Die Auflösung der Rückstellungen erfolgt i. d. R. über sonstige betriebliche Erträge. Beispiele für die Auflösung von Rückstellungen Beispiel 1: vollständige Auflösung Ein Prozess, für den eine Prozesskostenrückstellung in Höhe von 10. 000 € gebildet wurde, wird gewonnen. Die Rückstellung kann vollständig aufgelöst werden: Rückstellung für Prozesskosten an sonstige betriebliche Erträge 10. 000 €. Beispiel 2: teilweise Auflösung Der Prozess wurde zwar nicht gewonnen, die tatsächlich zu zahlenden Prozesskosten beliefen sich aber nur auf 6. 000 €. Die Rückstellung wird also teilweise verbraucht und teilweise aufgelöst: Rückstellung für Prozesskosten 10. 000 € an Bank 6. 000 €, an sonstige betriebliche Erträge 4. 000 €. Rückstellungen Beispiele Beispiel: Rückstellung für Gewährleistung Ein Hersteller von Festplatten verkauft im Geschäftsjahr 2012 1 Mio. Festplatten. Das Unternehmen weiss aus Erfahrung, dass im Durchschnitt 1% der Festplatten mit Mängeln behaftet sind. Im Rahmen der Gewährleistung ("Garantie") erstattet das Unternehmen den Käufern jeweils den Nettokaufpreis in Höhe von 50 €.
Entscheidung Das FG erhöhte die Pauschalrückstellung auf 1%. In der Urteilsbegründung wird zum Ausdruck gebracht, dass es in besonders gelagerten Einzelfällen zulässig ist, auch ohne eigene betriebliche Erfahrungswerte eine Rückstellung von mehr als 0, 5% des garantiebehafteten Umsatzes zu bilden. Voraussetzung ist allerdings eine überzeugende Begründung für die Höhe des anzusetzenden Werts. Die im Urteilsfall vom Unternehmen vorgetragenen Gründe reichten offensichtlich nicht aus, um den Satz von 2% zu rechtfertigen, waren jedoch überzeugend genug um 1% als zutreffend zu erachten. Hinweis Das Urteil stellt sicherlich einen Sonderfall dar, weil das FG ohne eigene Erfahrungswerte des Unternehmens ein Wert von mehr als 0, 5% akzeptiert hat. Für den Steuerpflichtigen bedeutet dies allerdings nur einen kurzfristigen Erfolg, denn spätestens nach drei bis vier Jahren wird das Finanzamt verlangen, dass nun die betrieblichen Erfahrungen der Rückstellungsbildung zugrunde gelegt werden. Allen betroffenen Steuerpflichtigen ist zu empfehlen, sich bei der Bildung der pauschalen Rückstellung für Gewährleistung nicht ohne Weiteres mit bescheidenen 0, 5% des garantiebehafteten Umsatzes des letzten Wirtschaftsjahres zufrieden zu geben.
Grundsätze Der § 249 Abs. 1 HGB enthält folgendes (Zwecke für die Rückstellungen zu bilden sind): Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden. Ferner sind Rückstellungen zu bilden für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten, oder für Abraumbeseitigung, die im folgenden Geschäftsjahr nachgeholt werden, Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden.
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