Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die nach § 58 für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gekennzeichneten Anhänger... von 8 km/h nicht überschreiten und entsprechende Geschwindigkeitsschilder ( § 58) angebracht sind. Die Flächenpressung ist unter der höchstzulässigen... § 36a StVZO Radabdeckungen, Ersatzräder... auf der Straße (Straßenroller), 5. Anhänger, die in der durch § 58 vorgeschriebenen Weise für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h... § 41 StVZO Bremsen und Unterlegkeile (vom 01. 2013)... § 58 Geschwindigkeitsschilder - Rechtsportal. für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gekennzeichnet sind ( § 58). Die Bremse muss feststellbar sein. Die festgestellte Bremse muss... müssen eine auf alle Räder wirkende Bremsanlage haben; dies gilt nicht für die nach § 58 für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gekennzeichneten Anhänger... zulässig, wenn 1. beide Anhänger mit Geschwindigkeitsschildern nach § 58 für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h gekennzeichnet sind,... Geräten oder Erzeugnissen, wenn die Fahrzeuge eisenbereift oder in der durch § 58 vorgeschriebenen Weise für eine Geschwindigkeit von nicht mehr als 8 km/h gekennzeichnet... Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h und 2.
2 Für diese Fahrzeuge ist die Anbringung zusätzlicher Fahrtrichtungsanzeiger nach Nummer 1 nicht erforderlich. (5) Fahrtrichtungsanzeiger sind nicht erforderlich an 1. einachsigen Zugmaschinen, 2. einachsigen Arbeitsmaschinen, 3. offenen Krankenfahrstühlen, 4. Leichtkrafträdern, Kleinkrafträdern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, 5. folgenden Arten von Anhängern: a) eisenbereiften Anhängern, die nur für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke verwendet werden; b) angehängten land- oder forstwirtschaftlichen Arbeitsgeräten, soweit sie die Blinkleuchten des ziehenden Fahrzeugs nicht verdecken; c) einachsigen Anhängern hinter Krafträdern; d) (6) Fahrtrichtungsanzeiger an Fahrzeugen, für die sie nicht vorgeschrieben sind, müssen den vorstehenden Vorschriften entsprechen. Zu § 54: Geändert durch V vom 24. 4. 1992 (BGBl I S. 965), 23. 6. Zulassung für Neufahrzeug. 1993 (BGBl I S. 1024), 23. 3. 2000 (BGBl I S. 310), 22. 10. 2003 (BGBl I S. 2085) und 25. 2006 (BGBl I S. 988).
BGH, 17. 11. 1959 - VIII ZR 138/58 Rechtsmittel Nach § 34 Abs. 3 StVZO in der zur Zeit des Kaufvertrages vom 4. Februar 1953 geltenden Fassung vom 25. November 1951, BGBl I 908 (die Änderungen vom 16. April 1952 - BGBl I S. 263 und vom 19. Dezember 1952 - BGBl I 832 - betrafen andere Vorschriften) durfte das Gesamtgewicht eines zweiachsigen Lastkraftwagenanhängers höchstens 16 t betragen. BGH, 29. 10. 1957 - VI ZR 218/56 Die Zulässigkeit dieser Bremse ist durch Art. 1 Nr. 47 der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung vom 25. November 1951 ( BGBl 1951, S. 908) beseitigt worden, weil eine zuverlässige Führung des Fahrzeugs während des Bremsvorgangs im Einmannbetrieb nicht gesichert war ( … vgl. Müller, Straßenverkehrsrecht 20. Aufl. Anm. 9 zu § 65 StVZO). BGH, 07. 12. Kfz-Zulassung: Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen | Bad Homburg v. d. Höhe. 1955 - VI ZR 217/54 Rechtsmittel Daraus, daß § 53 Abs. 5 StVZO in der Fassung vom 25. November 1951 ( BGBl.
2 Sie dürfen nicht während der Fahrt benutzt und nur dann eingeschaltet werden, wenn nicht zu erwarten ist, dass sie Verkehrsteilnehmer auf öffentlichen Straßen blenden. (10) Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Nummer 4 dürfen mit horizontal umlaufenden Streifen in leuchtrot nach DIN 6164, Teil 1, Ausgabe Februar 1980, ausgerüstet sein. (11) 1 Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen zusätzlich zu Kennleuchten für blaues Blinklicht - Rundumlicht - und Kennleuchten für blaues Blinklicht mit einer Hauptabstrahlrichtung nach vorne mit einem Heckwarnsystem bestehend aus höchstens drei Paar horizontal nach hinten wirkenden Leuchten für gelbes Blinklicht ausgerüstet sein. 2 Die Kennleuchten für gelbes Blinklicht mit einer Hauptabstrahlrichtung müssen 1. nach der Kategorie X der Nummer 1. 1. 2 der ECE-Regelung Nr. 65 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kennleuchten für Blinklicht für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger (BGBl. 1994 II S. 58 der straßenverkehrs zulassungs ordnung zweiter akt das. 108) bauartgenehmigt sein, 2. synchron blinken und 3. im oberen Bereich des Fahrzeughecks symmetrisch zur Fahrzeuglängsachse angebracht werden.
Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Ausrüstung als Schwer- oder Großraumtransport-Begleitfahrzeuge ausgerüstet und nach dem Fahrzeugschein anerkannt sind. Andere Begleitfahrzeuge dürfen mit abnehmbaren Kennleuchten ausgerüstet sein, sofern die genehmigende Behörde die Führung der Kennleuchten vorgeschrieben hat. (5) 1 Krankenkraftwagen (Absatz 3 Nummer 4) dürfen mit einer nur nach vorn wirkenden besonderen Beleuchtungseinrichtung (zum Beispiel Rot-Kreuz-Leuchte) ausgerüstet sein, um den Verwendungszweck des Fahrzeugs kenntlich zu machen. 58 der straßenverkehrs zulassungs ordnung 2. 2 Die Beleuchtungseinrichtung darf keine Scheinwerferwirkung haben. (6) 1 An Kraftfahrzeugen, in denen ein Arzt zur Hilfeleistung in Notfällen unterwegs ist, darf während des Einsatzes ein nach vorn und nach hinten wirkendes Schild mit der in schwarzer Farbe auf gelbem Grund versehenen Aufschrift "Arzt Notfalleinsatz" auf dem Dach angebracht sein, das gelbes Blinklicht ausstrahlt; dies gilt nur, wenn der Arzt zum Führen des Schildes berechtigt ist. 2 Die Berechtigung zum Führen des Schildes erteilt auf Antrag die Zulassungsbehörde; sie entscheidet nach Anhörung der zuständigen Ärztekammer.
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