Der Einsatz an sich ist nicht strafbar, jedoch muss der Umgang geregelt exakt werden, sodass man sich im legalen Territorium bewegt. So bewahrt man sich selbst vor möglichen Bußgeldzahlung oder bei einem Verstoß gegen das Datenschutzgesetz sogar vor härteren Strafen.
Autos, Fahrräder und Gepäckstücke werden mit GPS-Trackern ausgestattet, um sie bei Diebstahl oder Verlust orten zu können. Auch Menschen werden getrackt: Alzheimerpatienten oder Kinder auf Wanderungen im Gebirge. Doch wo liegt die Grenze zwischen berechtigtem Eigeninteresse und strafbarer heimlicher Überwachung? BGH: Heimliche GPS-Überwachung strafbar - Strafakte.de. Sendungshinweis "Help", das Ö1-Konsumentenmagazin, jeden Samstag um 11. 40 Uhr in Radio Ö1 Die Ortungsgeräte sind wenige Zentimeter groß und lassen sich problemlos an Auto, Fahrrad und Reisekoffer verstecken oder am Hundehalsband anbringen: GPS-Tracker sollen ihren Besitzern ein beruhigendes Gefühl vermitteln und vor Verlust und Diebstahl schützen. Praktisch, aber problematisch Die Tracker funktionieren wie Handys: Über eine integrierte SIM-Karte kommunizieren sie mit ihren Besitzern, die ihre getrackten Gegenstände, Haustiere und Personen damit weltweit über GPS orten können. Christian Bergauer, Professor für IT-Recht an der Karl-Franzens-Universität Graz, sieht eine solche Überwachung als problematisch an, wenn personenbezogene Daten von Dritten verarbeitet werden.
Ebenso wenig sollten Sie heimlich eine Handyortung durchführen. Daran ändert auch nichts, dass solche Tracking Systeme leicht erworben werden können. Autor Christian Solmecke Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. BGH: Grundsatzentscheidung zur GPS-Überwachung. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen. Facebook Twitter YouTube LinkedIn Wikipedia
Das dachte sich auch eine Stuttgarter Detektei, die ein unter anderem wegen Steuerdelikten im Fokus der Ermittlungsbehörden stehender Arzt beauftragt hatte. Um ihrerseits belastendes Material zu sammeln, statteten die Detektive unter anderem Fahrzeuge von Mitgliedern einer kassenärztlichen Vereinigung und eines Staatsanwaltes mit GPS-Empfängern aus. Die Überwachung flog auf, 29 Fälle kamen zur Anklage. GPS-Überwachung durch Privatdetektive strafbar? - Strafrecht Blog RA Böttner. Der Vorwurf: unbefugtes Erheben von Daten gegen Entgelt, strafbar nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Dafür notwendige Strafanträge können neben Betroffenen auch Datenschutzbehörden stellen, wie im Fall teilweise geschehen. Am Datenschutz führt nur ein äußerst schmaler Weg vorbei Das Gesetz soll insbesondere das sogenannte Persönlichkeitsrecht schützen, also das Grundrecht, das den privaten Lebensbereich unter besonderen Schutz stellt. In seiner Ausprägung als Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist davon insbesondere auch der Umgang mit sogenannten personenbezogenen Daten, also mit Informationen, die Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zulassen.
Beides ist nur bei einem dringenden Verdacht einer Straftat oder gravierenden Pflichtverletzung erlaubt. Arbeitsrecht: Wo die Mitarbeiterüberwachung ihre rechtlichen Grenzen findet Der Arbeitgeber hat bei der Mitarbeiterüberwachung immer die individuellen Rechte von Arbeitnehmenden, die Mitbestimmung des Betriebsrats und den Datenschutz zu berücksichtigen. Grundsätzlich verstößt jede Art von Mitarbeiterüberwachung gegen das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmenden aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG in Gestalt des Rechts am eigenen Bild und der informationellen Selbstbestimmung. Ein solcher Grundrechtseingriff muss daher immer verhältnismäßig sein. Datenschutz und Mitarbeiterüberwachung Mit der Mitarbeiterüberwachung ist regelmäßig eine Datenverarbeitung verbunden. Für eine zulässige Datenerhebung, insbesondere personenbezogener Daten, ist grundsätzlich ein "Erlaubnisgrund" erforderlich, beispielsweise durch Einwilligung der Mitarbeitenden. Das bedeutet, dass Unternehmen verpflichtet sind, konkret und präzise über die Überwachungsmaßnahmen aufzuklären, zu denen der Mitarbeitende einwilligen muss.
Betroffene beider Parteien sollten sich vom Fachanwalt beraten beziehungsweise vertreten lassen, um strafrechtliche Konsequenzen zu mildern beziehungsweise Rechte sowie Ansprüche durchzusetzen.
Thema der Woche:: Rezepte gegen den Herbstblues Hallo, ihr Lieben! Avocado und ich, das war keine große Liebe von Anfang an. Eher entwickelte sie sich schleichend und bedurfte vieler Anläufe, bis es so richtig funkte. Als Guacamole zu einer leckeren mexikanischen Pfanne, serviert in einem Wrap, gab ich ihr zum ersten Mal eine Chance und begann daraufhin langsam, mich an den fein cremigen, ein wenig "grünen", Geschmack zu gewöhnen. Danach dauerte es jedoch noch viele Jahre, ehe ich mutiger wurde und sie pur auf Salaten oder als Aufstrich – nur mit einer kleinen Zwiebel vermengt – auf gutem Brot aß. Eine ähnliche Variante hat mittlerweile Suchtcharakter für mich, denn sie beinhaltet nur geliebte Zutaten und ist dabei so schön cremig und leicht – denn sie kommt ganz ohne Mayonnaise als typische Salatzutat aus. Rezept Eiersalat mit Thunfisch und Avocado-Mayonnaise Der Salat ist pur ein prima lowcarb-Gericht und leichter Snack zwischendurch. Auf dunklem und/oder geröstetem Brot oder in Wraps mit Salat und Tomate ist er jedoch erst recht eine Wucht!
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