"Die drei Spatzen" - Ein Winterlied für Kinder - Text: Christian Morgenstern; Musik: Bernhard Mohl. - YouTube
Bislang gab es eine ähnliche Regelung nur im TKG für Telekommunikationsdienstleister, wie zum Beispiel Internetprovider oder Telefongesellschaften. Zwar soll die Herausgabe der Daten, zu denen auch Passwörter gehören sollen, eine richterliche Anordnung benötigen. Die Praxis zeigt aber, dass der Richtervorbehalt nur selten zur Ablehnung einer Maßnahme führt. NetzDG-Erweiterung: Wie der Staat mit Gummiparagrafen Zugriff auf die Accounts der Bürger:innen erhalten will. Betroffen sind alle Telemediendienste, die einen Dienst geschäftsmäßig betreiben: Das kann Medien wie genauso treffen wie große Podcasts oder größere Foren. Die Herausgabe der Passwörter und weiterer Daten kann laut dem Gesetzentwurf schon bei Ordnungswidrigkeiten geschehen, es bedarf nicht einmal einer Straftat. Desweiteren ist die Herausgabe auch präventiv zur Gefahrenabwehr möglich und zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Die Herausgabe von Daten ist gesetzlich immer von zwei Seiten aus geregelt. Auf Seite des Telemediengesetzes ist die Herausgabe der Daten im derzeitigen Gesetzentwurf sehr weit gefasst. Über die andere Seite, also die konkreten Abrufnormen, die für Polizeien und Geheimdienste geplant sind, ist bislang noch nichts bekannt.
In einem leeren Haselstrauch, da sitzen drei Spatzen, Bauch an Bauch. Der Erich rechts und links der Franz und mittendrin der freche Hans. Sie haben die Augen zu, ganz zu, und obendrüber, da schneit es, hu!
Routiniert spielten die Musiker ihre Stücke. Worum es geht, erzählte der Sänger auch: "Um Probleme, mit denen sich die Leute beschäftigen. " Ein Lied sei zwar nur drei Minuten lang, aber könne Anstöße geben. Bei den 800 Fans kam das am Sonnabend ganz gut an. Von Robert Tiesler
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