K unst und Kultur bereichern nicht nur den Alltag, sondern beschäftigen mit einiger Regelmäßigkeit auch die Gerichte. Erst im Februar etwa hatte der BGH in zwei Verfahren zu urteilen, die zerstörte Kunstwerke betrafen (Az. I ZR 98/17 u. I ZR 99/17). Am Freitag folgte sodann sein Urteil zum Umgang mit gestohlener Kunst (Az. V ZR 255/17). Dem Urteil liegt ein Streit um zwei Ölgemälde zugrunde. BGH Urteil vom 19. Juli 2019 – V ZR 255/17 – Beweislastverteilung bei Ersitzung gestohlener Kunstwerke – anwaltskanzlei pütz. Angeblich stammen die "Frau im Sessel" (1924) und der "Blumenstrauß" (1939) von dem deutschen Maler Hans Purrmann (1880-1966), dessen Schaffen durch die französischen Impressionisten Henri Matisse, Paul Cezanne und Auguste Renoir geprägt war. Als seine Werke 1937 in der Ausstellung "Entartete Kunst" durch die Nationalsozialisten gezeigt wurden, verließ der Maler Deutschland und schuf in Florenz einen Treffpunkt für Künstler, die ebenfalls unter den Nationalsozialisten litten und Deutschland verlassen mussten oder wollten. Nach der Besetzung Italiens durch die Nationalsozialisten floh Hans Purrmann 1943 in die Schweiz, in der er nach Zwischenstationen in Deutschland bis zuletzt lebte und arbeitete.
Die Berufung des Klägers hatte keinen Erfolg. Mit der von dem V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zugelassenen Revision verfolgt der Kläger seinen auf Bewilligung der Freigabe der hinterlegten Gemälde an ihn und auf Abweisung der Widerklage gerichteten Klageantrag weiter. Das Oberlandesgericht meint, der Kläger habe weder bewiesen, dass es sich bei den Gemälden um von dem Maler Hans Purrmann gefertigte Originale handle, noch dass dieser die Gemälde seiner Tochter geschenkt habe. Unabhängig davon habe der Beklagte an den Gemälden jedenfalls infolge Ersitzung gemäß § 937 BGB Eigentum erlangt, da er sie zehn Jahre lang im Eigenbesitz gehabt habe. Der Kläger habe den ihm obliegenden Beweis des mangelnden guten Glaubens des Beklagten bei Besitzerwerb bzw. von dessen späterer Bösgläubigkeit nicht geführt. Berufung im Prozess um Purrmann Werke abgelehnt | BR24. Der Umstand, dass der Beklagte die Gemälde von seinem Stiefvater geschenkt erhalten habe, rechtfertige noch nicht den Vorwurf der Fahrlässigkeit. Es stehe nicht fest, dass dem Stiefvater der Wert der Gemälde bekannt gewesen sei.
Kurz darauf besuchte die Polizei den Autohändler in seiner Werkstatt. Panisch sind die Bilder vom Besprechungszimmer abgehängt und in der Werkstatt vor der Polizei versteckt worden. Macht das ein gutgläubiger Eigenbesitzer? Das alles genügte dem Oberlandesgericht Nürnberg nicht. Er sprach dem Kläger trotz Vorlage der Ermittlungsakte sogar ab, dass die Werke in seiner Villa in Stuttgart gestohlen worden sind. Auch seien die Werke ja gegebenenfalls nicht von Hans Purrmann, sondern eine Fälschung. Diese doch recht rüde Handhabung war nicht nur uns, sondern auch dem Bundesgerichtshof zu viel. Das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg sei geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsprechung zu erschüttern, so die Vorsitzende des Bundesgerichtshofs Stresemann. Doch das Gesetz selbst ist auch noch immer notleidend. Pressemitteilung Nr. 97/19 vom 19.7.2019. Mit der Ersitzung wollte man ursprünglich Erwerbern helfen, welche gutgläubig gestohlene Gegenstände erworben haben. Der Paragraf ist aber so weit gefasst, dass jeder, der eine Sache in gutgläubigen Eigenbesitz hat, nach zehn Jahren Eigentümer wird.
Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben, weil es an einer auf den konkreten Vortrag des Beklagten bezogenen tatrichterlichen Würdigung fehlte, ob der behauptete Erwerbsvorgang als widerlegt anzusehen ist oder nicht, sowie wegen weiterer Verfahrensfehler des Berufungsgerichts. Dabei hat der Bundesgerichtshof ferner klargestellt, dass eine generelle, auch Laien auf dem Gebiet der Kunst und des Kunsthandels treffende Pflicht zur Nachforschung bei dem Erwerb eines Kunstwerks als Voraussetzung für den guten Glauben nach § 937 Abs. 2 BGB nicht besteht; der Erwerber kann aber bösgläubig sein, wenn besondere Umstände seinen Verdacht erregen mussten und er diese unbeachtet lässt. Vorinstanzen: LG Ansbach – Urteil vom 11. Hans purrmann frau im sessel 1. September 2015 – 2 O 891/14 OLG Nürnberg – Urteil vom 6. September 2017 – 12 U 2086/15 Die maßgeblichen Vorschriften lauten: § 937 BGB (1) Wer eine bewegliche Sache zehn Jahre im Eigenbesitz hat, erwirbt das Eigentum (Ersitzung). (2) Die Ersitzung ist ausgeschlossen, wenn der Erwerber bei dem Erwerb des Eigenbesitzes nicht in gutem Glauben ist oder wenn er später erfährt, dass ihm das Eigentum nicht zusteht.
Das gilt aber dann nicht, wenn besondere Umstände seinen Verdacht erregen müssten und er diesem Verdacht nicht nachgeht. Die zwei Gerichtsfälle zeigen, dass die Frage, welches Recht zur Anwendung kommt ‑ also etwa US-Recht oder deutsches Recht ‑ entscheidend dafür sein kann, ob das Eigentum an gestohlenen Kunstwerken ersessen worden ist oder nicht. Im Fall Weimar v. Elicofon war das nicht von vornherein klar, da die Bilder ja in Deutschland gestohlen wurden und der Soldat die Bilder in Deutschland vom Architekten gekauft hatte. Elicofon berief sich im Prozess aber vergeblich auf deutsches Recht. Hans purrmann frau im sessel. Das New Yorker Gericht wendete in letzter Konsequenz das Recht jenes Landes an, in dem sich die zwei Dürer-Gemälde zum Zeitpunkt des Prozessbeginns befanden und verneinte auch, dass der Soldat in Deutschland Eigentum erworben hatte. Da Kunstwerke in vielen Fällen leicht transportierbar sind und auch häufig ins Ausland verkauft werden, wird die Frage der Ersitzung zu einer Frage nach dem Ort, an dem sich das Kunstwerk schlussendlich befindet oder gekauft wird.
Dabei hat der BGH ferner klargestellt, dass eine generelle, auch Laien auf dem Gebiet der Kunst und des Kunsthandels treffende Pflicht zur Nachforschung bei dem Erwerb eines Kunstwerks als Voraussetzung für den guten Glauben nach § 937 Abs. 2 BGB nicht besteht; der Erwerber kann aber bösgläubig sein, wenn besondere Umstände seinen Verdacht erregen mussten und er diese unbeachtet lässt. Vorinstanzen: LG Ansbach, Urt. v. 11. 09. 2015 – 2 O 891/14 OLG Nürnberg, Urt. 06. 2017 – 12 U 2086/15 Pressemitteilung des BGH Nr. 97 v. 19. 07. Hans purrmann frau im sessel 2. 2019 zum Urt. 2019 – V ZR 255/17
Der Bundesgerichtshof hat das angefochtene Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht Nürnberg zurückverwiesen: Nach § 937 Abs. 1 BGB erwirbt derjenige, der eine bewegliche Sache zehn Jahre im Eigenbesitz hat, das Eigentum. Die Ersitzung ist aber nach § 937 Abs. 2 BGB ausgeschlossen, wenn der Erwerber bei dem Erwerb des Eigenbesitzes nicht in gutem Glauben ist oder wenn er später erfährt, dass ihm das Eigentum nicht zusteht. Die Beweislast für den zehnjährigen Eigenbesitz an der Sache trifft denjenigen, der sich auf die Ersitzung beruft, während die Voraussetzungen des Absatzes 2 von demjenigen zu beweisen sind, der die Ersitzung bestreitet und die Herausgabe der Sache verlangt. Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass dies entgegen einer in der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansicht auch in dem Fall gilt, dass sich der auf Herausgabe verklagte Besitzer auf den Erwerb des Eigentums durch Ersitzung gegenüber dem früheren Besitzer der Sache beruft, dem die Sache gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen ist.
Lederarmbänder gibt es "wie Sand am Meer"… Aber wenige sind wirklich besonders. Immer auf der Suche nach etwas Außergewöhnlichem bin ich vor einigen Jahren auf die wunderbaren Saami-Armbänder, auch "Schweden-Armbänder" genannt, gestoßen. Eine Kombination aus hochwertigen natürlichen Materialien, aufwendiger Flechtkunst und viel Liebe zum Detail … Zurückzuführen ist dieses Handwerk auf das Ursprungsvolk der Samen, die diese Kunst seit Jahrhunderten betreiben. Die Samen oder Saami, wie sich die ursprünglichen Bewohner von Sapmi (Lappland) selbst nennen, verwenden Zinndraht für Stickereien zur Verzierung von Armbändern, Taschen oder auch Kleidung. Saami armbänder selber machen und drucken. Die Rentierzucht ist in Lappland immer noch die Haupteinnahmequelle und liefert somit das Leder für den natürlichen Schmuck. Fasziniert und inspiriert von diesem schönen Kunsthandwerk habe ich gelernt, die Armbänder selbst herzustellen und meine eigenen Designs zu entwerfen. Inzwischen teilen immer mehr Freunde meine Begeisterung für den tollen Saami-Schmuck und es "beglückt" mich sehr zu sehen, wie toll meine Armbänder an ihren Trägerinnen und Trägern aussehen!
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Das in jedem Armband von saami crafts verwendete Material – der gewickelte Zinnfaden – stammt aus lappländischen Werkstätten. Das haben auch andere entdeckt und so gibt es neben saami crafts weitere Anbieter, die dieses traditionelle Kunsthandwerk umsetzen. Wir alle greifen ein traditionelles Handwerk auf, das darf jeder. Es ist auch gut so, denn stellen Sie sich vor, nur ein Unternehmen weltweit dürfte auf die Kunst des Goldschmiedens aufbauen – was uns da alles entgehen würde! Die Frage ist ganz einfach, was man daraus macht? Unser über allem stehender Grundanspruch ist höchste Qualität im Einkauf der Materialien, der Verarbeitung und die optische Perfektion. So wird jedes unserer Modelle von nur den Künstlern (und manchmal sogar nur dem Künstler) gefertigt, der oder die das Modell am Allerschönsten fertigen. Saami armbänder selber machen road. Täglich sind wir fasziniert von der unendlichen Kreativität und den vielen Varianten, die durch die Reduktion auf wenige Materialien und Techniken entsteht. Rund 30 Künstler und Kollegen arbeiten an unseren Modellen und Neuentwicklungen mit.