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July 1, 2024, 5:36 am
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Alle drei Fallkonstellationen werden in diesem Skript näher behandelt. Wegen der Relevanz der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben in verschiedenen Kontexten beginnen wir mit ihr sozusagen "vor die Klammer gezogen". 229 Expertentipp Hier klicken zum Ausklappen Verschaffen Sie sich zunächst einen Überblick über die §§ 29 bis 38 BauGB, damit Sie mit dem Gesetzestext vertraut werden! Der Erste Abschnitt des Dritten Teils des BauGB mit der Überschrift "Zulässigkeit von Vorhaben" enthält die Regelungen über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben. § 29 BauGB klärt u. a. den Begriff des Vorhabens. §§ 30 bis 37 BauGB stehen in einem sachlichen Zusammenhang dergestalt, dass sie die bauplanungsrechtlichen Anforderungen an die bauliche oder sonstige Nutzung eines Grundstücks im Einzelnen regeln. Das BauGB unterscheidet dabei grundlegend und abschließend zwischen zwei verschiedenen bauplanungsrechtlichen Bereichen im Gemeindegebiet: M. E. Prüfe dein wissen baurecht des. wird diese Aufteilung der Systematik der §§ 29 ff. BauGB besser gerecht als eine in der Literatur vorzufindende Aufteilung in drei Bereiche ( § 30 Abs. 1, Abs. 2 BauGB; §§ 30 Abs. 3, 34 BauGB; 30 Abs. 3, 35 BauGB).

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Ein Fall- und Repetitionsbuch zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 4. 2010 Pieper, Hans-Gerd: ffentliches Baurecht, 6. Aufl. 2012 (Alpmann-Skript) Schroeder, Daniela: Baurecht Nordrhein-Westfalen, 2010 Seidel, Achim; Reimer, Ekkehart; Mstl, Markus: Besonderes Verwaltungsrecht. Baurecht, Polizei- und Sicherheitsrecht mit Bezgen zum Verwaltungsprozessrecht und zum Staatshaftungsrecht, 3. Aufl. 2009 Steiner, Udo: Baurecht [aus der Reihe: Prfe Dein Wissen], 5. 2010 Winkler, Markus: Klausurtraining Besonderes Verwaltungsrecht, 2012 Beitrge zum ffentlichen Baurecht finden sich auch in den Zeitschriften zum gesamten Verwaltungsrecht ( AR, BayVBl., DV, DVBl., NWVBl., NordR, NVwZ, VerwArch, VR etc. ), in den allgemeinen juristischen Fachzeitschriften ( NJW, JZ, JR, ZRP etc. ) sowie in den Zeitschriften speziell zur Juristenausbildung ( JuS, Jura, JA, ZJS, Iurratio etc. ). Einen elektronischen Leitsatz- und Fundstellennachweis bietet die Leitsatzkartei des deutschen Rechts auf DVD (Verlag C. Prüfe dein wissen baurecht song. H. Beck), einen umfassenden Nachweis fast aller verffentlichten Zeitschriftenaufstze die seit 1964 erscheinende Karlsruher Juristische Bibliographie (KJB).

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für Eisenbahnbetriebsanlagen nach § 18 AEG Allgemeines Eisenbahngesetz (Sartorius I, Nr. 962). oder für Straßenbahnbetriebsanlagen nach § 28 PBefG Personenbeförderungsgesetz (Sartorius I, Nr. 950). in Betracht. 234 Kommen Sie zum Zwischenergebnis, dass § 38 BauGB einschlägig ist, prüfen Sie die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens anhand des § 38 S. 1 BauGB. Lautet Ihr Zwischenergebnis dagegen, dass § 38 BauGB nicht eingreift, prüfen Sie die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens nach §§ 29 ff. BauGB. Expertentipp Hier klicken zum Ausklappen § 38 BauGB ist zumindest in der Fallbearbeitung in aller Regel nicht von Bedeutung. Das bedeutet: Sofern hier nicht ganz ausnahmsweise ein Problem liegt, brauchen Sie § 38 BauGB in der Falllösung nicht zu erörtern. II. Vorhaben i. S. d. § 29 Abs. 1 BauGB? 235 Sofern §§ 29 ff. Prof. Dr. Thomas Schmitz [Baurecht]. BauGB anwendbar sind, untersuchen Sie, ob ein Vorhaben i. § 29 Abs. 1 BauGB vorliegt. Neben Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs sowie Ausschachtungen und Ablagerungen einschließlich Lagerstätten erklärt § 29 Abs. 1 BauGB die §§ 30 ff. BauGB auch für die – in erster Linie prüfungsrelevanten und daher hier behandelten – Vorhaben, die die Errichtung, die Änderung oder die Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben, für anwendbar.

12 Abs. 1; PBefG § 8 Abs. 4, § 8a Abs. 1, § 13 Abs. 2a, § 62 Abs. 1; VwGO § 43; VO (EG) Nr. 1370/2007 Art. 2, 3, 5, 7 140 Rechtsprechung in Leitsätzen Verordnung (EG) Nr. 883/2004, Art. 62 Abs. 1 und 2; SGB III §§ 149ff. 142 UIG NRW, § 2 Satz 3; UIG § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, § 6 Abs. 1, §§ 7, 8, § 12 Abs. 1, § 15 Abs. 2 und 3, § 29 Abs. 1, § 45; BImSchG § 10 Abs. 3, § 19 Abs. 1 und 2; UIRL Art. 4 Abs. 2; InfoSocRL Art. 3 Abs. 1 143 BDSG, § 25 Abs. 2; VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6; VwVfG § 29 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 72 Abs. 1 VwGO, § 47 Abs. 2, Abs. 2 Satz 1, § 137 Abs. 1; ZPO § 265 Abs. 2; BayAGVwGO Art. 5 Satz 1; BayEGovG Art. 2 VwGO, § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 Satz 1; BADV § 7 Abs. 1 Satz 1 BauGB, § 34 Abs. 1 und 2; BauNVO § 6 Abs. 2 Nr. 3, § 11 Abs. 3 BauGB, § 1 Abs. 7, § 3 Abs. 2 Satz 2; BauNVO §§ 2 bis 10, § 11 Abs. 2 Satz 1, Abs. 2 Satz 2; BImSchG § 50 Satz 1 AsylG, §§ 29, 36 Abs. 3 und 4, § 37 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. Prüfe dein Wissen, H.18, Baurecht - ISBN-13 978-3-406-48348-6. 5; VwVfG § 46 RL 2006/126/EG, Art. 2 Abs. 1, Art.

230 In allen genannten Fällen kann das Grundstück in einem Gebiet belegen sein, für den ein (erstmaliger oder neuer) Bebauungsplan in Vorbereitung ist. Dann ist ergänzend § 33 BauGB zu beachten. § 36 BauGB regelt das Einvernehmen der Gemeinde. § 37 BauGB enthält der Sache nach eine Befreiungsregelung, mit der wir uns nicht näher befassen werden. dazu etwa Bönker in: Hoppe/Bönker/Grotefels Öffentliches Baurecht § 8 Rn. 281 ff. 231 Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens (ohne § 30 Abs. 2 BauGB) prüfen Sie wie folgt: Prüfungsschema Hier klicken zum Ausklappen I. Anwendbarkeit der §§ 30 ff. BauGB 1. Privilegierte Planfeststellung gemäß § 38 BauGB? 2. Wenn Antwort zu 1. "nein": Vorhaben i. § 29 Abs. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben. 1 BauGB? a) Bauliche Anlage b) Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung II. Wenn Antwort zu I. 2.
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Adventsgeschichte von einem besonderen Adventskalender und einem kleinen Engel Einen aufregenden Adventskalender hat Anna bekommen. Er ist nicht aus Pappe, nein, quer durch ihr Zimmer hängt eine lange Kette mit vierundzwanzig bunt verpackten Päckchen. Darauf stehen die Zahlen eins bis vierundzwanzig. Spannend sieht das aus. Vorsichtig befühlt Anna die einzelnen Päckchen, doch den Inhalt kann sie leider nicht erraten. Sie seufzt. "Warten ist ja sooo schwer! Wenn doch nur schon bald Weihnachten wäre. " Sie schnuppert und rüttelt an dem Päckchen mit der Nummer eins. "Aua! ", tönt es leise. "Das tut weh. " Anna erschrickt. Da ist jemand in dem Päckchen versteckt. Sie will es von der Leine nehmen und rasch öffnen. "Warte! ", ruft da eine helle Stimme. Engelszauber im Advent * Elkes Kindergeschichten. "Ich bin erst morgen für dich da. Und nun wünsche ich dir eine gute Nacht. Träume schön! " "Ich kann nicht schlafen, bevor ich nicht weiß, wer du bist", sagt Anna. "Ich …" Sie muss gähnen und schläft – schwups – ein. Plötzlich steht eine helle Gestalt mit einem fröhlich lächelnden Gesicht vor ihr.

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