2019 16:35-16:45 Uhr Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich 184 KB Niederschrift öffentlich 224 KB 13. 2019 16:30-17:45 Uhr Drusussaal, Zitadelle, 55131 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich 187 KB Niederschrift öffentlich 233 KB 18. 2019 16:30-17:05 Uhr Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich 192 KB Niederschrift öffentlich 217 KB 17. 2019 16:30-18:00 Uhr Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich (gemeinsame Sitzung) 182 KB Niederschrift öffentlich 141 KB 21. 2019 16:30-17:15 Uhr Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich 116 KB Niederschrift öffentlich 206 KB 24. 2019 16:30-17:25 Uhr Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung - öffentlich 209 KB Niederschrift öffentlich 286 KB
Mitarbeiter der Stadtratsfraktion Hermann Wiest Geschäftsführer Stadthaus Große Bleiche Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1 55116 Mainz Telefon: +49 61 31 12-2057 Telefax: +49 61 31 12-2446 fdp-stadtratsfraktion@ de
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Soll zudem ein Beauftragter die Briefwahl-unterlagen zur Landtagswahl abholen, so muss der/die Wahlberechtigte eine schriftliche Vollmacht für den Abholenden ausstellen. Während der Öffnungszeiten des Briefwahlbüros ist auch die sofortige, persönliche Stimmabgabe möglich. Das Briefwahlbüro ist wie folgt geöffnet: Montag und Mittwoch 08. 00 – 18. 00 Uhr Dienstag und Donnerstag 08. 00 – 16. 00 Uhr Freitag 08. 00 – 13. 00 Uhr Achtung: Am Freitag, 12. März 2021, ist das Briefwahlbüro überdies ergänzend von 08. 00 bis 18. 00 Uhr durchgehend geöffnet. Die Briefwahlunterlagen müssen an diesem Freitag, 12. März 2021, bis spätestens um 18. 00 Uhr im Briefwahlbüro beantragt werden. Im Falle einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung (Attest erforderlich) kann ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen von einem Dritten mit Vollmacht noch am Wahlsonntag, 14. März 2021, bis spätestens 15. 00 Uhr im Briefwahlbüro beantragt und ausgestellt werden. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die ausgefüllten Unterlagen am Sonntag, 14. März 2021, bis spätestens 18.
B. Lastschriftverfahren) oder über die Barkasse beglichen werden. Vollstreckungsbehörde Die Stadtkasse ist regelmäßig als Vollstreckungsbehörde tätig, was eng mit der Abwicklung des Zahlungsverkehrs verbunden ist. Vollstreckungsbehörden können durch Vollziehungsbeamten tätig werden oder Zwangsversteigerungen bzw. Insolvenzverfahren einleiten.
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Krebsregister Rheinland-Pfalz: Elektronisches Melderportal Support und Hilfe Bitte beachten Sie auch unsere Video-Tutorials, in denen wir für Sie verschiedene Fragen als Schritt-für-Schritt-Anleitung beantworten. Informationen für das Melden über Schnittstelle finden Sie hier. Bei E-Mail-Anfragen zum Melderportal wenden Sie sich bitte an support[at] Häufig gestellte Fragen zum Krebsregister und zum Elektronischen Melderportal und unsere Antworten finden Sie unter der Rubrik "FAQ - Häufig gestellte Fragen". Ihre Ansprechpartner in der Melderbetreuung Markus Poulet Janet Ochoa Sevda Süslü
Oft hilft zwar der passive Rechtsschutz der Kfz-Haftpflichtversicherung. Dennoch ist es von Vorteil, seine Rechte zu kennen. Finanzamt: Probleme mit dem Finanzamt sind keine Seltenheit, etwa wenn es bestimmte Ausgaben in der Steuererklärung nicht anerkennt. Als letzter Ausweg bleibt der Gang vor das Finanzgericht. Ob sich dieser Schritt lohnt, erfahren Interessierte mit einer Beratung beim Anwalt. Unterhalt: Zahlt der Ex-Partner nicht für das gemeinsame Kind, hilft oft nur noch eine Unterhaltsklage weiter. Auch hier ist es ratsam, einen Anwalt nach den rechtlichen Möglichkeiten zu fragen. Erbe: Gerichtsverfahren um erbliche Angelegenheiten sind häufig mit immensen Kosten verbunden, da um nicht unerhebliche Summe gestritten wird. Entsprechend wichtig ist es, sich im Vorfeld mithilfe einer Rechtsberatung ein Bild darüber zu verschaffen, welche Rechte Erben zustehen und wie teuer ein Rechtsstreit werden kann. Lebensmittel Online: Rechtliche Rahmenbedingungen und Verantwortlichkeiten für den Handel | Rödl & Partner. Urheberrecht: Ob Musik, Bilder oder Texte – Es gibt viele Dinge im Internet, bei denen es Nutzer mit dem Urheberrecht nicht so genau nehmen.
Externe sowie interne Auditoren sollten Zugriff auf die relevanten Informationen aus internen oder externen Quellen in Bezug auf diese gesetzlichen und behördlichen Anforderungen erhalten. Auf diese Weise können sie die Eignung des QMS für solche Anforderungen beurteilen. Diese Anforderungen müssen identifiziert und in die Ressourcenmanagement - und Produktrealisierungs- oder Servicebereitstellungsaktivitäten der Organisation integriert werden. D. Online beratung rechtliche anforderungen de. h., dass Unternehmen für die Produktherstellung auch dementsprechend Maschinen einsetzt, die die gesetzlichen Regelungen einhalten. Beispielsweise die CE Kennzeichnung, Betriebsanweisung für die Maschinen, Gefährdungsbeurteilungen, PH-Wert Messung bei Kühlschmierstoffen und so weiter. Auch die interessierten Parteien sind davon betroffen. Die Fürsorgepflicht von Mitarbeitern gebietet, dass sie nur mit Maschinen, die Produkte und Dienstleistungen produzieren, die auch den Mindeststandard im Arbeitsschutz gewährleisten. Eigentümer und Geschäftsführer, als verantwortliche Personen, sind hier besonders in der Pflicht.
Was ist eine Rechtsberatung? Rechtsberatungen werden von vielen Stellen angeboten, etwa von Verbraucherzentralen, Universitäten, Arbeitnehmerverbänden und direkt von Rechtsanwaltskanzleien. Online beratung rechtliche anforderungen videos. Ausgeführt werden darf diese im Wesentlichen nur von Rechtsanwälten, Rechtsbeiständen und Steuerberatern. Neben der klassischen Rechtsberatung vor Ort haben sich mittlerweile auch Formen etabliert, bei denen Verbraucher den Anwalt am Telefon oder online kontaktieren. Unter der Rechtsberatung ist die rechtliche Prüfung eines Einzelfalles zu verstehen. Mit Hinblick auf die vielen verschiedenen Gesetze und Fachgebiete, wie Einkommenssteuerrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Mietrecht, Baurecht, Zivilrecht und Strafrecht fällt es als Laie mehr als schwer, sich durch die zahllosen Paragrafen zu kämpfen. Egal in welchem Bereich Verbrauchern rechtlicher Ärger droht oder sie sich für ihr Recht stark machen wollen, ohne juristischen Rat wissen sie meist nicht, ob es sich lohnt, sich für ihren Anspruch einzusetzen.
So müssen z. bei den Preisen oft auch die Grundpreise mit angegeben werden, um die Vergleichbarkeit sicherzustellen. Je nach Produkt können weitere Pflichtangaben notwendig sein. Falsche Angaben bei den Lieferzeiten sind ebenfalls ein beliebter Abmahngrund. Auch die mittlerweile so beliebte und wichtige Conversion Optimierung bietet durchaus Abmahnpotential, wie man in diesem Artikel sehen kann. Viele Online-Händler werben mit AdWords für den eigenen Shop. Auch dort kann es rechtliche Probleme geben. Rechtliche Anforderungen - Digital Health Playbook. Wer als Shop-Betreiber mit Siegel, Testergebnissen und Garantien wirbt, muss ebenfalls einiges bachten. Hier muss man sich im Einzelfall mit den konkreten Anforderungen der Einbindung vertraut machen. Hinzu kommen dann noch weitere Risiken, die große rechtliche und finanzielle Folgen nach sich ziehen können. Wird der eigene Online-Shop z. gehackt, hat man nicht nur mit Einnahmeeinbußen und Kosten zu kämpfen, sondern kann auch große Probleme durch den Verlust von Kundendaten bekommen. Rechtliche Absicherung Eine wichtige rechtliche Absicherung für Online-Shop-Betreiber ist der Gang zu einem spezialisierten Anwalt gleich zu Beginn.