Lebensmittelrecht in Nürnberg Ergebnisse 11 bis 17 von 17 Ehrlich währt am Längsten – und wenn es nur ein paar cm sind Ein bisschen tricksen, was ist schon dabei? - Das dachte sich ein Jura-Student aus Nürnberg und verringerte den Seitenabstand seiner Hausarbeit in der "Übung im... Des Bayern letzte Ruhestätte -- von Kinderhänden gemeißelt! 01. April 2014 (Zivilrecht) +++ Kinderarbeit +++ Normenkontrollverfahren +++ ILO-Konvention 182 +++ Art. 20 III, 12 I, 28 II GG, Art. 23 S. 1, 24 I Nr. 1 BayGO +++ Sachverhalt (vereinfacht und... Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!! DR. SCHOLZ & WEISPFENNING Rechtsanwälte. 01. Januar 2014 (Zivilrecht) +++ Vorprozessuales Bestreiten eines Mangels +++ Verweigerung der Nacherfüllung wegen relativer Unverhältnismäßigkeit +++ § 439 I, III BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):... Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath 01. Dezember 2013 (Strafrecht) +++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++ A) Einleitung Der Fall des Gustl Mollath... Punktebewertung und Smileys für Lebensmittelbetriebe rechtswidrig?
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Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen. Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. Rechtsanwalt lebensmittelrecht nürnberg unter quarantäne. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig. Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
Die Tätigkeit umfasst sowohl die gestaltende Beratung zur Vermeidung von Konflikten als auch die gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung bzw. Abwehr von Ansprüchen. Rechtliche Konflikte treten regelmäßig mit Mitbewerbern sowie Behörden auf. Zentrale Themen für den Rechtsanwalt im lebensmittelrechtlichen Bereich sind die ordnungsgemäße Kennzeichnung von Lebensmitteln, die Gestaltung optimaler Vertriebsstrukturen, die Haftung des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers, die >Einhaltung des Verbraucherschutzes sowie die irreführende Werbung (ggf. mit gesundheitsbezogenen Angaben) und die Abmahnung durch einen Wettbewerbsverband oder Wettbewerber. Alex Weißschuh - Wirschaftsjurist in Nürnberg, Fürth, Erlangen. Spezialthemen betreffen die Bereiche Nahrungsergänzungsmittel, Bio- und Diätprodukte, Functional Food, aber z. B. auch die Abgrenzung zwischen Lebensmitteln einerseits und Arzneimitteln und anderen Medizinprodukten andererseits. Ein besonderes Augenmerk unserer Rechtsanwälte gilt der sich ständig weiterentwickelnden Rechtsprechung auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts sowie den Entwicklungen in anderen Ländern und auf europäischer Ebene.
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