Lukassek, Fotolia 28. September 2016, 7:50 Uhr Verkehrssicherungspflicht besteht auch für Bäume. Wenn ein Passant durch einen herabfallenden Ast verletzt wird, muss jedoch oft gerichtlich geklärt werden, ob der Eigentümer oder die zuständige Kommune ihre Pflichten zur Baumkontrolle vernachlässigt hat und daher die Haftung trägt. Nachbarschaftsstreit um Laub und überhängende Äste? Verhandeln statt klagen – hier erfahren Sie mehr >> Verkehrssicherungspflicht für Bäume liegt beim Eigentümer Verkehrssicherungspflicht bedeutet, dass der Eigentümer einer Gefahrenquelle dafür sorgen muss, dass andere dadurch keinen Schaden nehmen können. Auch Bäume können Gefahrenquellen sein, wenn etwa Äste abbrechen und Passanten verletzen oder wenn Baumwurzeln über den Gehweg wuchern und eine Stolperfalle darstellen. Grenzabstandvorschriften der Bundesländer im Überblick / 6 Niedersachsen | VerwalterPraxis | Immobilien | Haufe. Als Haus- oder Gartenbesitzer tragen Sie die Verkehrssicherungspflicht für Bäume, die auf Ihrem Grundstück stehen. Vernachlässigen Sie diese und es kommt dadurch jemand zu Schaden, können Sie gemäß §§ 823 ff.
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Aber auch wenn Bäume den Eindruck von Stabilität, Dauerhaftigkeit und Ruhe vermitteln, sind die stummen Riesen doch nicht ganz ungefährlich. Insbesondere von vorgeschädigten Bäumen kann eine große Gefahr für Mensch und Material ausgehen. Verfaulte Stämme, schadhafte Wurzeln oder ähnliche Vorschäden können ohne Vorwarnung dazu führen, dass Bäume umstürzen oder Äste verlieren. Die daraus resultierende Gefährdung durch Bäume ist erheblich! Gerade bei Stürmen ist es nicht selten, dass vorgeschädigte Bäume ihren Halt verlieren und auf Autos oder Personen stürzen. Die führt zu schweren Verletzungen, nicht selten auch mit Todesfolge, und erheblichen Sachschäden. Pflanzung, Heckenschnitt & Verkehrssicherheit - Baumpflegeportal. Daher ist eine gründliche und gut geplante Baumkontrolle nicht nur ratsam, sondern geradezu ein Muss! Hilfreiche Links Neue Urteile zur Verkehrssicherheit bei Bäumen Alle Angaben zu Urteilen und Rechtsprechungen sind bestmöglich recherchiert, dennoch Bitte wir Sie um Verständnis das alle Angaben und Gewähr sind.
Diese Anpflanzungen müssen jedoch, wenn sie über 1, 2 m Höhe hinauswachsen, auf Verlangen des Nachbarn zurückgeschnitten werden. (2) Der Anspruch auf Zurückschneiden von Anpflanzungen (Absatz 1 Satz 2 und § 53 Abs. 2) ist ausgeschlossen, wenn die Anpflanzungen über die nach diesem Gesetz zulässige Höhe hinauswachsen und der Nachbar nicht spätestens im fünften darauffolgenden Kalenderjahr Klage auf Zurückschneiden erhebt. § 55 Bei Inkrafttreten des Gesetzes vorhandene Pflanzen – Außenbereich (1) Für Anpflanzungen, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhanden sind und deren Grenzabstand dem bisherigen Recht entspricht, gelten folgende besondere Regeln: Der Anspruch auf Beseitigung (§ 53 Abs. 1 Satz 1) ist ausgeschlossen. Der Anspruch auf Zurückschneiden (§ 53 Abs. Bäume an öffentlichen straßen. 2) ist ausgeschlossen, wenn die Anpflanzung bei Inkrafttreten des Gesetzes über 3 m hoch ist. Anpflanzungen, die bei Inkrafttreten des Gesetzes nicht über 3 m hoch sind, jedoch über die nach § 50 Abs. 1 Buchst. a und b zulässigen Höhen von 1, 2 m oder 2 m hinausgewachsen waren, sind auf Verlangen des Nachbarn durch Zurückschneiden auf derjenigen Höhe zu halten, die sie bei Inkrafttreten des Gesetzes hatten; der weitergehende Anspruch auf Zurückschneiden ist ausgeschlossen.
§ 54 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Anpflanzungen, deren Standort infolge Veränderung des Außenbereichs ( § 19 Abs. 1 Nr. Verkehrssicherungspflicht für Bäume in Wald und Flur. 3 des Baugesetzbuches) aufhört, zum Außenbereich zu gehören. (3) Entspricht der Grenzabstand von Anpflanzungen, die bei Inkrafttreten des Gesetzes vorhanden sind, nicht dem bisherigen Recht, so enden die in § 54 bestimmten Fristen frühestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. § 56 Ersatzanpflanzungen Bei Ersatzanpflanzungen sind die in den §§ 50 und 52 Abs. 2 vorgeschriebenen Abstände einzuhalten: jedoch dürfen in geschlossenen Anlagen einzelne Bäume oder Sträucher nachgepflanzt werden und zur Höhe der übrigen heranwachsen. § 57 Nachträgliche Grenzänderungen Die Rechtmäßigkeit des Abstandes und der Höhe einer Anpflanzung wird durch nachträgliche Grenzänderungen nicht berührt; jedoch gilt § 56 entsprechend. Grenzabstände für Waldungen § 58 Grenzabstände (1) In Waldungen sind von den Nachbargrundstücken mit Ausnahme von Ödland, öffentlichen Straßen, öffentlichen Gewässern und anderen Waldungen folgende Abstände einzuhalten: mit Gehölzen bis zu 2 m Höhe 1 m mit Gehölzen bis zu 4 m 2 m mit Gehölzen über 4 m Höhe 8 m (2) Werden Waldungen verjüngt, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhanden sind, so genügt für die neuen Gehölze über 4 m Höhe der bisherige Grenzabstand derartiger Gehölze, jedoch ist mit ihnen mindestens 4 m Grenzabstand einzuhalten.
Waldwege Das Betreten des Waldes erfolgt auf eigene Gefahr (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen – SächsWaldG und § 60 Satz 1 BNatSchG). Nach einen BHG-Urteil von 2012 sind dem Waldbesitzer Baumkontrollen wie bei Straßenbäumen auch an stark frequentierten Waldwegen nicht zumutbar. Die Verkehrssicherungspflicht des Waldeigentümers wird darauf beschränkt, dass er grundsätzlich keine Vorkehrungen gegen die typischen Gefahren des Waldes (z. B. Natur des Waldes: herabhängende Äste, Trockenzweige, Wurzeln oder der ordnungsgemässen Bewirtschaftung [BGH 2012]) zu treffen hat (siehe auch § 60 Satz 3 BNatSchG), sondern den Benutzer nur vor atypischen Waldgefahren schützen oder warnen muss. Atypische Gefahren sind Gefahren, mit deren Auftreten der Waldbenutzer nicht rechnen muss, sich also nicht aus der Natur oder Bewirtschaftung ergeben, sondern insbesondere vom Waldbesitzer selbst oder einem Dritten geschaffen werden (z. Treppen, Geländer, nicht waldtypische Hindernisse, ungesicherte Holzpolter, gefährliche Abgrabungen, Schranken).
Viele Städte und Kommunen haben Gebiete, in denen das Naschen und Mitnehmen von Obst erlaubt ist, bereits kartiert. Solche Karten finden Sie teilweise im Internet auf den Webseiten der Städte und Kommunen oder bei der Touristeninformation. Sind Sie nicht sicher, ob in Ihrer Stadt oder Gemeinde Obst an bestimmten öffentlichen Plätzen geerntet werden darf, fragen Sie am besten bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung nach. Auskunft erhalten Sie beim Grünflächenamt. Mitunter befinden sich solche Bäume in Privatbesitz, was jedoch selten ist. In diesem Fall dürfen Sie die Früchte nicht von den Bäumen ernten. Obstbäume in Privatbesitz: Ernten nicht erlaubt Es sollte selbstverständlich sein, dass Sie keine Früchte von Bäumen ernten, die sich auf Privatgrundstücken befinden. Ragen Äste dieser Bäume auf die Straße oder vom Grundstück des Nachbarn auf Ihr Grundstück, dürfen Sie die Früchte davon nicht ernten, da dies als Diebstahl gilt. Anders sieht es mit den heruntergefallenen Früchten aus, die Sie grundsätzlich aufsammeln dürfen, wie das Bundeszentrum für Ernährung informiert.
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