W. A. F. Forum für Betriebsratswahlen Alle Beiträge Neueste Antworten Beiträge ohne Antwort Hallo zusammen, wir haben soeben einen neuen BR (7 Mtgl. ) gewählt und wir fragen uns jetzt, ob diejenigen, die sich für einen der Vorstandsposten zur Wahl stellen, ebenfalls eine Stimmabgabe für sich selbst durchführen dürfen? Meines Erachtens sind diejenigen, die persönlich betroffen sind, von der Abstimmung ausgeschlossen. Da das Wahlergebnis (4 Listen und je 3 von 2 Listen, einer von der 3ten=7) recht knapp war, steht es nun 3:3. Nun fehlt die entscheidene Stimme. Darf man sich selbst wählen (an der Abstimmung teilnehmen)? Wäre für eure schnelle Antwort echt dankbar. Gruß Spikelee Drucken Empfehlen Melden 4 Antworten Erstellt am 08. 12. 2008 um 20:58 Uhr von DonJohnson Was für einen Vorstand meinst du? Aber eigentlich relativ egal. Klar kann man wenn man z. B. für den Vorsitzenden kandidiertttt, selber abstimmen, warum auch nciht? Erstellt am 08. BR-Forum: Darf man sich selbst wählen ??? (Vorstand ... eigene Stimme abgeben) | W.A.F.. 2008 um 21:19 Uhr von frager1 Wenn Du die Wahl/Abstimmung zum BR-Vorsitzenden Stellvertreter usw. meinst, darf man auch für sich slebst stimmen.
Auch wenn bei den meisten Vereinen zur Zeit eher der Jahresabschluss Arbeit verursacht, gehört der Blick nach Vorne mit zu den Aufgaben des Vorstandes. Da stehen Ersatzwahlen in den Vorstand an. Kontakt mit geeigneten Kandidaten oder Kandidatinnen haben bereits stattgefunden. Solche Wahlen wollen gut vorbereitet sein, damit dann die Generalversammlung auch dem Vorstand folgt. Neben der Suche nach neuen Vorstandsmitgliedern, gilt es auch die gültigen Prozeduren richtig aufzugleisen. Wie so oft lässt das Schweizerische Zivilgesetzbuch den Vereinen viel Spielraum. Hier heisst es in Art. Vereinsrecht darf man sich selbst wahlen de. 65, Zif. 1 lediglich, die "... wählt den Vorstand... ". Somit müssen ergänzenden die Statuten beigezogen werden. Hier finden sich dann bei den Befugnissen der Generalversammlung nähere Bestimmungen. Häufig, und wegen der besonderen Stellung, wird das Präsidium separat bestimmt, während die anderen Funktionen nicht durch die Vereinsversammlung, sondern durch den Vorstand selber gewählt werden. Dann heisst es in den Statuten "... im Übrigen konstituiert sich der Vorstand selbst... ".
Nachdem der Wortlaut zum einen von Stimmenmehrheit und zum anderen von erschienenen Mitgliedern spricht ist dieser zur Auslegung eher untauglich. Das Gesetz ist uneindeutig. So verbleibt nur der Sinn und Zweck der Regel. Nach meiner Auffassung vom Willen der Satzungsgeber soll hier lediglich die Mehrheit der Stimmen und nicht der Köpfe maßgeblich sein. Stimmenmehrheit im Sinne des BGB, der Rechtsprechung und wohl auch Ihrer Satzung bedeutet die Zahl der abgegebenen Ja-Stimmen im Vergleich zu den Nein Stimmen. Damit kann die 70%-Mehrheit auch unter den von Ihnen errechneten 52 Köpfen liegen, wenn sich auch nur eine Person enthalten hat. Die Aussage des Vorsitzenden ist ein Abbild dieser Einschätzung und dürfte damit nicht als unzulässig zu bewerten sein. Zusammengefasst: Die Satzung bestimmt zulässig eine abweichende Stimmenmehrheit. Diese liegt m. E. Vereinsrecht darf man sich selbst wahlen . bei 70% der abgegebenen Stimmen ohne Enthaltungen. Die Aussage des Vorsitzenden gibt den Satzungsinhalt wieder und dürfte unbedenklich sein.
der kann sich selbst waehlen aber das sieht nicht gut aus weil wenn dich keiner waehlt haste eine stimme wuerde mich von anfang an enthalten es weis dan keiner aber man kann es sich ja denken Er hat doch auch eine Stimme. Also kann er sich auch selbst wählen. Eigentlich sollte er sich selber wählen können. Das ist wie bei der Bundestagswahl. Hier wählen sich die Kanditaten auch selber. ;-)
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Bei einer schriftlichen Abstimmung OHNE Mitgliederversammlung müssen dagegen gemäß § 32 Abs. 2 BGB alle Mitglieder zustimmen, bei Enthaltungen kommt kein gültiger Beschluss zustande. Bewertung des Fragestellers 30. Vereinsrecht darf man sich selbst wahlen van. 2008 | 08:24 Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen? Wie verständlich war der Anwalt? Wie ausführlich war die Arbeit? Wie freundlich war der Anwalt? Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter? Ähnliche Themen 60 € 25 € 45 € 55 € 50 €
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