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Die unterlassene Anhörung kann bis zur letzten Tatsacheninstanz eines sozial- oder verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden (vgl. 2 SGB X). Eine Nachholung im Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht ist nicht möglich. Die wirksame Nachholung der unterlassenen Anhörung setzt voraus, dass die nach § 24 Abs. 1 SGB X gebotenen Handlungen nachträglich vorgenommen werden. Dazu gehört, die entscheidungserheblichen Haupttatsachen mitzuteilen, eine angemessene Frist zur Äußerung gegenüber der Behörde zu setzen, die Äußerung des Betroffenen zur Kenntnis zu nehmen, eine weitere Sachverhaltsaufklärung zu prüfen und zu entscheiden, ob der Eingriffsakt wie vorgesehen ergehen darf. Anhörung nach § 24 SGB X - Pflegeboard.de. Wird die Anhörung während eines Gerichtsverfahrens nachgeholt, ist dazu ein besonderes Verwaltungsverfahren erforderlich, während dessen das Gerichtsverfahren ausgesetzt werden kann (vgl. § 114 Abs. 2 Satz 2 SGG). Die wirksame Nachholung der unterlassenen Anhörung setzt voraus, dass die nach § 24 Abs. 1 SGB X gebotenen Handlungen (Mitteilung der eingriffstragenden Haupttatsachen, Setzung einer angemessenen Frist zur Äußerung gegenüber der Behörde, ggf.
Hallo, Ich habe heute ein Schreiben bzgl. Anhörung nach § 24 Zehntes Buch SGB X vom Jobcenter erhalten. Darin geht es um zu Unrecht bezogenes Alg II. In dem Schreiben heist es; Anhörung nach § 24 Zehntes Buch 50zialgesetzbuch (5GB X) Sehr geehrter Herr Kongo Otto, nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II) für die Zeit vom 1. März 2011 bis 31. Mai 2011 in Höhe von 844, 97 Euro zu Unrecht bezogen (Bescheide vom 06. 01. Anhörung 24 sgb x kommentar youtube. 2011 und 13. 04, 2011). Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei der Firma "Adema Personalservice" erzielt. Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen waren Sie nicht in bisher festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II. Ihr Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt besteht daher nur noch in geringerer Höhe. Sie haben Einkommen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - 8GB X).
Die Kommentierung des SGB X findet sich auf den S. 1 bis 596, wobei jede Vorschrift einzeln kommentiert wird. Ausgewählte Inhalte Die in § 24 SGB X geregelte Anhörung Beteiligter bezeichnet Schmidt-De Caluwe zu Recht als "das wohl wichtigste Verfahrensrecht des Beteiligten" (Rdn. 1) und beschreibt anschaulich den Zweck und den Anwendungsbereich dieser Vorschrift (Rdn. 1-5). Hieran schließen sich Ausführungen zur Anhörungspflicht an (Rdn. 6-17). Soweit Schmidt-De Caluwe darauf hinweist, dass eine Anhörungspflicht auch dann bestehe, wenn ein vorläufiger Verwaltungsakt durch eine weniger günstige endgültige Regelung ersetzt werde (Rdn. 7), dürfte dies auch für Fälle aus dem Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) gelten. Socialnet Rezensionen: Kommentar zum Sozialgesetzbuch X | socialnet.de. Denn nach einer vorläufigen Bewilligung von Leistungen nach § 41a Abs. 1 SGB II ist eine endgültige Bewilligung auszusprechen (§ 41a Abs. 3 SGB II). Da das Gesetz – neben einem Antrag durch den Leistungsempfänger selbst -davon spricht, dass "geforderte(n) leistungserheblichen Tatsachen nachzuweisen" sind (§ 41a Abs. 3 Satz 2 SGB II), muss der Leistungsträger den Leistungsempfänger zuvor zur Vorlage solcher Unterlagen aufgefordert haben.