Erfurt (BiP). Im aktuellen Amtsblatt für das Bistum Erfurt, Ausgabe 6/2015, gibt das Bischöfliche Ordinariat folgende Personalveränderungen bekannt: Priester und Diakone Baldßun, Stephan, bisher: Diakon in Bischofferode, künftig: Diakon in Diedorf und Heyerode: ab 1. 8. 2015 Burmeister, Stephan, Neupriester, künftig: Kaplan in Mühlhausen: seit 21. Juni 2015 Gehlfuß, Thomas, bisher: Kaplan in Mühlhausen, künftig: Jugendpfarrer, Diözesanjugendseelsorger mit Wohnsitz in 37308 Heiligenstadt, OT Kalteneber: ab 1. Juli 2015 Götting, Stefan, bisher: Pfarradmininstrator in Hildburghausen, künftig: Pfarrer in Hildburghausen: ab 1. August 2015 Gothe, Timo, bisher: Jugendpfarrer, Diözesanjugendseelsorger in Erfurt, künftig: Pfarradministrator in Weimar: ab 1. 09. 2015 Kämpf, Carsten, bisher: Pfarrer in Weimar, künftig: Ausbildung und Mitarbeit in der Klinikseelsorge im Eichsfeld-Klinikum mit Wohnsitz in Duderstadt: ab 1.
Dieser wiederum muss im Amtsblatt von Leinefelde-Worbis veröffentlicht werden, damit Institutionen und Privatleute, die durch das Bauvorhaben betroffen sind, ihre Stellungnahme abgeben können. Das könnte im kommenden Herbst geschehen. Die Ergebnisse aller Gutachten sowie die Stellungnahmen fließen in die Überarbeitung des Bebauungsplanes ein. Dieser durchläuft noch einmal die zuständigen Ausschüsse sowie den Rat der Stadt und bildet die Grundlage für die Baugenehmigung, die vom Bistum Erfurt voraussichtlich im März 2023 beantragt werden kann. Wer freilich jetzt schon neugierig ist, wie die neue Bergschule St. Elisabeth aussehen könnte, kann sich darüber aus erster Hand informieren lassen. Zum "symbolischen Startschuss" zur Landesgartenschau in Leinefelde-Worbis am kommenden Samstag, 7. Mai, hat Bürgermeister Grosa das Bistum Erfurt eingeladen, das Konzept der neuen Schule und seine architektonische Realisierung vorzustellen. Martin Fahnroth, Leiter der Schulabteilung des Bistums, Astrid Goldhorn, die stellvertretende Schulleiterin der Bergschule St. Elisabeth, und die Architektin und Bauingenieurin Claudia Späte von der "SPÄTE² GmbH, Architektur- und Ingenieurbüro", kommen diesem Wunsch um 13.
Es sichert sich aber über eine sogenannte "Vormerkung" im Grundbuch die erforderlichen Grundstücke. Erst wenn der Leinefelder Stadtrat eine Baugenehmigung erteilt und kirchlicherseits die Zustimmung des Vatikans zu dem rund 40 Millionen Euro schweren Bauvorhaben vorliegt, wird der Kauf laut Vertragstext realisiert. Davon profitieren beide Seiten. Erhält das Bistum nämlich keine Baugenehmigung für die Schule, sind die Grundstücke für die Kirche ohne Nutzen. Stattdessen würde das wertvolle Land im Besitz der Stadt verbleiben und könnte von ihr genutzt werden. Dreh- und Angelpunkt ist also die Baugenehmigung. Vor dem Frühjahr des nächsten Jahres ist damit nicht zu rechnen. Zunächst muss ein Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat erfolgen, der die für die Schule vorgesehenen Grundstücke als Bauland ausweist. Darüber entscheiden die Ratsmitglieder laut Sitzungsplanung am 30. Mai. Kommt es zum Beschluss, kann das Bistum Erfurt beginnen, auf der Grundlage einzuholender Gutachten den Vorentwurf eines Bebauungsplanes zu erstellen.
.. braucht ein Grundstück. Das gilt auch für den geplanten Neubau der Bergschule St. Elisabeth, die das Bistum Erfurt als Gymnasium und neue Regelschule unter einem Dach in der Südstadt von Leinefelde errichten will. Und es bleibt nicht beim Wollen... Am heutigen Mittwoch haben Bürgermeister Marko Grosa für die Stadt Leinefelde-Worbis als Grundstückseigner und Justiziar Jörg Eberhard für das Bistum Erfurt als Bauherrn einen Kaufvertrag über die entsprechenden Flächen an der Herderstraße unterzeichnet und notariell beurkunden lassen. Am jetzigen Standort der Bergschule in Heilbad Heiligenstadt hatte das Bistum auch nach intensiver Suche kein geeignetes Grundstück erwerben können. Trotz der Unterzeichnung und Beurkundung des Kaufvertrages heute besitzt das Bistum Erfurt noch nicht den Grund und Boden in der Südstadt. Es sichert sich aber über eine sogenannte "Vormerkung" im Grundbuch die erforderlichen Grundstücke. Erst wenn der Leinefelder Stadtrat eine Baugenehmigung erteilt und kirchlicherseits die Zustimmung des Vatikans zu dem rund 40 Millionen Euro schweren Bauvorhaben vorliegt, wird der Kauf laut Vertragstext realisiert.
Davon profitieren beide Seiten. Erhält das Bistum nämlich keine Baugenehmigung für die Schule, sind die Grundstücke für die Kirche ohne Nutzen. Stattdessen würde das wertvolle Land im Besitz der Stadt verbleiben und könnte von ihr genutzt werden. Heike Genzel (Kämmerin Stadt Leinefelde-Worbis), Bürgermeister Marko Grosa, Justiziar Jörg Eberhard für das Bistum Erfurt und Doreen May (Mitarbeiterin Liegenschaften Stadt Leinefelde-Worbis). (Foto: Stadt Leinefelde-Worbis) Dreh- und Angelpunkt ist also die Baugenehmigung. Vor dem Frühjahr des nächsten Jahres ist damit nicht zu rechnen. Zunächst muss ein Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat erfolgen, der die für die Schule vorgesehenen Grundstücke als Bauland ausweist. Darüber entscheiden die Ratsmitglieder laut Sitzungsplanung am 30. Mai. Kommt es zum Beschluss, kann das Bistum Erfurt beginnen, auf der Grundlage einzuholender Gutachten den Vorentwurf eines Bebauungsplanes zu erstellen. Dieser wiederum muss im Amtsblatt von Leinefelde-Worbis veröffentlicht werden, damit Institutionen und Privatleute, die durch das Bauvorhaben betroffen sind, ihre Stellungnahme abgeben können.
Hier der Wortlaut des Anwendungserlasses: Anwendungserlass uu § 37 AO - Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis 2. § 37 Abs. 2 enthält eine allgemeine Umschreibung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs, der einem Steuerpflichtigen oder Steuergläubiger dadurch erwächst, dass eine Leistung aus dem Steuerschuldverhältnis ohne rechtlichen Grund erfolgt ist oder der Grund hierfür später wegfällt. Was bedeutet dieser Satz im Bescheid des FA?. Eine Zahlung ist ohne rechtlichen Grund geleistet, wenn sie den materiell-rechtlichen Anspruch übersteigt. Erstattungsverpflichteter ist der Leistungsempfänger. Erstattungsberechtigter ist derjenige, auf dessen Rechnung die Zahlung geleistet worden ist, auch wenn ein Dritter die Zahlung tatsächlich geleistet hat. Es kommt nicht darauf an, von wem oder mit wessen Mitteln gezahlt worden ist. Maßgeblich ist vielmehr, wessen Steuerschuld nach dem Willen des Zahlenden, wie er im Zeitpunkt der Zahlung dem Finanzamt erkennbar hervorgetreten ist, getilgt werden sollte; eine spätere Interpretation dieses Willens ist insoweit nicht zulässig.
Umsatzsteuer? Kfz-Steuer? Zuschläge? Eric Post by Eric Lorenz Nein, das wird nicht gemacht. Hast Du alle Steuern bezahlt? Umsatzsteuer? Kfz-Steuer? Zuschläge? Meines Wissens nach bestehen keine Forderungen, mit der Steuerklärung wurden alle Ein/Ausgaben bekanntgegeben. Am besten wird wohl sein, ich rufe morgen mal den Sachbearbeiter beim FA an. Gruss, Dino Hallo Dino, Post by Dino Conte Meines Wissens nach bestehen keine Forderungen, mit der Steuerklärung wurden alle Ein/Ausgaben bekanntgegeben. Kannst Du Dir schenken. Wenn da nichts zu verrechnen ist, wird auch nichts verrechnet. Gruß Martin -- Bitte nicht an der E-Mail-Adresse fummeln, die paßt so. [Dino:] "Über eine etwaige Verrechnung des Restguthabens mit Gegenansprüchen erhalten Sie eine besondere Mitteilung. " Was hat das zu bedeuten? Was bedeutet "Verrechnung des Restguthabens" ?. Na genau das, was da steht... :-) Für den Fall, dass die noch was anderes von Dir zu kriegen haben, ziehen sie sich das erst mal gleich ab. Würde ich ja auch so machen, wenn ich der Fiskus wäre. Du hast uns ja inzwischen erklärt, dass da weiter nichts offen ist und auch sonst keine Rückstände sind, also kriegst Du alles erstattet.
Achtung Archiv Diese Antwort ist vom 23. 04. 2019 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt. Steuerbescheid- Fragen dazu!!! - frag-einen-anwalt.de. Jetzt eine neue Frage stellen Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten: Zur Wahrung Ihrer rechtlichen Interessen rate ich an, gegen die Verrechnung Einspruch einzulegen. Eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung war dem Bescheid beigefügt. Da es sich bei der Forderung, mit welcher die Steuererstattung verrechnet werden soll um die Forderung einer anderen Behörde und aus einem anderen Rechtsverhältnis handelt, ist die Verrechnungsmöglichkeit anzuzweifeln. Die Grundlagen für die Aufrechnung mit Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis sind in § 226 AO geregelt. Danach sind die Vorschriften des BGB, namentlich insbesondere die §§ 387 ff. BGB, entsprechend anzuwenden.
2016, 18:39 Uhr Ich hatte es in sogar schon mal so, dass das Finanzamt das Steuerguthaben einer GmbH mit der Nachzahlung der Grundstcksgem. (gleiche Gesellschafter) verrechnen wollte. Das ging natrlich gar nicht. Was ich damit sagen mchte, vielleicht dachte der Bearbeiter, er verrechnet eure Steuerbescheide miteinander. In meinem Fall reichte ein Anruf und die Verrechnung wurde wieder rckgngig gemacht. @trompetchen Antwort von Leena am 25. 2016, 13:22 Uhr.., konntest Du es klren..? Die letzten 10 Beitrge
Personen, die gemäß § 44 Gesamtschuldner sind, sind nicht Gesamtgläubiger eines Erstattungsanspruchs nach § 37 Abs. 2. Erstattungsberechtigter ist der Gesamtschuldner, auf dessen Rechnung die Zahlung erfolgt ist. Da jeder Gesamtschuldner die gesamte Leistung schuldet, ist regelmäßig davon auszugehen, dass er nur seine eigene Schuld tilgt. Ist aber erkennbar für gemeinsame Rechnung der Gesamtschuldner geleistet worden, so sind diese nach Köpfen erstattungsberechtigt. Das Finanzamt kann - abweichend von § 36 Abs. 4 Satz 3 EStG - eine Erstattung nicht beliebig an einen Ehegatten mit schuldbefreiender Wirkung erbringen, wenn es erkennt oder erkennen musste, dass der andere Ehegatte damit aus beachtlichen Gründen nicht einverstanden ist; in diesem Fall kann das Finanzamt mit schuldbefreiender Wirkung nur an den materiell erstattungsberechtigten Ehegatten auszahlen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und stehe für eine kostenlose Nachfrage gerne zur Verfügung. Sie können dann gerne Ihren geänderten Text hier angeben.
Hallo, ich bin seit Feb. 12 in der WVP. Nachtragsverteilung wurde nicht angeordnet. Hab jetzt mitte April meine Lohnsteuererklärung für 2011 abgegeben. Heute kam der Bescheid. "Über die Verwendung des Guthabens erhalten Sie eine besondere Mitteilung" Was bitte hat das zu bedeuten? Beim Finanzamt bestehen keinerlei Schulden, KFZ Steuer wurde im Februar artig bezahlt (abgebucht) Unterhaltsschulden habe ich auch keine Was passiert jetzt mit meinem Geld? Das gehört doch in der WVP mir? Wie gehe ich jetz am besten vor damit ich an mein Geld komme?