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July 16, 2024, 2:24 pm

Die Welt dreht sich weiter und auch Vereinssatzungen gehen mit der Zeit. Der digitale Wandel vollzieht sich in allen Institutionen weltweit und auch die Mitglieder eines Vereins passen ihre Alltagsroutine den digitalen Errungenschaften des 21. Jahrhunderts an >> Siehe unsere Reihe im Blog: Digitales Leben. Demnach muss geändert werden, was nicht mehr passt! Für eine Satzungsänderung müssen mindestens drei Viertel der Mitgliederstimmen in die gleiche Richtung marschieren. Satzungsänderung im Verein. Zuständig für Satzungsänderungen ist grundsätzlich die Mitgliederversammlung. Gemäß § 33, Abs. 1, Satz 1 BGB ist, mit Ausnahme der Änderung des Vereinszwecks, für Satzungsänderungen eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen notwendig, sofern sich nichts Abweichendes aus der Satzung ergibt. Wenn die Satzung keine Vorgaben zur Beschlussfähigkeit enthält und auch nicht die seltene Ausnahme eines Gewohnheitsrechts greift, muss mindestens ein Mitglied auf der Mitgliederversammlung anwesend sein. Anwesenheit und Beschlussfassungen sollten später nachweisbar sein.

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Mit dieser Vorlage kann eine Einladung bzw. Einberufung zur Mitgliederversammlung eines Vereins erstellt werden. Unter einer Mitgliederversammlung versteht man eine nach Ort und Zeit festgelegte Zusammenkunft der Mitglieder eines Vereins. Eine Mitgliederversammlung kann ordentlich oder außerordentlich einberufen werden. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist eine in regelmäßigen (in der Regel vorgeschriebenen, turnusmäßigen) Abständen stattfindende Versammlung aller Mitglieder. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung wird aus einem bestimmten Grund einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann z. B. einberufen werden, wenn mindestens 10% der Mitglieder dies fordert. Muster einladung mitgliederversammlung verein satzungsänderung 2019. Dieser Prozentsatz kann jedoch in der Satzung individuell angepasst werden. Im Voraus einer Mitgliederversammlung müssen die Vereinsmitglieder wirksam eingeladen worden sein. Beschlüsse, die im Rahmen einer Mitgliederversammlung getroffen werden, sind nur dann wirksam, wenn der Gegenstand des Beschlusses bereits in der Einladung genannt wurde.

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Bei Satzungsänderungen genügt es aber nicht, allgemein eine "Satzungsänderung" anzukündigen. Es muss zumindest mitgeteilt werden, welche Bestimmungen der Satzung geändert werden sollen, wobei der wesentliche Inhalt der Änderung beigefügt werden sollte. Vertiefte Informationen zum Thema Mitgliederversammlung finden Sie im gleichnamigen Artikel (PDF-Datei im Abo-Bereich) - im Online-Handbuch.

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Anträge zur Tagesordnung selbst sind vielmehr ohne entsprechende Grundlage in der Satzung grundsätzlich unzulässig. Mit "Anträgen zur Tagesordnung" sind dabei solche Anträge gemeint, welche auf eine Ergänzung der grundsätzlich vom Einberufungsorgan aufzustellenden Tagesordnung abzielen (sog. Tagesordnungsergänzungsrecht). Eine Pflicht des Vorstands zur Ergänzung der Tagesordnung auf Verlangen einzelner Mitglieder besteht somit dem Grunde nach nicht. Weigert sich der Vorstand eines Vereins, einen begehrten Antrag eines Mitglieds auf die Tagesordnung zu setzen, steht dem betroffenen Mitglied, sofern die gesetzlichen oder satzungsmäßigen Voraussetzungen vorliegen, somit lediglich der Weg über das sog. Minderheitenbegehren (ggf. unter Einbindung des Registergerichts) offen. Bei der Frage nach einer zulässigen Erweiterung des Antragsrechts der Vereinsmitglieder in Form einer Gewährung eines Tagesordnungsergänzungsrechts sollte stets das in § 32 Abs. 1 S. Einladung zur Mitgliederversammlung eines Vereins. 2 BGB verankerte Grundprinzip beachtet werden.

Zu vermeiden sind deshalb Regelungen, nach denen für die Einladung mehrere Möglichkeiten bestehen, bei denen nicht in allen Fällen die Einladung persönlich zugeht. Also etwa durch Brief oder Ankündigung in der Vereinszeitschrift. Eine zusätzliche Verständigung der Mitglieder (neben der vorgeschrieben Form der Einladung) ist zulässig aber ohne rechtliche Wirkung. Eine telefonische Einladung ist deswegen problematisch, weil im Zweifelsfall der Nachweis, dass die Einladung tatsächlich ergangen ist, schwer zu führen ist. Muster einladung mitgliederversammlung verein satzungsänderung full. Eine schriftliche Einladung ist auch ohne Unterschrift gültig, wenn die Satzung das nicht ausdrücklich fordert. Die Ladung muss an die zuletzt bekannte Adresse des Mitglieds gehen. Adressänderungen, die dem Verein nicht mitgeteilt wurden, verhindern keine gültige Berufung der Mitgliederversammlung. Das Gleiche gilt z. für auf dem Postweg verloren gegangene Briefe. Einladungsfrist Ein gesetzliche Vorschrift zur Ladefrist gibt es nicht, sie kann in der Satzung festgelegt werden.

Dazu genügt in der Regel eine Erweiterung oder Ergänzung der Vereinssatzung, oder der Wahlordnung, die den Einsatz elektronischer Wahlformen erlaubt. Jede Satzungsänderung bedarf gemäß § 71 Absatz 1, Satz 1 BGB zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung ins Vereinsregister. Erst mit Eintragung in das Vereinsregister ist die Änderung wirksam. Neben einer Satzungsänderung ist die Modifizierung einer eventuell vorhandenen Wahlordnung zu beachten. Diese vereinsinterne Änderung können Sie in der Regel ohne Einreichung beim Amtsgericht vornehmen. Vereinsknowhow - Kurzinfo:: Mitgliederversammlung: Formalitäten bei der Einladung beachten. Setzen Sie für die nächste Mitgliederversammlung das Thema Online-Wahl auf die Agenda. Am besten informieren Sie Ihre Mitglieder schon im Vorfeld über die Vorteile von Online-Wahlen in Ihrem Verein. POLYAS stellt Ihnen gerne Infos für Ihre Mitglieder zusammen!

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