Eine kurzfristige Beschäftigung ist eine entlohnte Beschäftigung, die darauf ausgerichtet ist, nur für kurze Zeit zu bestehen. Das kann etwa bei Ferienjobs, Saisonarbeitern oder studentischen Hilfskräften der Fall sein. Hierfür muss von vorneherein feststehen, dass die Beschäftigung befristet ist. Dazu darf das Entgelt aus der Beschäftigung nicht die Haupteinkommensquelle des Arbeitnehmers sein. Eine kurzfristige Beschäftigung ist steuerfrei, allerdings müssen kurzfristig Beschäftigte wie reguläre Arbeitnehmer Lohnsteuer, Kirchensteuer und den Solidaritätszuschlag zahlen. Damit eine kurzfristige Beschäftigung vorliegt, muss ihre Dauer auf drei Monate am Stück oder 70 Arbeitstage in einem Jahr begrenzt sein. Die Tätigkeit darf nicht regelmäßig stattfinden. Eine kurzzeitige Beschäftigung darf nicht berufsmäßig sein. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist die vorliegende Beschäftigung wie ein Minijob zu behandeln. Die Höhe des Verdiensts spielt bei einer kurzfristigen Beschäftigung keine Rolle.
Zwischen zwei Einsätzen desselben geringfügig Beschäftigten bei demselben Arbeitgeber müssen mindestens zwei Monate liegen, damit die Anforderungen für eine kurzfristige Beschäftigung erfüllt sind. Der Unterschied zum 450-Euro-Job Ob eine kurzfristige Beschäftigung oder ein 450-Euro-Job vorliegt, hängt davon ab, ob der Beschäftigte regelmäßig arbeitet. Auch wer nur an fünf Tagen im Monat arbeitet und unter der 70-Tage-Grenze bleibt, gilt als regelmäßig beschäftigt, wenn er über einen längeren Zeitraum als ein Jahr beschäftigt wird. Die Beschäftigung darf nicht berufsmäßig ausgeübt werden Das Beschäftigungsverhältnis erfüllt nicht mehr die Voraussetzungen einer kurzfristigen Beschäftigung, wenn es berufsmäßig ausgeübt wird. Eine berufsmäßige Beschäftigung liegt vor, wenn sie für den Beschäftigten von wirtschaftlicher Bedeutung ist. Das ist etwa der Fall, wenn der Beschäftigte mit ihr seinen Lebensunterhalt bestreitet. Verdient ein Arbeitnehmer allerdings weniger als 450 Euro pro Monat, darf er eine kurzfristige Beschäftigung auch ausüben, wenn seine Tätigkeit eigentlich als berufsmäßig eingestuft werden würde.
Das SG hob die Bescheide auf; die vorherige vertragliche Begrenzung auf (nicht überschrittene) 50 Arbeitstage führe nach dem Gesetzeswortlaut zur Geringfügigkeit. Das LSG hob das Urteil auf und wies die Klage ab. Da sich beide Zeiträume (2 Monate bzw. 50 Arbeitstage) der Länge nach unterschieden, müsse es eine eindeutige Abgrenzung geben, unter welche Tatbestandsalternative eine Beschäftigung jeweils zu subsumieren sei. Ein Abstellen auf Arbeitstage komme erst dann in Betracht, wenn eine monatliche Betrachtungsweise nicht mehr möglich sei, weil sich die Zeiträume nicht mehr mit der betriebsüblichen Arbeitszeit ständig Beschäftigter (5 oder 6 Tage wöchentlich) deckten. Die Grenze von 50 Arbeitstagen könne daher ausschließlich für Beschäftigungen von maximal 4 Tagen pro Woche Anwendung finden. Entscheidung Das BSG hebt auf die Revision der Klägerin hin das Urteil des LSG auf und weist die Berufung der Beklagten zurück. Zunächst hält das BSG an der Zuordnung von Sachverhalten zur Entgeltgeringfügigkeit einerseits und Zeitgeringfügigkeit andererseits danach fest, dass erstgenannte Beschäftigungen "regelmäßig" ausgeübt werden und die zweitgenannten Beschäftigungen "nur gelegentlich, d. h. ohne von vorne-herein auf ständige Wiederholung gerichtet zu sein".
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