F. Rn. 33 - 38, und Düwell, Handbuch "Wahl der SBV" 2022, Kapitel 11. 5. Grüße Magdalena
S. Grauer Beiträge: 1 Registriert: Mittwoch 11. Mai 2022, 11:11 Vereinfachtes virtuelles Wahlverfahren – Wahlunterlagen Hallo, zu den folgenden Fragen habe ich bisher nur Aussagen gefunden, die einen großen Interpretationsspielraum beinhalten. Daher hier die Frage, ob jemand etwas rechtlich gesichertes Konkreteres weiß oder ob an der einen oder anderen Stelle der Spielraum auch bewusst genutzt werden darf: 1) Wer muss die Briefwahlunterlagen erstellen und verschicken? Der Wahlleiter (inkl. evtl. Wahlhelfer)? Das müssen Sie wissen: Alle wichtigen Unterlagen zur Schwerbehindertenwahl - wahlumschlaege.de. Die amtierende SBV? Oder alle zusammen in Kooperation? 2) Die Briefwahlunterlagen sollen analog zum förmlichen Verfahren erstellt werden. An einer Stelle habe ich gelesen, "die Stimmzettel" werden verschickt. Das kann's ja wohl nicht sein, oder? Neben Stimmzettel, Wahlumschlag und Freiumschlag muss ja wohl mindestens noch eine Erklärung zur Wahlausübung (siehe förmliches Verfahren) hinzukommen?! Muss auch die Wahleinladung (analog zur Wahlausschreibung beim förmlichen Verfahren) dazu?
Dazu wird der § 28 aufgehoben. Dem § 20 wird dafür folgender Absatz 5 angefügt: "(5) Die Wahlversammlung der Schwerbehindertenvertretung kann im vereinfachten Wahlverfahren mittels Video- und Telefonkonferenz erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass Dritte vom Inhalt der Sitzung keine Kenntnis nehmen können. Eine Aufzeichnung ist unzulässig. Für die Ausübung des Wahlrechts durch Stimmabgabe bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung und ihrer stellvertretenden Mitglieder gilt § 11 entsprechend. " Die während der Pandemie eingeführte Norm habe sich in der Praxis bewährt. Vereinfachtes wahlverfahren schwerbehindertenvertretung formulaire de déclaration. Insbesondere durch die digitalen Möglichkeiten könne die Teilhabe von schwerbehinderten Menschen gesteigert werden, wenn die technischen Voraussetzungen vorhanden sind, heißt es in der Begründung zur Änderung der Verordnung (Bundesrats-Drucksache 108/22). Mit ähnlicher Begründung wurde auch eine Sonderregel zur Briefwahl in der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung ( WMVO) verstetigt: Nach § 21 Abs. 6 WMVO kann der Wahlvorstand beschließen, dass die Wahl des Werkstattrats auch als Briefwahl durchgeführt wird (Bundesrats-Drucksache 109/22).
Schwerbehindertenvertreter werden in einigen Betrieben regelmäßig gewählt. Hier stellen wir Ihnen die wichtigsten Aspekte der SBV-Wahl vor. Weiter unten finden Sie auch Musterformulare für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung - von der Einladung zur Wahlversammlung bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Gewählt werden eine Vertrauensperson und mindestens ein Stellvertreter, in Betrieben/Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte bzw. ihnen gleichgestellte Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind (§§ 177 Abs. SGB IX). Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle in dem Betrieb/der Dienststelle am Wahltag beschäftigten schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen (§§ 177 Abs. Wahl der Schwerbehindertenvertretung | BIH. 2, § 151 Abs. 3 SGB IX), wählbar alle in dem Betrieb/der Dienststelle nicht nur vorübergehend Beschäftigten, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und dem Betrieb/der Dienststelle seit sechs Monaten angehören (§ 177 Abs. 2 SGB IX). Die regelmäßigen Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November statt (§ 177 Abs. 5 SGB IX).
Wie konnte der Täter unter solchen Bedingungen zuschlagen? Wohin könnte er seine Opfer gebracht haben? Blanc und seinen Kollegen kommt nach und nach ein schrecklicher Verdacht: Was, wenn es einer der ihren ist?
Mehr als einmal beschwert man sich bei Blancs Vorgesetzen darüber, dass man befragt worden ist. Trotzdem macht Roger Blanc seine Arbeit gut. Das liegt zum einen daran, dass er noch niemand kennt und so nicht weiß, wem er gerade auf die Zehen tritt. Zum anderen auch daran, dass ihn das auch nicht schert. Langsam erarbeitet er sich das Vertrauen seiner Kollegen und Vorgesetzten und findet erste Freunde bei seinen Nachbarn. Cay rademacher roger blanc reihenfolge sur. Der Fall ist spannend und gut aufgebaut, deshalb kann ich mich illy nur anschließen: "Mörderischer Mistral" ist ein gelungener Auftakt einer vielversprechenden Reihe.