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July 10, 2024, 1:06 pm

Einige Klicks genügen, damit der Otto Normalverbraucher einen Einblick in die Kontrolle Anfang April erhält. Aufgeführt werden unter anderem verunreinigte Arbeitsgerätschaften, eine "schleimige, stinkende, grün-gelbliche, teilweise braun-schwarze, gärende Flüssigkeit" im Ablaufbereich der Verkaufstheke und ein "stark verunreinigtes Handwaschbecken". Lebensmittelüberwachung - Regierungspräsidien Baden-Württemberg. Dabei ist von "massiven Verschmutzungen" und "mangelnder Reinigung" die Rede. Doch wie konnte es soweit kommen? Auf Nachfrage unserer Zeitung verweist ein Pressesprecher des Unternehmens darauf hin, dass der besagte Markt von einem selbstständigen Kaufmann eigenständig geführt und betrieben werde. "Ihm obliegt die Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen und unternehmenseigenen Hygienerichtlinien sowie die umgehende Beseitigung von Beanstandungen", heißt es. Die Maßnahmen zur Einhaltung der Hygiene im Service- und Bedienungsbereich für Fleisch und Wurst sei detailliert in internen Vorschriften geregelt und für die betreffenden Mitarbeiter verpflichtend.

Bezirksamt Pankow - Ergebnisse Von Kontrollen Der Amtlichen LebensmittelüBerwachung

Die Europäischen Schnellwarnsysteme ( Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF und Rapid Alert System für dangerous non-food products, RAPEX) sind Netzwerke der nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten unter Leitung der Europäischen Kommission und dienen der raschen Übermittlung von Warnmeldungen und Informationen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor jedem unmittelbaren oder mittelbaren Risiko für die menschliche Gesundheit, das von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen, Kosmetika, Tätowiermitteln oder Tabakerzeugnissen ausgeht. Stellt eine Untere Lebensmittelüberwachungsbehörde fest, dass z. B. Bezirksamt Pankow - Ergebnisse von Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung. von einem bestimmten Lebensmittel oder Lebensmittelbedarfsgegenstand Gefahren für die menschliche Gesundheit ausgehen, übermittelt diese den RASFF-Entwurf mit den vor Ort erhobenen Ermittlungsergebnissen und getroffenen Maßnahmen an das jeweilige Regierungspräsidium. Das Regierungspräsidium leitet diesen Entwurf an die anderen im Land betroffenen Regierungspräsidien und an das Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit (LKL) Baden-Württemberg weiter (upstream).

Lebensmittelüberwachung - Regierungspräsidien Baden-Württemberg

Mit Wirkung vom 1. September 2012 ist eine Änderung des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in Kraft (BGBl. I S. 476) getreten. Nach § 40 Abs. 1a LFGB sind die zuständigen Behörden verpflichtet, bei hinreichendem Verdacht die Verbraucher unter Namensnennung des Verantwortlichen über 1. Überschreitungen festgelegter Grenzwerte/Höchstgehalte/Höchstmengen im Anwendungsbereich des LFGB (Lebensmittel und Futtermittel) sowie 2. alle sonstigen Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, wenn sie in nicht unerheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und bei denen ein Bußgeld von über 350 € zu erwarten ist zu informieren. Bestimmte herausgehobene Rechtsverstöße sollen nach dem Willen des Gesetzgebers unabhängig vom Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen nach diesem Gesetz veröffentlicht werden. Eine Namensnennung bei Feststellung der aufgeführten Rechtsverstöße ist nunmehr zwingend. Ein Ermessen der Behörden besteht hierbei nicht.

Unsere Aufgaben Das Referat 34 ist für Fragen im Zusammenhang mit den Märkten für landwirtschaftliche Produkte zuständig. Unsere Aufgabe ist die Stärkung und Kontrolle der Erzeugung, der Verarbeitung und des Handels. Darüber hinaus sind wir für die Überwachung und Koordinierungen von Ausgleichsleistungen für landwirtschaftliche Unternehmen (Gemeinsamer Antrag) und für die Umsetzung des EU-Schulprogramms zuständig.

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