPO vorgenommen (siehe Zitat in meiner Frage oben) sieht dann, wenn man es formell macht, wie folgt aus: "Ich weise ist darauf hin, dass es Ihnen nach dem Gesetz freisteht, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen und jederzeit, auch schon vor Ihrer Vernehmung, einen von Ihnen zu wählenden Verteidiger zu befragen. Ferner können Sie zu Ihrer Entlastung einzelne Beweiserhebungen beantragen. " #3 Author Volker 08 Jun 05, 07:38 Comment Sorry, es muss natürlich heißen: "Ich weise SIE... " #4 Author Volker 08 Jun 05, 07:39 Comment @Volker: ich bin noch nicht so oft verhaftet worden... ;-) Man lernt eben nie aus... Wie ist das dann, wenn die Belehrung nicht ordnungsgemäß vorgenommen wurde? Ist die Verhaftung dann ungültig? Belehrung des Beschuldigten | Dokumentationspflicht - Wikipedia für Strafverteidiger. ;-) #5 Author Martin S. 08 Jun 05, 07:45 Comment This is the kind of thing that doesn't translate exactly, but for the record, rough equivalents in English-speaking countries include the 'caution' (UK) and the 'Miranda warning' (US): "You do not have to say anything.
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