Der Trend – freistehende Badewannen... Auch im Badezimmer werden gerne tolle Akzente gesetzt. Gerade in diesen Räumlichkeiten wünschen sich viele Kunden ein modernes Ambiente mit edlen Einrichtungsgegenständen. Schon seit einiger Zeit liegt der Trend nicht mehr bei eingebauten Wannen,... Das Bad planen und einen Ort der Entspannung schaffen... Hat sich ein Mensch den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllt, geht es darum, Leben in die Mauern zu bringen. Dafür müssen die verschiedenen Räume zunächst geplant und dann stilvoll ausgestaltet werden. Aventi freistehende badewanne schwarz. Nun ist nicht jeder Mensch ein Arc... Mineralguss Badewannen vom Hersteller und Badezimmermöbel... Die Aventi Handels GmbH hat sich auf Badezimmermöbel, Mineralguss Badewannen und freistehende Badewannen spezialisiert. In den Produktgruppen findet man sich sehr einfach zurecht.. Das Badezimmer im eigenen Haus oder der Wohnung soll ein besonder... Alle Meldungen von Aventi Handels GmbH
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Sie sind auch im Streitfall zu beachten, da der Kläger und sein Vater nahe Angehörige sind. 41 Die Prüfung, ob diese Voraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind, verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes (Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschlüsse vom 16. Juli 1991 2 BvR 47/90, HFR 1992, 426; vom 7. November 1995 2 BvR 802/90, BStBl II 1996, 34 unter B. I. Eisern verpachtetes Inventar – Was ist zu aktivieren bei wem und wann? | Steuerboard. 1. ; vom 27. November 2002 2 BvR 483/00, HFR 2003, 171). Die einzelnen Kriterien, die im Rahmen dieser Prüfung von Bedeutung sein können, dürfen indes nicht zu Tatbestandsmerkmalen verselbständigt werden, die schon je für sich genommen die steuerliche Anerkennung des Vertragsverhältnisses ausschließen; sie können vielmehr nur als Indizien im Rahmen einer Gesamtwürdigung betrachtet werden (BVerfG-Beschluss in BStBl II 1996, 34 unter B. 2. ; BFH-Urteil vom 29. Oktober 1997 I R 24/97, BStBl II 1998, 573). 42 Maßgebend für die Beurteilung ist die Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten. Dabei kann einzelnen dieser Beweisanzeichen je nach Lage des Falles im Rahmen der Gesamtbetrachtung eine unterschiedliche Bedeutung zukommen.
[3] Wegen der beim Übergang auf die neuen Regelungen zu beachtenden Grundsätze siehe BMF-Schreiben v. [4] Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Finance Office Premium. Miet- und Pachtverhältnisse in der Rechnungslegung / 4.5.2 Nutzungsüberlassung von Betrieben mit Substanzerhaltungspflicht (eiserne Verpachtung) | Haufe Finance Office Premium | Finance | Haufe. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Finance Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt. Jetzt kostenlos 4 Wochen testen Meistgelesene beiträge Top-Themen Downloads Haufe Fachmagazine
Liegt ein solcher Wirtschaftsüberlassungsvertrag vor, kann der Nutzungsberechtigte alle vertragsgemäß übernommenen Leistungen als Sonderausgaben (dauernde Lasten) gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 a EStG abziehen, sofern es sich nicht um Unterhaltsleistungen handelt (BFH-Urteil vom 18. Februar 1993 IV R 106/92, BStBl II 1993, 546). 35 Der Kläger hat keinen Wirtschaftsüberlassungsvertrag mit seinem Vater als Hofeigentümer vereinbart. Dass der Vertrag als Wirtschaftsüberlassungsvertrag bezeichnet worden ist, ist unerheblich. Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal - Dokument: Niedersächsisches Finanzgericht 11. Senat | 11 K 842/99 | Urteil | Abgrenzung Wirtschaftsüberlassungsvertrag von Pachtvertrag | Langtext vorhanden. Es ist auch nicht von Bedeutung, dass der Wille des Klägers und seines Vaters darauf gerichtet war, die Rechtsfolgen eines Wirtschaftsüberlassungsvertrags eintreten zu lassen. Entscheidend ist, ob der Vertrag inhaltlich den Anforderungen an einen Wirtschaftsüberlassungsvertrag entspricht. 36 Das ist hier nicht der Fall. Dem Kläger wurden zwar das alleinige Nutzungsrecht am gesamten land- und forstwirtschaftlichen Betrieb und die alleinige Entscheidungsbefugnis für alle zur Führung des Betriebs erforderlichen Maßnahmen bis zum Eintritt des Erbfalles, zumindest aber für einen längeren Zeitraum, hier 9 Jahre, eingeräumt.
In einem Pachtvertrag werden daher die Nutzungsrechte am Inventar festgelegt. Als Pachtgegenstand sind sie Teil des Vertrags. Der Hotelpächter betreibt das Hotel also auf eigene Rechnung, schließt Beherbergungs- und Verpflegungsverträge auf eigenen Namen ab und trägt damit auch das alleinige Risiko. Weiterhin hat der Verpächter geringe Kontroll- und Einwirkungsrechte. Im Gegenzug für die Nutzung der Immobilie und der Einrichtungsgegenstände zahlt der Pächter dem Verpächter eine im Vorfeld fest vereinbarte (Fixpacht) oder variable Pacht (umsatz- oder gewinnabhängig) oder ein Mischmodell aus beiden Varianten. Vorteile vom Pachtvertrag für den Verpächter: Die Rendite und das Risiko sind kalkulierbar Der Betreuungsaufwand für den Immobilienbesitzer ist gering Es gibt eine klare Abgrenzung von Hotelimmobilie und Hotelbetrieb (gemäß Abgrenzungsliste) Besonders für sicherheitsorientierte Hotelinvestoren (Eigentümer) bietet sich der Pachtvertrag an. In der Praxis wird zwischen Single-, Double- und Triple-Net-Verträgen unterschieden.
Hier "pachtet" man kein "Grundstück" sondern eben eine Idee und es wird in der Regel auch keine echte "Pacht" bezahlt, sondern z. bestimmte Produkte für die "Weiterverarbeitung" bei dem Franchisegeber bezieht. Als Pächter und Verpächter hat man natürlich immer auch seine ganz eigenen Rechte und Pflichten. Der Verpächter geht mit dem Pachtvertrag die Verpflichtung ein, dass der Pächter, das entsprechende "Gelände" auch wirklich nutzen kann bzw. zur Verfügung gestellt bekommt. Der Pächter dagegen ist eben, wie bei einem normalen Mietvertrag auch dazu verpflichtet, den "Pachtzins" zu bezahlen. Als Pächter ist man z. bei einer Gaststätte zusätzlich auch berechtigt, das entsprechende Inventar zu benutzen. Wird der Pachtvertrag dagegen beendet bzw. gekündigt, muss man natürlich auch das Inventar zurück geben. Ein Grundstück kann natürlich auch in der so genannten "Teilpacht" verpachtet werden. Auch wenn das in Europa längst nicht mehr üblich ist, gibt es die Möglichkeit, ein bestimmtes Grundstück nur zum Teil zu verpachten bzw. einen Teil der Erträge als "Pachtzins" zu verlangen.
Dementsprechend schließt nicht jede Abweichung vom Üblichen notwendigerweise die steuerliche Anerkennung des Vertragsverhältnisses aus (BFH-Urteile vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, BStBl II 1997, 196; vom 26. Juni 1996 X R 155/94, BFH/NV 1997, 182; vom 28. Januar 1997 IX R 23/94, BFHE 182, 542, BStBl II 1997, 655; vom 10. November 1998 VIII R 28/97, BFH/NV 1999, 616; vom 14. Mai 2003 X R 14/99, BFH/NV 2003, 1547 unter II. ; vom 3. März 2004 X R 14/01, DStR 2004, 854). 43 Danach ist der Pachtvertrag steuerlich anzuerkennen, auch wenn die vertragliche Gestaltung, dem Verpächter eines landwirtschaftlichen Hofes und seiner Ehefrau einen Anspruch auf gemeinsame Haushaltsführung gegen den Pächter zu gewähren, zwischen Fremden nicht üblich sein sollte. Der Senat lässt offen, ob diese Vertragsklausel dem zwischen Fremden Üblichen entspricht. Es ist zweifelhaft, wie im Streitfall die Üblichkeit zu prüfen ist. Das Ergebnis der Prüfung könnte von der Vergleichsgruppe abhängen, an der die Klausel zu messen ist.
46 3. Die Kostenentscheidung beruht auf § 135 Abs. 1 FGO.