Eine relative Mehrheit liegt vor, wenn eine von mehreren Beschlussalternativen die meisten Ja-Stimmen bekam. Eine qualifizierte Mehrheit ist eine größere Mehrheit als die einfache Mehrheit - z. eine Drei-Viertel-Mehrheit. Der Begriff "einfache Mehrheit" wird häufig missverstanden und als gleichbedeutend mit "relativer Mehrheit" angesehen. Das ist aber nur der Fall, wenn nur zwei Beschlussalternativen zu Wahl stehen. Beispiel: Die Mitgliederversammlung beschließt über die Entlastung des Vorstandes. Enthaltungen im vereinsrecht mitgliederversammlung. Die beiden Alternativen lauten "Entlastung erteilen" oder "Entlastung verweigern". Hier ist (nach der BGB-Regelung) die Entlastung erteilt, wenn mehr Mitglieder für als gegen die Entlastung stimmen. Da Enthaltungen und ungültige Stimmen nicht gezählt werden, liegt sowohl eine absolute Mehrheit vor (mehr als 50% Ja-Stimmen) als auch eine relative (die meisten Stimmen lauten Ja). Anders sieht es aus, wenn mehr als zwei Alternativen zur Abstimmung stehen. Die relative Mehrheit (die meisten Stimmen) genügt hier nicht.
Aus Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e. V. "Bei der Beschlussfassung im Verein ist die Mehrheit nur nach der Zahl der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen, Enthaltungen sind nicht mitzuzählen. " [1] "Soll bei der Beschlussfassung im Verein in Abweichung vom Gesetz nicht die Mehrheit der abstimmenden, sondern der anwesenden Mitglieder entscheiden, so dass Stimmenthaltungen mit der Wirkung von Nein-Stimmen mitgezählt werden, so muss dies aus der Vereinssatzung eindeutig hervorgehen. " [2] [3] Stimmenthaltung und Einstimmigkeit " Einstimmigkeit bedeutet bei Abstimmungen in Kollegialorganen, dass deren Beschlüsse mit allen anwesenden Stimmen gefasst werden müssen. Enthaltungen im vereinsrecht wahlen. " [4] Verlangt eine Vereinssatzung Einstimmigkeit, führen ungültige Stimmen oder Enthaltungen zur Unwirksamkeit des Beschlusses. [5] Normen Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) BGB § 32 Aktiengesetz AktG § 133 Abs. 1: Die Beschlüsse der Hauptversammlung bedürfen der Mehrheit der abgegebenen Stimmen ( einfache Stimmenmehrheit), soweit nicht Gesetz oder Satzung eine größere Mehrheit oder weitere Erfordernisse bestimmen.
Dann ist die Beschlussfähigkeit aber auch dann gewahrt, wenn die Summe der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen nicht die Mehrheit repräsentiert, welche für die Beschlussfähigkeit erforderlich ist, sondern sich letztlich nur aus zusätzlicher Berücksichtigung auch der Enthaltungen ergibt. Regelung in der Gemeinschaftsordnung beachten Manche Gemeinschaftsordnungen sehen vor, dass Enthaltungen als Nein-Stimmen zu werten sind. Solche Regelungen in der Gemeinschaftsordnung sind wirksam. [2] Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Detailansicht - verein-aktuell.de. Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
05. 06. 2009 |Vereinsrecht von Rechtsanwalt Michael Röcken, Bonn Die "Entlastung des Vorstands" - um kaum ein vereinsrechtliches Thema ranken sich so viele Gerüchte und Halbwahrheiten. Anlass für uns, hier einmal Aufklärung zu betreiben. Erfahren Sie nachfolgend, welche Voraussetzungen für einen wirksamen Entlastungsbeschluss vorliegen müssen und welche Wirkungen eine Entlastung entfaltet. Begriff der Entlastung Mit der Entlastung erklärt das zuständige Vereinsorgan, dass es die Geschäftsführung des Vorstands billigt. Zuständiges Organ ist - wenn die Satzung nichts anders regelt - die Mitgliederversammlung. Sie erklärt sich mit der Tätigkeit des Vorstands einverstanden und verzichtet durch die Entlastung darauf, Bereicherungs- und Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Kanzlei für Vereinsrecht, Verbandsrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Datenschutzrecht, Kleingartenrecht. Diese Verzichtswirkung gilt jedoch nur für die Tatsachen, die dem zuständigen Organ bekannt sind oder bekannt sein mussten. Wenn der Vorstand also beispielsweise die Mitgliederversammlung über eine finanzielle Fehlspekulation nicht aufklärt, ist der Entlastungsbeschluss für dieses Fehlverhalten ohne Wirkung.
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