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July 15, 2024, 2:19 pm
Doch dann wurde er zur Seite gewunken und man stellte fest, er hatte getrunken. Im Auto tat es duften wie in der Destille, die Blutprobe ergab 1, 11 Promille... " Rechtlich spricht laut Zimmermann, Professor für Straf- und Strafprozessrecht, nichts dagegen. In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe in den 1950er Jahren, die bis heute gelte, heiße es: "Bedenken gegen die Beachtlichkeit eines Urteils wegen eines Verstoßes gegen die Menschenwürde können aus der Reimform nicht hergeleitet werden. " Humoristische Urteile seien eher bei unteren Gerichtsinstanzen und oft bei Verkehrsdelikten zu finden. "Bei Mord und Totschlag ist so was nicht denkbar. " "Es gibt wohl bei manchen Richtern einen Kreativdrang" Oberstaatsanwalt Thomas Albrecht, Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Landesverbandes des Deutschen Richterbundes, sagt: "Selbstverständlich müssen alle Urteile den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Kuriose Urteile Archive > Starke & Weggel. " Wenn diese Voraussetzung erfüllt sei, sei es nicht verboten, in eine Entscheidung Humor einfließen zu lassen - "vor allem natürlich dann, wenn sich der Fall dazu eignet".

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Finanzgericht Hamburg Veröffentlicht: 23. Dezember 2018 Das Finanzgericht Hamburg hatte über den Vorsteuerabzug für die Anschaffung eines Lamborghini Aventador (Bruttokaufpreis 298. 475 Euro) durch ein Reinigungsunternehmen zu befinden. Veröffentlicht: 22. November 2018 Der Kläger ist der Auffassung, dass die Straßennutzung für seinen PKW durch Dieselfahrverbote eingeschränkt werde und er deshalb weniger Kraftfahrzeugsteuer zahlen müsse. Besteuerungsgrundlage sei der Schadstoffausstoß. Infolge des Fahrverbotes sei sein Fahrzeug potentiell weniger schädlich. Finanzgericht Köln Veröffentlicht: 21. Dreist, frech, schmuddelig: 7 Hammer Fälle. Juli 2018 Die Kläger hatten ein Einfamilienhaus erworben und im notariellem Kaufvertrag vereinbart, dass von dem Kaufpreis 9. 500 Euro auf die mitverkaufte Einbauküche und Markisen entfielen. Das Finanzamt erhob auch auf diesen Teilbetrag Grunderwerbsteuer, weil es den vereinbarten Preis für zu hoch hielt. Finanzgericht Düsseldorf Veröffentlicht: 07. Mai 2018 Der Kläger setzte ca. 20. 600 Euro Prozesskosten in seiner Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastung an.

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Kuriose Urteile Scheidungen können teurer sein, als erwartet Drum prüfe, wer sich ewig bindet: Der Bundesgerichtshof hat der Ex-Frau eines Lottospielers, die Hälfte seines Gewinns zugesprochen. Ein weiterer Mann muss Unterhalt für seine Hunde zahlen. Was Trennungen so teuer macht. Die teuersten Scheidungen aller Zeiten Ein Lottokönig aus Mönchengladbach muss den Gewinn mit seiner Ex-Frau im Zuge der Scheidung teilen. Ihr steht die Hälfte einer knappen halben Million Euro zu - obwohl der Rentner zum Zeitpunkt des Geldsegens schon acht Jahre von ihr getrennt gelebt hatte. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az. XII ZR 277/12) und beendete einen jahrelangen Rechtsstreit durch drei Instanzen. Lustige urteile familienrecht frankfurt. Die Frau erhält 242. 500 Euro. Ihr Ex-Mann muss auch die Kosten des Verfahrens tragen - rund 66. 000 Euro. Der BGH hielt mit seinem Urteil an der gängigen Rechtsprechung zum Zugewinn fest. Beim Zugewinn beziehungsweise Zugewinnausgleich werden alle während der Ehe hinzugewonnenen Vermögenswerte zusammengerechnet und anschließend halbiert.

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© Brian Jackson - Darf man als Richter ein Urteil reimen? Oder absichtlich völlig absurde Tatbestände prüfen? Darüber gibt es Streit, aber Fakt ist: Manche Juristen tun das. Ein Juraprofessor hat rund 100 skurrile Urteile gesammelt, ein Buch ist in Planung. Gerichtsurteile sind für die Beteiligten eine ernste Sache. Kann es da sein, dass ein Richter seine Entscheidung witzig als Gedicht verpackt? Lustige urteile familienrecht hamburg. Oder in Form einer Fußballreportage kundtut? "Ja, es gibt humoristische Urteile, die zum Lachen sind", sagt Juraprofessor Till Zimmermann an der Universität Trier. Er hat in den vergangenen Jahren rund 100 Beispiele für skurrile Urteile in der deutschen Rechtssprechung zusammengesammelt. "Humor in der Juristerei ist eine zweischneidige Angelegenheit. Manchen gefällt das, andere halten es für ein Unding. " So sei umstritten, ob man denn ein Urteil in Reimform gestalten dürfe. Ein Richter des Amtsgerichts Höxter habe 1995 einen Angeklagten nach einer Trunkenheitsfahrt zu einer Geldstrafe plus Führerscheinentzug verurteilt - und unter anderem im Urteil gereimt: ".. hat er getrunken vor allem das Bier und meinte er könne noch fahren hier.

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