KG, kann neben der Zahlungsunfähigkeit ( § 17 InsO) und der drohenden Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO), die Überschuldung (§ 19 InsO) ein Eröffnungsgrund für ein Insolvenzverfahren sein. Der Überschuldungsbegriff hat unter anderem Bedeutung für: Überschuldung als Straftatbestandsmerkmal (vgl. Insolvenzstraftat Bankrott §§ 283, 283 a StGB und Insolvenzverschleppung § 15 a InsO) Überschuldung als Haftungstatbestandsmerkmal (vgl. § 64 S. 1 GmbHG, § 130 a Abs. 2 HGB und §§ 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 15 a Abs. 19 inso fortführungsprognose youtube. 1 InsO) Der neue Überschuldungsbegriff Der Überschuldungsbegriff des § 19 Abs. 2 InsO wurde angesichts der Finanzkrise übergangsweise neu geregelt. Danach liegt Überschuldung vor, wenn das Vermögen des Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen überwiegend wahrscheinlich. Im Unterschied zur bisherigen Fassung des § 19 Abs. 2 InsO hat die Frage nach der Wahrscheinlichkeit einer Unternehmensfortführung nicht mehr allein Bedeutung für den bei der Erstellung der Überschuldungsbilanz anzuwendenden Bewertungsmaßstab für Unternehmenswerte und Verbindlichkeiten, sondern es liegt bereits keine Überschuldung vor, soweit eine positive Fortführungsprognose besteht.
Die Anforderungen an die Einbeziehung von nicht bindenden Zusagen von Gesellschaftern in die Fortbestehensprognose sind hier mithin niedriger. Weil das Urteil zeitlich nach der Grundsatzentscheidung des Bundgerichtshofs erging, ist davon auszugehen, dass die Düsseldorfer Richter die vorgehende Entscheidung kannten und bewusst davon abwichen. Ob dieser Sonderweg auch vor dem Bundesgerichtshof Bestand hat, bleibt abzuwarten. Kommentar zu § 19 InsO - Überschuldung - NWB Kommentar. Fazit Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat für Geschäftsleiter für die Frage der Fortbestehensprognose bei Drittbeiträgen mehr Rechtsklarheit gebracht, was zu begrüßen ist. Ein Geschäftsleiter muss prüfen, ob mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit den Beiträgen gerechnet werden kann und ob die Sanierung nach Eintreffen der Finanzierungsbeiträge dann auch gelingen kann. Gesellschafterzusagen sollten hingegen rechtlich bindend sein. Sind sie es nicht, muss gut begründet werden, warum sie gleichwohl in die Finanzplanung einbezogen werden und darauf die Fortbestehensprognose gestützt wird.
Einige Oberlandesgerichte erkannten die Berücksichtigung von Finanzierungsbeiträgen Dritter im Rahmen der Fortbestehensprognose nur dann an, wenn diese rechtsverbindlich zugesagt wurden. Rechtlich nicht bindende Absichtserklärungen konnten demnach nicht berücksichtigt werden. Zwar gab es erhebliche gegensätzliche Literaturstimmen, höchstrichterliche Rechtsprechung aber bislang nicht. Für Geschäftsleiter (und ihre Berater) ist das angesichts der hohen persönlichen Haftung in insolvenznahen Situationen eine unkomfortable Lage, zum Beispiel bei laufenden Verhandlungen über eine Rettungsfinanzierung. Zwei neue Urteile geben nun wertvolle Hinweise. Wahrscheinlichkeit von über 50% ausreichend Der Bundesgerichtshof hat mit einem neuen Urteil vom 13. 07. Positive Fortbestehensprognose trotz unverbindlicher Finanzierungszusage? - Noerr. 2021 (II ZR 84/20) für mehr Klarheit gesorgt: Die Berücksichtigung von Finanzierungsbeiträgen Dritter im Rahmen der positiven Fortbestehensprognose hängt gerade nicht davon ab, ob die Drittzusagen rechtlich gesichert und einklagbar sind. Es kommt vielmehr darauf an, ob mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit den Beiträgen gerechnet werden kann und ob die Sanierung nach Eintreffen der Finanzierungsbeiträge dann auch gelingen kann.
Gerhard Pape, Christoph Uhländer - NWB Kommentar zum Insolvenzrecht Online § 19 Überschuldung Literatur Aleth/Harlfinger, Die Fortführungsprognose i. S. von § 19 II InsO, NZI 2011 S. 166; Ampferl, Insolvenzgründe, in Beck/Depré, Praxis der Insolvenz, 2. Aufl. 2010, S. 60; Bitter/Kresser, Positive Fortführungsprognose trotz fehlender Ertragsfähigkeit?, ZIP 2012, 1733; Bremen, in Graf-Schlicker, InsO, 3. Aufl. 2012; Drukarczyk, in MünchKomm- InsO, 2. Aufl. 2007; Drukarczyk/Schüler, Die Eröffnungsgründe der InsO: Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung, in Kölner Schrift zur Insolvenzordnung, 3. Aufl. 2009, S. 28; Ehlers, Anforderungen an die Fortführungsprognose, NZI 2011 S. 161; Förschle/Hoffmann, Verlustanzeigebilanz und Überschuldungsstatus, in Budde/Förschle/Winkeljohann, Sonderbilanzen, 4. Die Fortführungsprognose im Fall eines Start-up-Unternehmens – eureos gmbh l Wir beraten persönlich. Aufl. 2008, S. 651; Haas, in Baumbach/Hueck, GmbHG, 20. Aufl. 2013; Henkel, Insolvenzgründe, in Vallender/Undritz, Praxis des Insolvenzrechts, 2012, 246; IDW, Empfehlungen zur Überschuldungsprüfung bei Unternehmen, WPg 1997 S. 22; IDW, Anforderungen an die Erstellung von Sanierungskonzepten (IDW S 6), WPg Supplement 4/2009 S. 145; Kirc...
Das ist wie beim ungestümen Betteln der Kinder bei ihrer Mutter, dass diese für ihre Bedürfnisse sorge. Wenn die Kinder alles selbst machen möchten, stören oder verhindern sie durch ihre Pläne, Ideen und Launen sogar die echte Hilfe ihrer Mutter. Schließt doch die Augen eures Ich und lasst mich wirken. Schließt ruhig die Augen und richtet eure inneren Blicke ganz auf Mich, legt die Gedanken an die Zukunft wie bei einer Versuchung ab. Ruht einfach in Mir, glaubt an Meine Güte, und Ich beschwöre euch gleichsam bei meiner Liebe, wenn ihr in dieser Verfassung zu Mir sagt: "Sorge Du! ", dann werde Ich voll und ganz sorgen, euch trösten, euch befreien, euch führen. Und wenn Ich euch dann einen anderen Weg führen muss als den, den ihr meint, dann trage Ich euch trotzdem auf meinen Armen, denn es gibt keine heilsamere Medizin als das Eingreifen meiner Liebe. Doch bedenkt: Ich sorge nur, wenn ihr eure Augen innerlich auf mich ausrichtet, d. wenn ihr wirklich wollt und mir vollkommen vertraut, ja euch mir fest anvertraut!
"Dein Wille geschehe, wie im Himmel so auf Erden! ", d. Verfüge Du in dieser meiner Angelegenheit, wie es besser für das zeitliche und ewige Leben ist. Wenn ihr Mir wirklich sagt: "Dein Wille geschehe" oder ' Sorge doch Du', so greife Ich mit Meiner ganzen Allmacht ein und löse die schwierigsten Situationen. Wenn du siehst, dass das Übel sich verschlimmert, statt sich zu bessern, dann beunruhige dich doch nicht. Schließe wiederum die Augen deiner Seele bzw. deines Herzens und sprich zu Mir mit vollem Vertrauen: "Dein Wille geschehe, sorge Du, o Herr! " Und Ich verspreche dir, dass Ich wie ein Arzt mit Meiner ganzen göttlichen Allmacht sorgen und eingreifen werde, ja dass Ich auch ein Wunder wirken kann, wenn es nötig ist. Siehst du dann, dass sich dein Zustand etwa als Kranker verschlimmert, beunruhige dich doch nicht, schließe deine inneren Augen und sage erneut zu mir: "Sorge Du! " Ich verspreche dir: Ich sorge! Die Besorgnis, die Unruhe bezüglich der Folgen einer Sache und das Selberdenken - und Tunwollen sind gegen die wahre Hingabe!
Schließe doch die Augen deines Ich und lass Mich wirken. Schließt ruhig die Augen, und richtet eure inneren Blicke total auf Mich und legt die Gedanken an die Zukunft, wie bei einer Versuchung, ab. Ruht einfach in Mir, glaubt an Meine Güte, und Ich beschwöre euch gleichsam bei Meiner Liebe, wenn ihr in dieser Verfassung zu Mir sagt: "Sorge Du" werde Ich voll und ganz sorgen, euch trösten, euch befreien, euch führen. Und wenn Ich euch dann einen anderen Weg führen muss als den, den ihr meint, dann werde Ich euch dennoch unterweisen. Ich trage euch trotzdem auf Meinen Armen, denn es gibt keine heilsamere Medizin als das Eingreifen Meiner Liebe. Doch bedenkt: "Ich sorge nur, wenn ihr eure Augen nach innen hin zu Mir ausrichtet, "d. : wenn ihr wirklich wollt und Mir vollkommen vertraut, ja euch Mir fest anvertraut! Ihr werdet schlaflos, ihr wollt alles abschätzen und erwägen, alles erkunden und an alles mitdenken. Ihr überlasst euch dabei doch nur den menschlichen Kräften des "eigenen Ich", oder noch schlimmer, eigentlich den Menschen, indem ihr auf deren Eingreifen vertraut.
Wenn du siehst, dass sich das Übel gar verschlimmert, statt sich zu bessern, dann beunruhige dich dennoch nicht. Schließe wiederum deine Augen der Seele, bzw. des Herzens und sprich zu Mir mit vollem Vertrauen: "Dein Wille geschehe, Sorge doch Du o Herr! " Nun sage Ich dir, dass Ich wie ein Arzt sorgen und eingreifen werde mit Meiner ganzen göttlichen Allmacht und, dass Ich auch ein Wunder wirken kann, wenn es nötig ist. Und siehst du dann, dass sich etwa dein Zustand als "Kranker" verschlimmert, beunruhige dich nicht, schließe die inneren Augen und sage erneut zu Mir: "Sorge Du", Ich verspreche dir: Ich sorge!!! Die Besorgnis, die Unruhe bezüglich der Folgen einer Sache, und das Selber -Denken und Tun wollen sind gegen die rechte Hingabe! Es ist dies wie bei einem ungestümen Betteln der Kinder bei ihrer Mutter, dass diese für ihre Bedürfnisse sorge. Wenn die Kinder es jedoch selber machen möchten, stören oder verhindern sie durch ihre Pläne, Ideen und Launen sogar die rechte Hilfe der Mutter.
Bitte sorge dafür, dass sie nicht alleine sind. Amen. Lieber Gott, ich weiß, dass du keinen Krieg möchtest, sondern dass wir Menschen gut miteinander auskommen. Bitte hilf uns, dass wir miteinander in Frieden leben können. Amen. Guter Gott, bitte geb den Menschen, die Angst haben, gute Freunde an die Hand, die mit ihnen gemeinsam diese schwere Zeit überstehen. Sei du bei Ihnen. Amen. Guter Gott, warum gibt es böse Menschen? Ich kann das einfach nicht verstehen. Bitte mach, dass die Leute mit Krieg aufhören. Amen.