Ist der Weg allerdings der einzige Zugang zu einem Grundstück, lässt sich die Räum- und Streupflicht auch nicht durch ein aufgestelltes Schild umgehen, wie das Oberlandesgericht Saarbrücken entschieden hat (AZ 4 U 644/03-116). Allerdings kann den verletzten Fußgänger eine Mitschuld treffen: Das Schild stellt eine Warnung dar, die zu vorsichtigem Verhalten rät. Missachtet er sie, ist er zu einem gewissen Teil selbst für den Sturz verantwortlich. Privatweg: Was gilt für Benutzung und Winterdienst?. Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.
Eigentümer einer Immobilie oder eines Grundstücks müssen also stets dafür sorgen, dass andere durch die vom Grund und Gebäude ausgehenden Gefahren nicht geschädigt werden. Vielen Immobilien- und Grundstückseigentümern ist allerdings nicht bewusst, welche Gefahrenquellen mit dem Eigentum verbunden sind und in welchem Ausmaß sie zur Verkehrssicherung verpflichtet sind.
hayo, Fotolia 9. Januar 2017, 14:46 Uhr An einem Privatweg findet sich häufig ein Schild mit der Aufschrift "Kein Winterdienst". Aber entbindet das den Besitzer tatsächlich von seiner Verkehrssicherungspflicht? Und kann er die Nutzung des Privatwegs oder der Privatstraße komplett untersagen? Mit dem 360°-Rechtsschutz sind Sie immer auf der sicheren Seite. >> Privatweg und Privatstraße: Wer darf sie benutzen? Schild kein winterdienst betreten auf eigene gefahr aus. Anders als öffentliche Straßen befindet sich ein Privatweg oder eine Privatstraße nicht in öffentlicher Hand, sondern im Besitz von privaten Eigentümern. Deshalb gilt die Straßenverkehrsordnung dort auch nicht. Häufig handelt es sich zum Beispiel um Zufahrten zu Grundstücken oder Wege zwischen Wohnhäusern. Es gibt allerdings auch halböffentliche Straßen, die in der Praxis vom allgemeinen Verkehr genutzt werden. Dort ist die Straßenverkehrsordnung in Kraft. Bei einem reinen Privatweg oder einer Privatstraße kann der Eigentümer dagegen die Nutzung durch Dritte untersagen und ein Schild anbringen, das den Durchgang verbietet.
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