© picture alliance /dpa | Uwe Anspach Mit der Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes sollen die rechtlichen Grundlagen für die dienstliche Beurteilung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten an die neue höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst werden. © picture alliance / dpa | Matthias Balk Der Gesetzentwurf verfolgt vor allem das Ziel, einen weitgehenden Gleichklang zu den Bundesregelungen wiederherzustellen und berücksichtigt dabei auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur manuellen Bestandsdatenauskunft. © picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow Mit dem Gesetzentwurf sollen die für den Vollzug des Mietspiegelreformgesetzes vom 10. August 2021 zuständigen Behörden bestimmt werden. Geoportale | Geoportal Raumordnung Baden-Württemberg. © Nationalpark Schwarzwald | Charly Ebel Mehr Raum für Wildnis – dafür soll der Nationalpark Schwarzwald weiterentwickelt werden. Start ist ein transparenter Beteiligungsprozess. Neben den gesetzlich verankerten Gremien des Nationalparks können sich auch Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess beteiligen.
Planungs-, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren werden erleichert und beschleunigt. Dadurch wird AROK langfristig zu einem wesentlichen Instrument der Raumbeobachtung und Raumordnung. Geoportal raumordnung baden württemberg en. Der Aufbau des AROK wird allerdings noch einige Zeit in Anspruch nehmen. AROK umfasst aus folgenden Bereichen zahlreiche Einzelthemen, die in bis zu drei verschiedenen Planungszuständen geführt werden: Natürliches Potential Schutz der Landschaft, Landwirtschaft, Hochwasser, Boden und Bodenschätze Infrastruktur Energie, Wasserwirtschaft, Verkehr und Nachrichtenwesen, Abfallwirtschaft, Erholung, Sport, Freizeit, Verteidigung Bauleitplanung Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, sonstige Satzungen, Denkmalschutz Raumordnungsverfahren sowie sonstige besonders raumbedeutsame Vorhaben und Maßnahmen Eine detaillierte Inhaltsübersicht ist dem Objektartenkatalog zu entnehmen. Objektartenkatalog (pdf, 1. 2 MB) Kurzübersicht der Objektarten (pdf, 98 KB) Da AROK landesweit geführt wird, einigte man sich auf ein einheitliches Konzept und ein durchgängiges Datenformat, das auch mit anderen Kooperationspartnern im Land abgestimmt wurde.
B. überörtlich bedeutsame Einkaufzentren und großflächige Einzelhandelsvorhaben, Einzelhandelsvorhaben und Einkaufszentren größere Rohstoffabbauvorhaben, große Abfallbeseitigungsanlagen,, neue Energieleitungen, überörtlich bedeutsame Verkehrsanlagen wie bspw. Bahnlinien des Bundes, größere Flussbaumaßnahmen, große Freizeitanlagen, etc. Geoportal raumordnung baden württemberg de. ), die Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Landesentwicklungsplan, Regionalpläne), das Verfahren zur Abweichung von verbindlichen Zielen des Landesentwicklungs- oder Regionalplanes (Zielabweichungsverfahren oder kurz ZAV), die Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen, insbesondere die zeitlich befristete Zurückstellung von Planungen und Maßnahmen ( § 12 ROG i. V. m. § 20 LplG), die Durchsetzung der Erfordernisse der Raumordnung bei der kommunalen Bauleitplanung (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne) und bei Fachplanungen, der Aufbau und die Führung des Automatisierten Raumordnungskatasters (AROK), ein digitales Kartenwerk mit einer fachübergreifenden und zusammenfassenden Bestandsaufnahme raumrelevanter Planungen und Maßnahmen (u. a. Siedlungsflächen, Schutzgebiete, Straßentrassen).
Künftig beträgt die Isolation für positiv getestete Personen im Regelfall fünf Tage. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Haushaltsangehörige entfällt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 21 verdiente Persönlichkeiten verliehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit dem Kanton Basel-Stadt unterzeichnet. Die Begeisterung für den Radfahrwettbewerb STADTRADELN ist so hoch wie nie zuvor. Mit dabei ist auch wieder ein Team der Landesregierung. Staatsministerium Baden-Wüttemberg Zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer Delegation für zwei Tage in die Schweiz gereist. © Ralf Braum/Deutsche Bahn AG Die Stadt- und Landkreise können bis 31. Mai 2022 ihre neuen Vorhaben zur Errichtung neuer sowie die Verlängerung bestehender Linien beantragen. Geoportal Raumordnung :Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg. Die Lenkungsgruppe "Ukraine" befasste sich erneut mit der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung.
Des Weiteren wird ein zentraler und Verwaltungsgrenzen überschreitender Zugang zu Geodaten in allen drei Planungsebenen – Landesplanung, Regionalplanung und kommunale Bauleitplanung – in Baden-Württemberg ermöglicht. Inhaltliche Schwerpunkte des Geoportals Raumordnung sind zum einen der PlanAtlas mit den Festlegungen des Landesentwicklungsplans und der Regionalpläne der zwölf Regionen des Landes. Raumordnungskataster - Regierungspräsidien Baden-Württemberg. Zum anderen das Automatisierte Raumordnungskataster (AROK) mit fachübergreifenden und zusammenfassenden Bestandsaufnahmen von raumrelevanten Planungen und Maßnahmen, z. B. Flächennutzungsplänen, Städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen und Raumordnungsverfahren. Bei den die Landesgrenze überschreitenden Regionen Rhein-Neckar und Donau-Iller werden zudem die zugehörigen Regionsteile in Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern einbezogen. Alle vorhandenen Daten, Texte, Karten und Informationen sind öffentlich, können gebührenfrei eingesehen und als Bilddatei gedruckt und gespeichert werden.
Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen - Regierungspräsidien - Träger der Regionalplanung
Das Programm kann mit "Gut beraten! Geoportal raumordnung baden württemberg city. " und anderen Förderungen kombiniert werden. Lesen Sie, welche Beteiligungsprojekte bisher in Kooperation mit Landesministerien umgesetzt wurden, wer daran teilgenommen hat und welche Ergebnisse die Projekte erzielt haben. © picture alliance / dpa | Wolfram Kastl Das Umweltministerium hat als Fortschreibung der Rohstoffstrategie des Landes das Konzept "Nachhaltige Nutzung mineralischer Rohstoffe in Baden-Württemberg" erarbeitet. Newsletter: Immer auf dem neuesten Stand
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