Shop Akademie Service & Support News 29. 05. 2017 Besteuerung von Schichtzulagen Bild: MEV Verlag GmbH, Germany Wechsel von Früh-, Spät- und Nachtdienst ist bei der Polizeit Berufsalltag. Die dafür gezahlten pauschalen Zuschläge sind nicht steuerfrei. Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind grundsätzlich steuerfrei, soweit sie neben dem Grundlohn gezahlt werden. Die einem Polizisten gezahlte pauschale Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten bleibt allerdings nicht steuerfrei. In einem aktuellen Urteilsfall war die steuerliche Bewertung einer Zulage für einen Polizeibeamten strittig, die er für seinen Dienst zu wechselnden Zeiten erhalten hatte. Titel 1 EZulV Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten Erschwerniszulagenverordnung. Der Bundesfinanzhof lehnte jetzt die Anwendung der Steuerbefreiung nach § 3b EStG ab. Die Zulagen für einen Dienst zu wechselnden Zeiten werden nach seiner Auffassung nicht für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit gewährt. Die Richter beurteilen die streitige Zulage vielmehr als finanziellen Ausgleich für wechselnde Dienste und die damit verbundenen besonderen Belastungen durch den Biorhythmuswechsel.
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Nach Auffassung des BAG [1] ist die Vorschrift "sprachlich wenig verständlich" und ergebe nur bei folgender Lesart Sinn: Zitat Abweichend von Abs. 7 sind nur die Arbeitsstunden Überstunden, die im Falle von Wechselschicht- oder Schichtarbeit über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden hinaus angeordnet worden sind, und/oder die im Schichtplan vorgesehenen (festgesetzten) Arbeitsstunden, die – bezogen auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit (i. S. v. § 6 Abs. Dienst zu ungünstigen zeiten rechner en. 1) – im Schichtplanturnus nicht ausgeglichen werden. Die Formulierung "und/oder" v... Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich TVöD Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
1 Einleitung Der Beschäftigte erhält für Überstunden und für Arbeit zu ungünstigen Zeiten neben seinem Entgelt Zeitzuschläge (§§ 7, 8 TVöD). § 8 TVöD – Ausgleich für Sonderformen der Arbeit – regelt des Weiteren die Wechselschicht- und Schichtzulagen (Einzelheiten hierzu sind in Stichwort "Zulagen" dargestellt) sowie die zusätzlichen Entgelte für Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst (näher unten Ziffer 4 und Ziffer 5). Die Bestimmungen zu den Erschwerniszuschläge sind in § 19 TVöD enthalten (Einzelheiten hierzu unten, Ziffer 3). 2 Zeitzuschläge nach § 8 TVöD 2. 1 Vorbemerkung und Überblick über die Zeitzuschläge Wird der Beschäftigte aufgrund der Eigenart des Betriebs auch an Wochenenden, Feiertagen oder nachts zur Arbeit herangezogen, erhält er neben seinem Entgelt Zeitzuschläge. Die Verpflichtung, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit usw. zu leisten, ergibt sich aus § 6 Abs. 5 TVöD. Dienst zu ungünstigen zeiten rechner. Besonderheiten bestehen bei Teilzeitbeschäftigten. Sie müssen Überstunden und Mehrarbeit sowie Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft nur leisten, wenn dies im Arbeitsvertrag entsprechend vereinbart ist oder der Beschäftigte im Einzelfall der Ableistung solcher Dienste zustimmt.
2013 je Stunde, in der Zeit zwischen 20. Dienst zu wechselnden Zeiten – Dein persönlicher Zulagenrechner: - Gewerkschaft der Polizei. 00 Uhr und 6. 00 Uhr werden 1, 47 Euro je Stunde gewährt. - Wechselschichtzulage (Zulagen in festen Monatsbeträgen) Beamtinnen und Beamte erhalten eine Wechselschichtzulage von monatlich 102, 26 Euro, wenn sie ständig nach einem Schichtplan (Dienstplan) eingesetzt sind, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit (Arbeitsschichten am Tag, in der Nacht, werktags, sonntags und feiertags) vorsieht. Dabei müssen laut Dienstplan in fünf Wochen durchschnittlich mindestens 40 Dienststunden in der betriebsüblichen Nachtschicht liegen.
2 Beim Wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft gilt als Häuslichkeit die Gemeinschaftsunterkunft. (1) Die Zulage beträgt für Dienst 1. an Sonntagen und gesetzlichen Wochenfeiertagen, an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten nach 12. 00 Uhr sowie am 24. und 31. Dezember jeden Jahres nach 12. 00 Uhr, wenn diese Tage nicht auf einen Sonntag fallen, 5, 67 Euro je Stunde, 2. a) an den übrigen Samstagen in der Zeit zwischen 13. 00 Uhr und 20. 00 Uhr 1, 34 Euro je Stunde sowie b) im Übrigen in der Zeit zwischen 20. Bundeswehr Dienst zu ungünstigen Zeiten? Geld? (Ausbildung und Studium). 00 Uhr 2, 67 Euro je Stunde. (2) Für Dienst über volle Stunden hinaus wird die Zulage anteilig gewährt. (1) Die Zulage wird weitergewährt 1. Beamten, die vorübergehend dienstunfähig sind a) infolge eines Unfalls im Sinne des § 31a Absatz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes oder b) infolge eines Dienstunfalls im Sinne des § 37 Absatz 1 oder Absatz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes, 2. Soldaten, die vorübergehend dienstunfähig sind a) infolge eines Dienstunfalls im Sinne des § 27 des Soldatenversorgungsgesetzes in Verbindung mit § 37 Absatz 1 oder Absatz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes oder b) infolge eines Unfalls im Sinne des § 63c Absatz 2 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes.
Der individuelle Anspruch auf ggfs. zustehende Stellen- und / oder Erschwerniszulagen ergibt sich aus der Anlage I der Bundesbesoldungsordnungen A/B zum Bundesbesoldungsgesetz und aus der Erschwerniszulagenverordnung.
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