"Aber das ist doch nur eine Bagatelle. " ist ein häufiger Einwand. Das sei doch nicht so schlimm und technisch würde alles funktionieren. Der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 30. 07. 2015 – VII ZR 70/14) ist hier hart: Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt. Das leuchtet ja auch ein: Bestelle ich für einen repräsentativen Eingangsbereich hochwertige Böden, so kommt es mir nicht alleine darauf an, ob diese rutschfest sind. Die Erscheinung ist ebenso wichtig. Liegt nun ein optischer Mangel vor, stellt sich die Frage, ob der Bauherr dessen Beseitigung verlangen kann. Nach den oben ausgeführten Grundsätzen gilt hier nichts anderes als für technische Mängel. Optischer mangel abzug %. § 13 VOB/B kennt eine Rangfolge. Nach § 13 Abs. 5 VOB/B steht zuerst die Nachbesserung (ggf. mit Ersatzvornahme). Der Auftraggeber kann also im ersten Schritt auch bei einem optischen Mangel nichts anderes tun, als die Nachbesserung zu verlangen.
Es lag damit ein wesentlicher Mangel vor. Das Recht der Nachbesserung hatte der Handwerker hier nicht – denn er hatte bereits geäußert, dass er nichts mehr machen könne. Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied: Der Handwerksbetrieb hatte hier keinen Anspruch auf den vereinbarten Werklohn. Optischer mangel abzug x. Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 19. April 2011, Az. 10 U 116/10 Quelle: D. A. S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH Text: /
Der Kläger begehrte nachträglich auf Basis der Gewährleistung Wandlung, das heißt, die Aufhebung und Rückabwicklung des Vertrags. Das Erstgericht erachtete das Wandlungsbegehren des Klägers als berechtigt und erkannte die Beklagte schuldig, dem Kläger den Kaufpreis abzüglich einer Gegenforderung Zug um Zug gegen Rückgabe der Türen zurückzuzahlen. Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Der OGH wies das dagegen erhobene Rechtsmittel des beklagten Unternehmens, das die Türen lieferte ab. Zunächst wies der OG H darauf hin, dass die Frage, ob ein die Wandlung ausschließender geringfügiger Mangel vorliege, immer eine Ermessensentscheidung darstelle, die von den spezifischen Umständen des Einzelfalls abhänge. Mängelbeseitigung statt Minderung bei optischen Mängeln? | Meistertipp. Es sei dazu eine objektive Abwägung der Interessen der Vertragsparteien vorzunehmen; insbesondere sei dabei die "Schwere" des Mangels zu berücksichtigen. Sämtliche Türen wiesen folgende unbehebbare (oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand behebbare) Mängel auf: Die Folienkanten der Türstöcke wurden vom Hersteller mit leichten Wellen aufgeleimt.
Will der Unternehmer nachbessern, so darf er das. Was sind unverhältnismäßige Kosten? Meistens ist es anders. Der Auftragnehmer wäre froh, wenn er manche Mängelpunkte durch einen Abzug vom Werklohn abgelten könnte. Optischer mangel abzug pa. Ein Anspruch auf dieses Vorgehen besteht nur bei unverhältnismäßigen Kosten. An diesem Rechtsbegriff arbeiten sich Juristen und Ingenieure ab, mit durchaus unterschiedlichen Resultaten. Einig ist man sich, dass es jedenfalls nicht auf die Kosten der Mangelbeseitigung als solche ankommt, auch nicht auf diese Kosten im Verhältnis zum Auftragswert oder zum Wert des mangelhaften Bauteils. Wesentlich ist das Verhältnis zwischen dem Vorteil, den der Kunde durch die Nachbesserung erreichen kann und den andererseits bei der Nachbesserung entstehenden Kosten. Diese beiden Dinge sollen in einem gesunden Verhältnis zueinander stehen. Im Einzelfall kann das schwierig zu entscheiden sein. Eine Faustregel ist jedenfalls, dass bei einer spürbaren Funktionsbeeinträchtigung regelmäßig Nachbesserung verlangt werden kann — auch wenn es teuer ist.
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