Access Details Associated Volumes Topics Authors and Corporations:, Stöss, Richard (Editor) Title: Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland: eine Bilanz/ Wilfried Schubarth/Richard Stöss (Hrsg. ) published: Bonn: Bundeszentrale für Politische Bildung, 2000 Physical Description: 358 Seiten; Diagramme Part of: Bundeszentrale für Politische Bildung: Schriftenreihe; 368 ISBN: 3893314164 9783893314164 Type of Resource: Book Aufsatzsammlung Source: Verbunddaten SWB Notes: Buchhandelsausgabe bei Leske + Budrich, Opladen Auswahlbibliographie: Seite 333-354 Deutsch Language: German
Verwandte Artikel zu Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland.... Softcover ISBN 10: 3893314164 ISBN 13: 9783893314164 Verlag: n/a Inhaltsangabe European Book Die Inhaltsangabe kann sich auf eine andere Ausgabe dieses Titels beziehen. Weitere beliebte Ausgaben desselben Titels Vorgestellte Ausgabe ISBN 10: 3810031151 ISBN 13: 9783810031150 Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2001 Hardcover Springer, 2001 Beste Suchergebnisse bei AbeBooks Beispielbild für diese ISBN Foto des Verkäufers
Aufgrund ihres aggressiven verfassungsfeindlichen Verhaltens hatten Bundesregierung, Bundesrat und der Deutsche Bundestag im Frühjahr 2001 jeweils einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der NPD gestellt. Mit Beschluss vom 18. 03. 2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das NPD-Verbotsverfahren jedoch ein. Im Zweiten Senat war die nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz notwendige Zweidrittelmehrheit für die Fortsetzung des Verfahrens nicht zustande gekommen. Die drei der sieben Richter, die für die Beendigung gestimmt hatten, führten aus, die Beobachtung einer Partei durch V-Leute des Verfassungsschutzes auf Vorstandsebene sei unmittelbar vor und während eines Verbotsverfahrens unvereinbar mit den Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren. Die Hoffnungen der NPD, dass der für sie positive Ausgang des Verfahrens zu einem erneuten Aufschwung beitragen würde, erfüllten sich zunächst nicht. Die Wende trat erst 2004 ein, als die NPD den Anstoß zu einer "Volksfront von Rechts" gab, in der NPD, DVU und "Freie Nationalisten" politisch zusammenarbeiten sollten.
In 38 Prozent der bewerteten Fälle lagen laut Bericht die Voraussetzungen für eine weitere nachrichtendienstliche Bearbeitung vor. Die ganz überwiegende Mehrzahl der Angehörigen des öffentlichen Dienstes stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Ihr Ruf dürfe nicht unter wenigen Extremisten leiden. Damit jeder Extremismusfall klare Konsequenzen habe, müssten Bund und Ländern alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen - und dort, wo es nötig sei, die rechtlichen Instrumente nachschärfen. "Einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdisziplinargesetzes werde ich noch in diesem Jahr vorlegen", kündigte Faeser an. Im Geschäftsbereich des Militärischen Abschirmdienstes, der rund 242 000 Soldaten der Bundeswehr und Zivilbeschäftigte umfasst, wurden 83 Rechtsextremisten festgestellt. Bei der Bundespolizei mit ihren heute mehr als 54 000 Mitarbeitern fielen 18 Rechtsextremisten auf.
Ihnen dürfte der Überblick über den "Forschungsstand aus interdisziplinärer Sicht", über Jugend und rechte Gewalt, über Antisemitismus und die Ursachen für die "neue Salonfähigkeit" der Rechten die Einsicht verschaffen, "dass der Rechtsextremismus nach wie vor als 'normale Pathologie freiheitlicher Industriegesellschaften'" virulent ist.
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