Kölnische Rundschau, 19. Dezember 2018 " Die Hessische Landgesellschaft spekuliert nicht mit Grundstücken. Sie soll dem Wohl der Allgemeinheit dienen. " Frankfurter Rundschau online, 01. Februar 2019 " Der Wesenstest soll zeigen, ob die Hunde eine Gefahr für die Allgemeinheit sind. Die Hunde hatten einen 11-jährigen Jungen vangegriffen. " Tag24, 10. Oktober 2018 " Die Stadt besitzt eine fünfstellige Zahl an Grundstücken - das klingt nach viel. Es ist aber zu wenig, wenn man möglichst viel für die Allgemeinheit herausholen will. ", 24. Februar 2019 " Straßen seien Güter der Allgemeinheit und müssten deshalb auch von der Allgemeinheit finanziert werden, sagte der Landtagsabgeordnete Peter Vida von den Freien Wählern am Dienstag. " t-online, 23. Oktober 2018 " Die Maßnahme sei notwendig, um die Allgemeinheit zu schützen. " Kölnische Rundschau, 31. Juli 2020 " Zum Schutz der Allgemeinheit sollte auch die Planungssicherheit für tausende Angestellte von Eventveranstaltern gehören. " SRF, 04. März 2020 " Laut Gewerkschaft will die Klinik auf Kosten der Allgemeinheit ihre Profite steigern. "
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Art. 14 Grundgesetz steht im Widerstreit zwischen Kapitalismus und Kommunismus. Die Bestimmung garantiert das Eigentum, verpflichtet den Eigentümer aber auch, den Gebrauch am Wohle der Allgemeinheit auszurichten. Grundgesetz garantiert Eigentum mit Sozialbindung. 14 Grundgesetz garantiert das Privateigentum. Privateigentum ist ein entscheidendes Fundament unserer Gesellschaftsordnung. Das ist das eine. Das andere ist, dass Eigentum nicht grenzenlos zum Schaden anderer genutzt werden darf. Eigentum verpflichtet. Das Grundgesetz trifft einen Kompromiss In der Sozialbindung des Eigentums liegt eine Absage des Verfassungsgesetzgebers an das Konzept des Manchestertums und damit an den klassischen Kapitalismus. Der Staat ist verpflichtet, für eine gerechte Sozialordnung zu sorgen. Nur eine Sozialordnung, in der die Interessen aller Bürger berücksichtigt werden, kann auf Dauer den gesellschaftlichen Frieden gewährleisten. Die Garantie von Eigentum ist ein Grundrecht Das Eigentum ist ein gewichtiges Grundrecht.
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Eine Enteignung ist laut Grundgesetz nur " zum Wohle der Allgemeinheit " zulässig. Könnte man nicht argumentieren, dass eine Enteignung von Eigentum, dessen Gebrauch das Gemeinwohl notwendigerweise schädigt, geradezu geboten ist? Da die im Braunkohlegeschäft tätigen Konzerne auf die Gewinne aus dieser Energieform nicht freiwillig verzichten werden, erscheint ihre Enteignung aus Gründen des Gemeinwohls darum nicht nur als zulässig, sondern sogar als notwendig. Wenn es trotz dieser Zusammenhänge noch lange dauern dürfte, bis das Bundesverfassungsgericht sich diese Ansicht zu eigen macht, so liegt das an den pragmatischen Anteilen seiner Entscheidungsfindung. Die obersten Richter beziehen – bewusst oder unbewusst – stets auch die politischen und ökonomischen Kräfteverhältnisse in ihre Entscheidungen mit ein. Entscheidungen gegen mächtige Konzerninteressen sind deswegen schwer zu erzielen; aber im Einzelfall kann auch eine breite Protestbewegung die juristischen Abwägungen in ihrem Sinne beeinflussen.
Allgemeinheit (Deutsch) Wortart: Substantiv, (weiblich) Silbentrennung All | ge | mein | heit, Mehrzahl: All | ge | mein | hei | ten Aussprache/Betonung IPA: [alɡəˈmaɪ̯nhaɪ̯t] Bedeutung/Definition 1) keine Mehrzahl: Gesamtheit, alle 2) meist im Plural: allgemeine Redensarten Begriffsursprung 1) allgemein Synonyme 1) Gesamtheit 2) Allgemeinplatz, Gemeinplatz, Plattitüde Anwendungsbeispiele 1) Das ist für die Allgemeinheit. 1) Aber Gewerkschaften und Arbeitgeber fanden es leicht, Fehlentscheidungen und Zukunftslasten abzuwälzen auf die Allgemeinheit, und die politischen Parteien konnten und wollten nicht Spielverderber sein. 2) Ich finde Diskussionen mit ihm ermüdend, er trägt doch nie mehr als Allgemeinheiten bei.