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jur AbisZ | Strafrecht Definitionen Die mutmaßliche Einwilligung ( hypothetische Einwilligung) ist ein gesetzlich nicht festgelegter Rechtfertigungsgrund für die Verletzung fremder Rechtsgüter. Er kommt infrage, wenn eine ausdrückliche Einwilligung des Rechtsgutsinhabers nicht vorliegt. Voraussetzung für eine Rechtfertigung ist, dass die Handlung dem hypothetischen Willen des Betroffenen entspricht. Dies ist unter zwei alternativen Voraussetzungen denkbar: Die Handlung liegt im Interesse des Betroffenen oder das Interesse des Betroffenen ist nicht schutzwürdig. Die mutmaßliche Einwilligung ist ein subsidiärer Rechtfertigungsgrund, der dogmatisch zwischen einer ausdrücklichen Einwilligung und dem rechtfertigenden Notstand angesiedelt ist. Eine mutmaßliche Erklärung ersetzt keine tatsächlich vorhandene Erklärung. Soweit eine Befragung des Rechtsgutsinhabers möglich und zumutbar ist, scheidet die mutmaßliche Einwilligung als Rechtfertigungsgrund aus. Mutmaßliche einwilligung schema part. FAQ Was ist eine mutmaßliche Einwilligung?
Dann müssten die Voraussetzungen der rechtfertigenden Einwilligung erfüllt sein. Zunächst bedarf es einer ausdrücklichen oder konkludenten Zustimmung des berechtigten Rechtsgutträgers bei Tatbeginn und während der gesamten Tat. Vorliegend …. (Subsumtion) Des Weiteren müsste der Verzicht auf das Rechtsgut überhaupt rechtlich zulässig sein. Betroffen ist hier die körperliche Unversehrtheit des …. Bei der körperlichen Unversehrtheit handelt es sich um ein Individualrechtsgut, das grundsätzlich disponibel ist. Möglicherweise ist die Disponibilität jedoch trotzdem zu verneinen, wenn die Tat gem. § 228 StGB sittenwidrig war. Ein Verstoß gegen die guten Sitten liegt vor, wenn eine Handlung dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden entgegensteht. Zur Bestimmung der Sittenwidrigkeit werden sowohl Beweggrund als auch Art und Schwere der Körperverletzung hinzugezogen. Mutmaßliche einwilligung schéma régional. …Subsumtion…. Somit war der Verzicht auf die körperliche Unversehrtheit vorliegend rechtlich zulässig. Weiterhin müsste … einwilligungsfähig sein.