Verlangt wird im Übrigen nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung der Ersatz außergerichtlicher Anwaltshonorare aus einem Unterlassungsstreitwert von 10. 000, 00 € und einem Schadensersatzstreitwert von 5. Termin zur mündlichen Verhandlung wurde bislang nicht anberaumt. Update 20. 07. 15: Wir haben uns in den Verfahren, in denen die NB Technologie GmbH Klage erhoben hat, vor der mündlichen Verhandlung verglichen. Die Vorsitzenden der 34. und der 43. Kammer für Handelssachen hatten zuvor zu verstehen gegeben, dass sie den geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen wettbeeerbsrechtlicher Nachahmung für unbegründet halten.
Insofern wird der Empfänger der Abmahnung der Firma NB Technologie GmbH zur Unterlassung aufgefordert. Hierzu ist insbesondere anzumerken, dass durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ein Vertrag mit der Firma NB Technologie GmbH zu Stande kommen kann, der ein Leben lang Gültigkeit erlangt. Bei Verstößen gegen dieses Unterlassungsversprechen würde sodann eine Vertragsstrafe fällig. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bietet die Firma NB Technologie GmbH die Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 3. 000 € an. Hierdurch würden alle Schadenersatz und Aufwendungsersatzansprüche erledigt. Der Gegenstandswert der Abmahnung wird seitens der Bevollmächtigten der Firma NB Technologie GmbH mit 80. 000 € bemessen. Diesen Gegenstandswert zu Grunde legend, würden sich hieraus alleine Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung in Höhe von 1. 752, 90 EUR ergeben. UPDATE: Gegen das NB Technologie- Patente EP 2209924B1 wurde beim europäischen Patentamt Einspruch eingelegt.
Wir haben in den letzten Monaten bereits häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Auch jetzt liegt uns erneut eine entsprechende Abmahnung vor, deren Forderung Sie der unteren stichpunktartigen Auflistung entnehmen können. Wenngleich viele Berichte im Internet kursieren, die besagen, dass die Abmahnung zu ignorieren sei, weil insbesondere das Patent, auf welches sich in der Abmahnung regelmäßig berufen wird, widerrufen sei, ist dies vom Grunde her nicht richtig. Denn sollten tatsächlich Lizenzen an Händler erteilt worden seien, besteht das für die Abmahnung erforderliche Wettbewerbsverhältnis und führt vom Grunde her zu einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß, unabhängig vom Bestehen eines Patentes. Uns liegt zwischenzeitlich eine sog. Verfügung des Landgerichts Stuttgart vor, die ein von der NB Technologie GmbH aktuell betriebenes Verfahren betrifft. Hier hat die Kammer die grundsätzliche Unbeachtlichkeit des widerrufenen Patentes dem Beklagten mitgeteilt. Dies bedeutet jedoch faktisch noch nicht, dass die geforderten Beträge von meistens 3000, 00 € berechtigt sind und die Abmahnung hingenommen werden muss.
Eine mögliche Erklärung für diese ungewöhnlichen Vorhaltungen könnte sodann die Forderung nach einem Pauschalbetrag von 3. 000, 00 € sein, mit denen der jeweilige Empfänger der Abmahnung die behaupteten Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche abgelten könne. Zusätzlich droht Rechtsanwalt Sanwald an, dass sich die abmahnende Firma NB Technologie GmbH für den Fall der Nichtzahlung vorbehalte, den "effektiven Schaden geltend zu machen und ggfs darüber hinaus Auskunfts- und evtl. weitergehende Zahlungsansprüche". Aber: Neben der Bezugnahme auf das (widerrufene) Patent EP 2209924B1 werden auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend gemacht. So wird in der Verwendung des Begriffs "nickelfrei" eine unlautere Werbeaussage gesehen, sofern dem mit "nickelfrei" beworbenen Produkt tatsächlich Nickel zulegiert worden ist. Weil dieser wettbewerbsrechtliche Teil der Abmahnung löstgelöst von dem patentrechtlichen Teil gelten und seitens der NB Technologie GmbH weiterverfolgt werden könnte, können die Abmahnungen der Rechtsanwälte Bauer und Partner nicht auf die leichte Schulter genommen werden.
Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei bauer und partner vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma NB Technologie GmbH. Abgemahnt werden Schmuckverkäufer, die ihre Produkte mit "nickelfrei " bewerben. In der Abmahnung wurde Bezug genommen auf ein Europäisches Patent, welches Herr Peter Barth hat eintragen lassen. Der Patentanspruch bezieht sich auf die Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelstahl mit einer martensitischen Randschicht für Uhren, Uhrenteile und Schmuck. Dieser Werkstoff soll völlig frei von Nickel sein, was ein großer Vorteil für Allergiker darstellt. Wenn die angebotenen Artikel tatsächlich Nickel aufweisen, dürfte es sich wohl um eine wettbewerbswidrige Irreführung handeln. Fraglich ist jedoch, ob tatsächlich eine Patentrechtsverletzung vorliegt. Berichten zu folge, stellt die Kanzlei bauer und partner mittlerweile jedoch ebenfalls auf eine wettbewerbswidrige Irreführung ab. Die uns vorgelegte Abmahnung stammt noch aus dem Jahr 2014, sodass die Kanzlei bauer und partner zwischenzeitlich auch anders vorgehen kann.
Ihr Vorteil: - Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung - Persönliche und enge Beratung und Betreuung - Kostentransparenz von Anfang an und faires Pauschalhonorar - Bundesweite Vertretung - Unkomplizierte Abwicklung des Mandates Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns unter 02307/17062 erreichen. Auch können Sie uns alternativ die Abmahnung zusenden, beispielsweise per E-Mail an. Wir rufen Sie kostenlos zurück. Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Die gilt auch dann, sollte die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen. Kostentransparenz ist uns für unsere Mandanten wichtig. Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer neu gestalteten Kanzleihomepage unter oder in unserem Abmahnblog unter Wir vertreten Ihre Interessen bundesweit!
So ist schon nicht wirklich klar, was dem Abgemahnten eigentlich vorgeworfen wird. In Betracht kommen eine irreführende Werbung und/oder eine Patentrechtsverletzung. Wir raten dringend bei erhalt einer Abmahnung einen fachkundigen aufs wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen! Lassen Sie nicht Fristen verstreichen. es drohen teure Gerichtsverfahren! Uns liegen Informationen vor, dass es bereits in der Vergangenheit ähnliche Abmahnungen gab. Für eine erste kurze kostenlose Einschätzung Ihres Falles können Sie uns telefonisch unter 0800/3331030 erreichen oder senden Mail an Ihr Ansprechpartner Dr. Stephan Schenk Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Veröffentlicht am 20. 10. 2014. Kategorie: Abmahnung
10 Kilometer bis zum Parkplatz Nürnberger Hütte. Parken Kostenloser Parkplatz an der Haltestelle Nürnberger Hütte. Koordinaten Anreise mit der Bahn, dem Auto, zu Fuß oder mit dem Rad Buchtipps für die Region Kartentipps für die Region Ausrüstung Klettersteigset, Helm, mittelfeste Bergschuhe.
583 m). Diese Strecke ist auch mit Kinderwagen und sehr kurzen Beinen zu schaffen. Vom oberen Parkplatz-Ende führt auch noch ein steilerer und kürzerer Weg in das Langental und zu der Alm. Weitere 100 Höhenmeter durch das Tal sind noch gemütlich zu gehen. Danach wird der Weg enger und steiler. In Serpentinen geht es 340 Höhenmeter bergauf. Die Hütte rückt ins Blickfeld. Sie bleibt Begleiterin auf den weiteren 250 Höhenmetern bis sie erreicht ist. Gehzeit: 3 h Höhenmeter: 908 m Alternative Routen Aus dem Stubaital und Ranalt keine; Übergang von der Sulzenauhütte (2. 190 m; über das Niederl; 2:30 h). Leben auf der Hütte Martina und Leonhard Siller bewirtschaften die Nürnberger Hütte seit 1998. Sie sind die vierte Siller-Generation auf dem Schutzhaus, das 1914 von der Urgroßmutter Elise Pixner in Pacht übernommen wurde. Die Familie betreibt fast ebenso lange ihre eigene Landwirtschaft. Klettersteig nürnberger hüttendorf. Von der kommen viele Zutaten, die auf der Hütte zubereitet und als Tiroler Gerichte und deftige Jausen Gästen serviert werden.
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Danke! Dickes Kompliment an das Hüttenteam: wir bekamen spontan ein Schlafplatzupgrade-ein großes Glück für uns:-); das gesamte Team sehr freundlich, überaus bemüht, zuvorkommend, immer ein offenes Ohr für Fragen! Das Essen ist sehr vielfältig, sehr lecker, ausgiebiges Frühstücksbuffet, leckere was das Herz eines Bergsteigers begehrt! Vielen herzlichen Dank für all eure Bemühungen und Gastfreundschaft! Ich komme sehr gerne wieder! Bleibt gesund und macht weiter so! Sehr freundliche Mitarbeiter, sehr gutes Essen, renovierte saubere Duschen Ich hatte meinen Hund mit. Wir hatten ihn vorher angemeldet. Das Hüttenteam war sehr freundlich und nett, er durfte mit rein in die Gaststube. Klettersteig Nürnbergerhütte. ( Lag allerdings auch artig und ko unter dem Tisch)???? Ich muss sagen es war eine Freude bei euch auf der Hütte sein zu dürfen. Von den Leuten oben, bis hin zum Essen hat einfach alles gepasst & werde diesen Besuch definitiv wiederholen Angekommen bei herrlichem Wetter haben wir die tolle Sonnenterasse genutzt.
866 hm 1. 741 hm Große Hochtour über drei 3000er in den Stubaier Alpen. Für erfahrene und fitte BergsteigerInnen. von Michael Larcher, Alle auf der Karte anzeigen