Weiterhin kümmern wir uns um das Anmelde- und Eintragungsverfahren in Deutschland, in der EU oder nach dem internationalen Madrider Markenabkommen. Für den wirtschaftlichen Erfolg kommt es auch auf eine Marken- und Marketingstrategie sowie auf die Verteidigung der Markenrechte an. Werden Lizenzen für die eigene Marke an externe Lizenznehmer vergeben, greift das Markenlizenzrecht. 0800Fachanwalt - Gewerblicher Rechtsschutz. Der Markenlizenzvertrag regelt unter anderem die Gegenleistung für die Lizenzgewährung sowie Art und Qualität der Waren oder Dienstleistungen, für welche die Marke genutzt werden darf. Wir unterstützen unsere Mandanten juristisch hinsichtlich des Markenschutzes und beim Abschluss von Markenlizenzverträgen. Design- und Geschmacksmusterrecht Ein weiterer Schwerpunkt auf diesem Gebiet ist das Design- und Geschmacksmusterrecht. Ein Design oder Geschmacksmuster ist durch bestimmte äußerliche Merkmale gekennzeichnet und kann als Vorlage für die gewerbliche Herstellung von Produkten dienen. Durch Eintragung eines Schutzrechts bei einer zuständigen deutschen oder europäischen Behörde ist es gegen Nachahmung geschützt.
Dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Gemeinsam mit meinem Team berate und vertrete ich Sie bundesweit und effizient bei allen Fragen rund um die Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten, deren spätere Überwachung sowie bei streitigen Auseinandersetzungen. Verzeichnis - rechtsanwalt.com. Kontaktieren Sie uns und vereinbaren Sie einen Beratungstermin! Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Master of Laws (Medienrecht & IP) Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht Titelbild: © putilov_denis / Adobe Stock Aktuelle Beiträge zum Gewerblichen Rechtsschutz
Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort "pure" für deutsch "rein, sauber, unvermischt" einen solchen beschreibenden... weiter lesen Rechtlicher Websitecheck empfohlen: 47% abgemahnt Gemäß der aktuellen Abmahnumfrage von Trusted Shops, bei der 2. 865 Händler teilgenommen haben, wurden 47% der Online-Händler abgemahnt. Zeitraum 42% der Befragten gaben an, im Zeitraum von Oktober 2018- Oktober 2019 abgemahnt worden zu sein, wobei sie im Durchschnitt 2, 4 Abmahnungen erhielten. Abmahngründe Die häufigsten Abmahngründe lagen in Verstößen in Bezug auf das Widerrufsrecht (15%), Verstöße in Bezug auf die Produktkennzeichnung (14%) und fehlerhaften Grundpreisangaben (12%). Abmahngründe lagen auch im Datenschutzrecht (3%) oder in Verstößen gegen das Verpackungsgesetz (3%). Existenz bedroht Mehr als jeder zweite Teilnehmer (51%) gab an, dass durch Abmahnungen die eigene Existenz bedroht... weiter lesen
Der EuGH hat entschieden, dass für die Verwendung der Fotografie auf einer anderen Website erneut die Zustimmung des Urhebers eingeholt werden muss. 3. 0 / 5 (2 Bewertungen) Ein Hotel darf auf seiner Internetseite nicht mit sternenähnlichen Symbolen, die in einer Reihe angeordnet sind werben, wenn es nicht eine aktuelle Hotelklassifizierung besitzt, entschied jüngst das Oberlandesgericht Celle. Die Werbung von Lidl, bei der Burger wie Olympischen Ringe auf einem Grill gelegt waren, verstößt nicht gegen das Gesetz zum Schutz des Olympischen Emblems und der Olympischen Bezeichnungen, entschied kürzlich das Oberlandesgericht Stuttgart. 3. 5 / Die Ausstellungsstücke in einem Möbelhaus müssen mit einem Gesamtpreis ausgezeichnet sein. Es reicht nicht aus, dass an den Möbelstücken ein Preisschild mit einem Teil des Preises hängt und auf der Rückseite befinden sich Informationen zu Errechnung des Gesamtpreises. Dies ist für Verbraucher missverständlich und ein Wettbewerbsverstoß. 5 (3 Bewertungen)