Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Kfz-Fahrer dann gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten verstößt, wenn er mit seinem Fahrzeug in den Kreuzungsbereich einfährt, obwohl er mit einer normalen Betriebsbremsung zwar jenseits der Haltelinie, aber noch vor der Ampelanlage hätte anhalten können. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der heute 65 Jahre alte Kläger aus Bönen befuhr mit seinem Motorroller im September 2012 morgens die Radbodstraße in Hamm in nördlicher Richtung und beabsichtigte die Kreuzung zur Dortmunder Straße geradeaus zu überqueren. Worauf müssen sie beim umschalten der ampel achten mal. In den Kreuzungsbereich fuhr er ein, als die für ihn geltende Ampel von Rot/Gelb auf Grün umsprang. Aus der Gegenrichtung näherte sich der Beklagte aus Osnabrück mit seinem Sattelzug auf der Linksabbiegespur der Radbodstraße. Der Beklagte beabsichtigte, nach links in die Dortmunder Straße einzubiegen und fuhr in den Kreuzungsbereich ein, - dies ergab die im gerichtlichen Verfahren durchgeführte Beweisaufnahme - nachdem die für ihn geltende Ampel von Grün auf Gelb umgesprungen war.
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Wer jedoch den Verkehr grundlos aufhält, der kann ebenfalls mit einem Verwarnungsgeld belegt werden. Was bedeutet "feindliches Grün"? Dabei handelt es sich um eine Fehlfunktion der Ampelanlage. Sie zeigt für jede Fahrtrichtung grün und gibt damit den Verkehr frei. Da jeder davon ausgeht, Vorfahrt zu haben, kann es zu gefährlichen Unfällen kommen. Verantwortlich und damit haftbar ist regelmäßig der Betreiber der Lichtzeichenanlage. Welche Ampel gilt für Radfahrer auf Radwegen? Worauf müssen sie beim umschalten der ampel achten bild. Für Radfahrer gelten an Ampeln mit Radverkehrsführungen entweder die Lichtzeichen für den Fahrzeugverkehr oder – sofern vorhanden -eigene (Symbol "Radverkehr") bzw. kombinierte Lichtzeichen (Symbole "Radverkehr" und "Fußgänger"). Deshalb muss sich ein Radfahrer nicht an der Ampel für Fußgänger orientieren. Polizist regelt den Verkehr an einer Ampelkreuzung – wie muss ich mich verhalten? Die Zeichen und Weisungen der Polizei gehen der Ampelanlage vor. Die Sorgfaltspflichten (beispielsweise Vorrang des Gegenverkehrs beim Linksabbiegen oder Vorrang der Fußgänger beim Abbiegen) müssen dennoch beachtet werden.
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