Basisdaten Titel: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Abkürzung: NKomVG Art: Landesgesetz Geltungsbereich: Niedersachsen Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Kommunalrecht Fundstellennachweis: Nds. GVBl. 2010, 576 Erlassen am: 17. Dezember 2010 (Nds. S. 576) Inkrafttreten am: 1. November 2011 Letzte Änderung durch: Art. 1 vom 31. Oktober 2016 (Nds. 226 ff. ) Inkrafttreten der letzten Änderung: 1. November 2016 (Art. Niedersaechsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg . 1 vom 26. Oktober 2016) Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ist die "Gemeindeverfassung" der niedersächsischen Städte, Landkreise und Gemeinden sowie der Region Hannover und ist damit die Rechtsgrundlage für den Aufbau der kommunalen Strukturen in Niedersachsen auf Grundlage der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes ( Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG) und der niedersächsischen Landesverfassung (Art. 57 Abs. 1 NV). Das NKomVG fasst seit dem 1. November 2011 die Niedersächsische Gemeindeordnung, die Niedersächsische Landkreisordnung, das Gesetz über die Region Hannover und das Gesetz über die Neugliederung des Landkreises und der Stadt Göttingen zu einem einheitlichen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zusammen.
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Eine weitere Änderung betrifft § 8 Abs. 4 bis 6 NKomVG, wonach Gemeinden und Samtgemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern ein Ausgleichsanspruch gegenüber dem Land für die Beschäftigung einer hauptberuflichen Gleichstellungsbeautragten zusteht. Die Änderung des § 48 NKomVG hat erhebliche Bedeutung gerade auch für die in 2021 anstehende Kommunalwahl: Mit ihr wurden auch im Niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen aufgehoben. Mit Gesetz vom 11. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz nkomvg niedersachsen. 9. 2019 wurde als § 180 Abs. 7 NKomVG eine Heilungsvorschrift bei bestimmten Verkündungsfehlern eingefügt - eine unmittelbare Reaktion auf entsprechende Beanstandungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts. Die durch Gesetz vom 24. 10. 2019 vorgenommene Änderung des § 169 NKomVG betrifft schließlich Aufwendungserstattungen des Landkreises Göttingen an die Stadt Göttingen für den Fall, dass diese zur Durchführung von Aufgaben des örtlichen Trägers der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe herangezogen wird.
Er war der schillerndste Politiker der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Für die einen war er der "Heilige Franz Josef", für die anderen ein gefährlicher und korrupter Brachialpolitiker. Wenn ein Politiker polarisierte, so war es Franz Josef Strauß. Am 3. Oktober 2008 jährt sich der Tod des bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß zum 20. Mal. Gemeinsam mit dem ZDF blicken die Autoren Sebastian Dehnhardt und Manfred Oldenburg hinter die Fassade des hochintelligenten, rhetorisch brillanten, aber auch höchst umstrittenen Politikers und Visionärs. Wer war Strauß? Was trieb ihn an? Und warum konnte er nie sein Ziel erreichen, Kanzler zu werden? Zeitzeugen aus dem engsten Freundes- und Familienkreis äußern sich offen über den streitbaren Geist und ambivalenten Charakter. Sie beleuchten sein Leben, die persönlichen Hintergründe und die privaten Höhen und Tiefen des Ausnahmepolitikers und decken bislang unbekannte Seiten einer Geschichte auf, die gleichzeitig ein Stück bundesdeutscher Geschichte ist.
Die konnte wegen Scharlach nicht an der bayerischen und deutschen Schwimm-Meisterschaft teilnehmen. Bild 5/7 - Am 5. Oktober 1988 wurde der Sarg im Prinz-Carl-Palais, dem offiziellen Münchner Amtssitz des Ministerpräsidenten, aufgebahrt – mit Ehrenwache Bild 6/7 - Anlässlich des 20. Todestages hat die CSU 2008 in der bayerischen Vertretung in Berlin die Ausstellung "Strauß – Ein deutsches Leben" organisiert Bild 7/7 - Zu Strauß gibt es zahlreiche Veröffentlichungen 7 Die Historie ist nur die Vorgeschichte der Gegenwart: Das ZDF dokumentiert den CSU-König Strauß – und damit das Desaster seiner Partei. Der König ist tot! Lange lebe der König! Gerade unter den Monarchisten der CSU wiederholen derzeit viele dieses paradoxe Mantra. Vor zwanzig Jahren starb ihr Ministerpräsident, der bayerische Royal aus Rott am Inn: Franz Josef Strauß. Damit begann der Absolutismus seiner Partei im Freistaat zu sterben. Noch vor der katastrophalen Landtagswahl versuchten die CSU -Oberen den ehemaligen Vorsitzenden postum zum Wiedererwecker ihres siechen Mythos zu stilisieren.
Sie haben nicht nur enge Weggefährten und Zeitzeugen interviewt, von denen sich viele zum ersten Mal äußern, sie bieten den Zuschauern auch erstmals einen Blick auf einen Franz Josef Strauß, der zeitlebens für die Öffentlichkeit verborgen war - den Privatmann, den Ehemann, den Vater. Exklusiv durften die Autoren das private Filmarchiv der Familie nutzen. In den Gründerjahren der Bundesrepublik steigt er schnell auf, wird Atom-, dann Verteidigungsminister unter Konrad Adenauer. Als er die Atombewaffnung für die Bundeswehr will, fordert das den Widerstand seiner politischen Gegner heraus. Mit "Spiegel"-Herausgeber Rudolf Augstein verbindet Strauß über Jahrzehnte eine Hassliebe. Immer wieder versucht das Nachrichtenmagazin, den Bayern zur Strecke zu bringen. Und Strauß macht es Augstein leicht. In keinem anderen Politikerleben vermischten sich private, finanzielle und politische Interesse so eng wie im Leben des bayerischen Patriarchen. Aber Strauß hat noch einen zweiten heimlichen Gegner, von dem er zumindest anfangs nichts ahnt: Konrad Adenauer.
Franz Josef Strauß als Oppositionspolitiker im Bundestag 1969 bis 1978 Der Machtwechsel Strauß als oppositioneller Finanzpolitiker "Mehr Demokratie wagen"!? Strauß' Kampf gegen die Ost- und Deutschlandpolitik der sozialliberalen Koalition – ein schwieriger Spagat Das konstruktive Misstrauensvotum scheitert, der Kampf um die Ostpolitik geht weiter Willy Brandt auf dem Höhepunkt: Willy-Wahlen 1972 Der Streit um die Deutschlandpolitik eskaliert: Der Grundlagenvertrag als Schicksalsfrage 1973 – ein Krisenjahr, nicht allein für die CDU Franz Josef Strauß und Helmut Kohl Was nun? Von Brandt zu Schmidt, von Sonthofen nach Kreuth, 1974 – 1976 18. /19. November 1974 in Sonthofen, Integration durch Konfrontation Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Die Bundestagswahl 1976, der Trennungsbeschluss von Kreuth und die "Wienerwald-Rede" Teil V 18. Bayerischer Ministerpräsident, Deutschlandpolitiker, Weltpolitiker, 1978 – 1983 Franz Josef Strauß und seine Anfänge als Ministerpräsident Auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur Kanzlerkandidatur und Wahlkampf 1979/80 Nach der Wahl ist vor der Wahl: Reorganisation statt Resignation Von der Landtagswahl 1982 zur bundespolitischen Wende 1982/83 Franz Josef Strauß und der Milliardenkredit für die DDR 19.
History: Franz Josef Strauß – Eine deutsche Geschichte: Der Aufsteiger (Teil 1) 06. 09. 2010 20:00 – 21:00 Kaum ein Politiker war in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so umstritten wie Franz Josef Strauß. Von seinen Anhängern in Bayern teilweise wie ein König verehrt, wurde er von seinen Gegnern in der Republik als der gefährlichste Politiker des Landes verteufelt. Der erste Teil dieser zweiteiligen Dokumentation berichtet von der Kindheit von Franz Josef Strauß und über seinen politischen Aufstieg bis zu seinem Rücktritt als Bundesverteidigungsminister auf Grund der Spiegel-Af … Quelle: teXXas – Sky, heute 20:15 Uhr Dieser Beitrag wurde unter TV abgelegt und mit anhängern, bayern, bundesrepublik, deutschland, franz, geschichte, josef, politiker, strauß, umstritten verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
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