Stadtverordnete haben in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich grünes Licht für Live-Übertragungen und Video-Aufzeichnungen von Stadtverordnetenversammlungen und ausgewählten Ausschusssitzungen gegeben. Viele Datenschutz-Fragen sind noch zu klären. Die Grünen stimmten einheitlich dagegen. ÄNDERUNG DER HAUPTSATZUNG (re). Eine Änderung der Dieburger Hauptsatzung – das Dieburger Grundgesetz quasi – ist Voraussetzung für das Projekt. Ob in öffentlichen Sitzungen Ton- und Filmaufnahmen laut Hauptsatzung zulässig sind, regelt die Hessische Gemeindeordnung (HGO) in § 52 Abs. 3. Die Änderung bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Stadtverordneten. Zudem ist eine Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse erforderlich. „Als Frau zu leben, stört mich“ - Luisa Heim ist nicht-binär. Dieburgs Bürgermeister Frank Haus (parteilos) zufolge wird die Änderung der Hauptsatzung der Stadt gerade in die Wege geleitet und soll in der Juni-Sitzung des Parlaments auf der Tagesordnung stehen. DIEBURG - Im Internet gibt es ja wirklich alles, aber die Dieburger Lokalpolitik ist dort nicht zu verfolgen.
Das soll nun anders werden: Die Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich für das sogenannte Parlaments-TV gestimmt. Heißt: In Dieburg soll es – als erster Stadt im Landkreis – Live-Übertragungen und Video-Aufzeichnungen von Stadtverordnetenversammlungen und ausgewählten Ausschusssitzungen geben. Ein entsprechendes Konzept hatte die Stadtverwaltung nach einem Auftrag des Haupt- und Finanzausschusses erstellt. Die grünen powerpoint presentation . Die Kosten des Projekts belaufen sich auf etwa 20 000 Euro im Jahr, knapp 12 000 Euro für 13 Stadtverordnetensitzungen und gut 8 000 Euro für zehn Ausschusssitzungen. Darin enthalten ist ein sogenanntes Komplettpaket mit Livestream, Archiv und Videomagazin. Eine Reihe datenschutzrechtlicher Fragen muss geklärt werden. So müssen die Lokalpolitiker zum Beispiel eine Einverständniserklärung unterzeichnen, in der sie den Filmaufnahmen zustimmen. Redner, die dies nicht wollen, dürfen auch nicht gefilmt werden. Hintergrund: Oberbürgermeister größerer Städte oder Stadtverordnetenvorsteher zum Beispiel gelten laut Kunsturheberrechtsgesetz (KunstUrhG oder KUG) als "Personen der Zeitgeschichte".
Aus den Reihen der CDU enthielt sich Dr. Gerald Grohe. Alle anderen stimmten fürs Parlaments-TV. Sie versprechen sich davon, den Bürgern politische Entscheidungen und Diskussionen günstig zugänglich zu machen. Dr. Helena Schwaßmann von den Grünen kritisierte vor allem: "Die Speicherung und die Weitergabe der Aufnahmen an andere Anbieter ist inakzeptabel. Die grünen powerpoint präsentation. Das Kapital des Anbieters ist sein Archiv. " Zudem fürchtet sie, Livestreams von Sitzungen könnten die klassische Presseberichterstattung ablösen, in der komplexe Sachverhalten verständlich geschildert würden. "Dann haben wir das Niveau der Sozialen Medien", so Schwaßmann. Ihre Parteikollegin Gerhild Krause meinte, andere Städte hätten zwar auch Parlaments-TV, dort würden die Aufnahmen aber nicht gespeichert. Klaus Thomas, Fraktionsvorsitzender der UWD, sagte dagegen, man lebe in "einem neuen Zeitalter der Medien", und sein FDP-Kollege Benjamin Koch glaubt fest daran, "dass das in fünf Jahren der Standard ist". Für die Umsetzung des Parlaments-TV soll die Stadt einen Rahmenvertrag mit der Firma ienkompetenz Film und Medien e. K. abschließen.
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polygender: Menschen, die viele Geschlechtsidentitäten in sich vereinen. Es gibt etliche weitere Begriffe. Eine ausführliche Sammlung mit Erklärungen gibt es zum Beispiel auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung.
Ausflugsziele Bärwalder See 800 m Findlingspark Nochten 5 km Waldeisenbahn Muskau 18 km Schloss und Park Bad Muskau 25 km Erlichthof Rietschen 17 km Saurierpark in Kleinwelka 40 km Kulturinsel Einsiedel 40 km Spreewald 80 km Städte mit historischer Altstadt: Bautzen 34 km Dresden 95 km Görlitz 40 km
Ausflugstipps In der näheren Umgebung Ihrer Ferienwohnung finden Sie zahlreiche interessante Ausflugsziele, die es sich zu besuchen lohnt. Bärwalder See Der größte See Sachsens liegt inmitten der Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft. Zur Gemeinde Boxberg / O. L. gehörend, ist der Bärwalder See mit seiner einzigartigen Landschaft, der Nähe zur Natur und den vielfältigen Angeboten an sportlichen und kulturellen Aktivitäten für jedermann ein lohnenswertes Ziel. Weitere Informationen unter: Radwandern in der Oberlausitz Ein Radwegenetz von 5. 00 Kilometern, fast durchgehend beschildert und zu 90 Prozent ausgebaut, bietet in der Oberlausitz gute Bedingungen, die Region per Fahrrad zu erkunden. Neben einer Vielzahl kleinerer Touren kann entlang der fünf großen, zum Teil überregionalen Strecken geradelt werden. Der Froschradweg, der Wolfsradweg, der Spree-Radfernwanderweg oder auch der Neißeradweg sind nur einige der zahlreichen Strecken, bei denen sich die Region erkunden lässt. Findlingspark Nochten Im sächsischen Nochten entstand ein Landschaftsprojekt der besonderen Art.
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Wendig und kippstabil – wohlfühlen trotz Wellengang Es platscht und funkelt. Die Wellen klatschen gegen den Bug. Wasser spritzt mir ins Gesicht. Am Horizont zeichnen sich die Umrisse des Oberlausitzer Berglands ab. Ich grinse, drücke den schwarzen Hebel nach oben für mehr Gas. Weit entfernt startet ein Kitesurfer. Hinter mir beginnen zwei Paddler eine Kajaktour. Sonst ist niemand auf dem Wasser. Freie Fahrt für den E-Boot-Lenker. Und auch wenn sich hier zu Hochzeiten zig Segler auf dem See tummeln, ist genug Platz, das Elektroboot auszufahren, hatte mir Beata Olejniczek versichert. Die meisten Kunden mieten ihre Boote für zwei Stunden. Um den See zu umrunden, braucht man vier Stunden. Ich drehe das äußerst wendige Boot breitseits gegen die Wellen, will testen, wie stabil mein Untersatz im Wasser liegt. Die Akkus bringen einen tiefen Schwerpunkt. Ein leichtes Schaukeln, mehr ist da nicht zu spüren, als die Welle unter mir hindurchrollt. Das aufgeklappte Sonnenverdeck wirkt wie ein Segel.