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Betriebsratssitzungen sind für die Arbeit des Betriebsrats von zentraler Bedeutung. Hier werden alle wichtigen Themen besprochen und Beschlüsse gefasst. Aber nur in einer formal ordnungsgemäß einberufenen Sitzung kann der Betriebsrat auch wirksame Beschlüsse fassen. Welche Arten von Betriebsratssitzungen gibt es? Neben der konstituierenden Betriebsratssitzung, die nur einmal am Beginn der Amtszeit stattfindet, um den Betriebsratsvorsitzenden und seinen Stellvertreter zu wählen, gibt es ordentliche und außerordentliche Betriebsratssitzungen. Üblicherweise kommt das Betriebsratsgremium in regelmäßigen Abständen (wöchentlich, monatlich) zusammen, um alle anstehenden Themen zu besprechen. Das nennt man dann die ordentliche Betriebsratssitzung (§ 29 BetrVG). Davon zu unterscheiden sind die außerordentlichen Betriebsratssitzungen. Diese finden aufgrund eines bestimmten Anlasses statt, zum Beispiel einer eilbedürftigen Anhörung oder Zustimmung. Betriebsrat ausserordentliche sitzung. Wer erhält eine Einladung? Der Betriebsratsvorsitzende muss alle Betriebsratsmitglieder einladen.
Die konstituierende Sitzung ist der Startschuss des neuen Betriebsrats. Mit ihr beginnt der Betriebsrat gesetzesmäßig zu existieren. Nicht das Wahlergebnis befähigt einen Betriebsrat zum Handeln. Er wird zum Handeln befähigt, wenn er sich durch diese erste Sitzung konstituiert. Und das tut er, indem er einen Betriebsratsvorsitzenden wählt. Alles, was Sie zu dieser wichtigen ersten Sitzung des Betriebsrats wissen müssen, finden Sie hier! Inhaltsverzeichnis [ verbergen] 1 Einladung zur konstituierenden Sitzung 2 Wer darf an der Sitzung teilnehmen? 2. 1 Ladung von Ersatzmitgliedern 3 Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung 4 Was passiert, wenn der Wahlvorstand nicht einlädt? 4. 1 Das Selbstzusammentrittsrecht 5 Ablauf der konstituierenden Sitzung 5. 1 1. Start des Wahlvorstandsvorsitzenden 5. 2 2. Wahl des Wahlleiters 5. 3 3. Konstituierende Sitzung des Betriebsrats | W.A.F.. Übernahme des Wahlleiters 5. 4 4. Wahl des Betriebsratsvorsitzenden und des Stellvertreters 5. 5 5. Weitere Wahlen 6 Protokoll 7 Der neue Betriebsrat ist im Amt - Was nun?
W. A. F. Forum für Betriebsräte Alle Beiträge Neueste Antworten Beiträge ohne Antwort Hallo! Bei uns gibt es immer mal wieder "Außerordentliche Sitzungen", die von der BRV spontan einberufen werden. Da ich relativ neu im BR bin, würde mich interessieren mit welcher gesetzlichen Grundlage diese "außerordentlichen Sitzungen" einberufen werden dürfen. Ich kann da im BetrVG nichts finden. Im letzten Fall sind zum Beispiel auch nicht alle Mitglieder "einberufen" worden, es waren noch Ersatzmitglieder vor Ort, denen nicht Bescheid gesagt wurde. Es gab weder eine vernünftige Einladung, noch eine Tagesordnung - Es wurde auch ein Beschluss gefasst - ist der gültig? Drucken Empfehlen Melden 5 Antworten Erstellt am 25. § 30 - Betriebsratssitzung. 07. 2010 um 15:46 Uhr von Wetzlaf Plumperquatsch Wenn es nötig ist gibt es eine kurzfristige Sitzung. Allerdings auch mit Ersatzmitgliedern, Einladung und Tagesordnung. Welcher Beschluß gefällt dir nicht? Erstellt am 25. 2010 um 19:07 Uhr von Plumperquatsch Danke erstmal für die schnelle Antwort.
Er kann der Kündigung widersprechen. Bei außerordentlichen Kündigungen von "normalen" Arbeitnehmern darf er sich für seine Entscheidung nur drei Tage Zeit nehmen. Hierbei besitzt er allerdings kein Widerspruchsrecht. Bei außerordentlichen Kündigungen von Betriebsratsmitgliedern hat der Betriebsrat volles Mitspracherecht. Verweigert er seine Aussage oder stimmt letzten Endes nicht der Kündigung zu, muss der Arbeitgeber mit der Kündigung vor das Arbeitsgericht gehen. 7 Fragen zur Betriebsratssitzung. Da die fristlose Kündigung unter die zweite bzw. dritte Kategorie fällt, gelten hierfür auch die entsprechenden Vorschriften. So auch beispielsweise, wenn einem Arbeitnehmer, welcher kein Mitglied des Betriebsrats ist, fristlos gekündigt werden soll. Hier besteht für die fristlose Kündigung beim Betriebsrat eine Frist von drei Tagen, bis dieser seine Entscheidung verkünden muss. Eine außerordentliche fristlose Kündigung, ohne den Betriebsrat um dessen Meinung gebeten zu haben, ist demnach nicht zulässig. Missachtet ein Arbeitgeber diese Pflicht, wird die Kündigung unwirksam.
Wurde die Einladung zu einer Betriebsratssitzung ohne Mitteilung der Tagesordnung anberaumt, kann dieser Mangel nur durch einstimmigen Beschluss der vollzählig versammelten Betriebsratsmitglieder geheilt werden. Das wurde vom BAG schon 1988 entschieden.