Dr. med. Nikolai von Schroeders Fachautor für für organisatorische Themen rund um den Krankenhausaufenthalt
Viele halten an ihrer Impfverweigerung fest. Was aber, wenn man zum Arzt muss und er sich weigert, deshalb zu behandeln? Ist das rechtens? Vor Kurzem erhob eine Wienerin im "Heute"-Talk Vorwürfe gegen eine Neurologin: Als die 60-Jährige dort einen Kontrolltermin für ihren demenzkranken Ehemann vereinbaren wollte, soll die Wahlärztin äußerst ungehalten reagiert haben, als sie erfuhr, dass das Ehepaar nicht geimpft ist. Das Paar sollte mit dem Termin warten, bis der Mann vollständig immunisiert ist, bekamen die Senioren als Antwort. Darf das sein? Diese Patienten dürfen Sie ablehnen | Praxisärzte-Blog - Virchowbund. Hier lesen: Impfpflicht fix – alle drei Monate bis 3. 600 Euro Strafe Kassenvertrag oder nicht? "Das kommt drauf an, ob der Arzt einen Kassenvertrag hat oder auf Wahlarztbasis arbeitet", erfahren wir von der Österreichischen Ärztekammer. Besteht ein Vertrag mit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), stellt ein Nichtbehandeln eine klare Verletzung der Vertragspflicht dar. Infolgedessen ist die ÖGK dazu berechtigt, den Vertrag mit dem betreffenden Arzt zu kündigen.
Achtung: Der Vertragsschluss muss hierbei nicht schriftlich abgefasst werden, sondern kann auch mündlich erfolgen. Selbst eine telefonische Absprache ist möglich. Die genauen Vorgaben über den Behandlungsvertrag sind sogar gesetzlich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) abgefasst. Im § 630a, Absatz 1 steht geschrieben, dass ein Behandlungsvertrag nur dann zustande kommt, wenn ein Patient eine ärztliche Leistung einfordert und Sie als Arzt diese auch gewähren möchten. Dabei ist es unerheblich, ob der Patient gesetzlich oder privat versichert ist. Des Weiteren gilt innerhalb Deutschlands die sogenannte Vertragsfreiheit. Dürfen ärzte patienten ablehnen. Sie bestimmt, dass jeder Mensch frei darüber entscheiden darf, ob er mit einer Person einen Vertrag schließt oder nicht. Fazit: Sie als Arzt sind innerhalb Deutschlands nicht dazu verpflichtet, einen Patienten zu behandeln. Nicht einmal dann, wenn dieser zur Behandlung direkt in Ihre Praxis kommt. Wann besteht eine sogenannte Behandlungspflicht für Sie? Etwas anders sieht die Situation aus, wenn ein akuter Notfall vorliegt.
Hohe Lizenzkosten, ein fragwürdiger Umgang mit sensiblen Daten und nicht zuletzt Sicherheitskatastrophen wie WannaCry im letzten Jahr: Die Argumente gegen die Nutzung von Microsoftprodukten wie Windows sind zahlreich. Geht es nicht um Privatrechner, sondern solche in Krankenhäusern, Finanzämtern oder Ministerien scheint es noch unverantwortlicher, diese zu ignorieren. Warum also setzen fast sämtliche Verwaltungen Europas immer noch auf Microsoft? In einer knapp 45-minütigen ARD-Dokumentation stellt das Journalistenteam Investigate Europe das sogenannte Microsoft-Dilemma vor. Der aufwändig recherchierte Beitrag erzählt, wie Microsoft nach wie vor seine Monopolstellung behält: mit gezieltem Lobbyismus und durch die Trägheit von Institutionen. Für viele Kunden platzt der Traum vom Schwörer-Fertighaus. Der Staat verliert die Kontrolle über seine IT Die Monopolstellung Microsofts ist stark: "Jeder ist betroffen", urteilen die Journalisten, "die Abhängigkeit reicht tiefer als die Verwendung von Word oder Excel". Tausende Spezialprogramme der Finanzämter und anderer Behörden seien alle von Windows abhängig.
Alternativen erfolgreich weg-lobbyiert Linux in öffentlichen Verwaltungen sei nicht praktikabel, fehlerbehaftet und unsicher – in München räumte das Projekt Limux mit diesen Vorurteilen auf. Dann wurde Dieter Reiter (SPD) Oberbürgermeister, nicht mehr in einer rot-grünen, sondern einer rot-schwarzen Koalition. Er holte eine neue Microsoft-Zentrale nach München und prompt folgte auch die Rückkehr der Stadtverwaltung zu Windows. Er selbst bestreitet einen Zusammenhang, es ginge darum, die IT "schlagkräftiger und effektiver" zu machen. War das nicht eigentlich das Argument gegen Windows? Das Pilotprojekt und der Umstieg galten eigentlich als großer Erfolg. Vor und nachteile freie marktwirtschaft 6. Ein anonymer Mitarbeiter der städtischen IT-Abteilung sieht für die Rückkehr "keinen technischen Grund. Es ist Politik". Der erneute Umstieg wird jedenfalls sehr teuer. Der ehemalige Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), der das Projekt damals maßgeblich angetrieben hatte, kann die Entscheidung nicht nachvollziehen: Ich bin überrascht, dass die gewonnene Unabhängigkeit, um die uns viele beneideten, jetzt nichts mehr wert sein soll.
Zur konkreten Anwendung innovativer Lösungen für die effiziente Erzeugung, Speicherung und das intelligente Management von Energie werden wir gezielte Investitionsanreize setzen. Weitere Schwerpunkte sind die bessere Vernetzung der handelnden Akteure, die Förderung der (Elektro-) Mobilität sowie eine weitere Verzahnung der Maßnahmen auf Bundesebene und in Bayern. Mit der Einführung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung im Dezember 2019 hat der Bund auf langjähriges Drängen Bayerns hin endlich ein wirkungsvolles Instrument zur Verbesserung der Energieeffizienz im Gebäudesektor eingeführt. Energieeffizienz - StMWi Bayern. Wir werden die energiespezifische Information und Beratung ausweiten, die Vernetzung weiter verbessern und die Energieeinsparung mit weiteren Maßnahmen der neu gegründeten Bayerischen Landesagentur für Energie und Klimaschutz (LENK) vorantreiben. Mit der Bayerischen EnergieEffizienz-Netzwerk-Initiative (BEEN-i) unterstützen wir gemeinsam mit Verbänden und Kammern unsere Unternehmen, damit sie die Energieeffizienz in der bayerischen Wirtschaft durch die Initiierung von Unternehmensnetzwerken flächendeckend verbessern.