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July 2, 2024, 10:52 pm

Die Abstimmungsfrage am 25. Juli 1999 lautete: Soll die Stadtbahn Haslach über die Kronenstraße und den Ring (Werder-, Rotteck- und Friedrichring) zum Siegesdenkmal mit Anschluss an die Kaiser-Joseph-Straße gebaut werden (Variante B)? [1] 140. 427 31. 192 21. 232 9. 795 15, 1% 7, 0% 68, 4% 31, 6% Der dritte Bürgerentscheid scheiterte mit 20. 896 fehlenden Stimmen deutlich am Quorum. Der Gemeinderat stimmt erneut über den Linienverlauf ab und bestätigt das Ergebnis der ersten Abstimmung, die eine andere Linienführung über die Basler Straße zur Johanneskirche vorsah. Zwei Jahre später stimmt er zusätzlich für diese Linie. 2019, zwanzig Jahre später wurde dennoch die neue Strecke eröffnet. [2] Erhalt der Stadtbau-Wohnungen im Eigentum der Stadt Freiburg – 2006 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Abstimmungsfrage am 12. November 2006: Sind Sie dafür, dass die Stadt Freiburg Eigentümerin der Freiburger Stadtbau GmbH und der städtischen Wohnungen bleibt? [3] 148. 313 59. 211 41. 581 17. 418 39, 9% 28, 0% 11, 7% 70, 5% 29, 5% Für den vierten Bürgerentscheid galt erstmals das neue Quorum von 25 Prozent, das auch erreicht wurde.

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"Wir bekommen einen ökologischen, innovativen Stadtteil", freut sich Haag. "Jetzt geht's richtig los! " Glückwünsche kamen auch von der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (Balingen). Die CDU-Politikerin sicherte der Stadt ihre Unterstützung für die weiteren Schritte zu – etwa durch den Kommunalfonds "Wohnraumoffensive BW". Erklärtes Ziel sei es, die Kommunen auf vielfältige Weise darin zu unterstützen, die Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Der Stadtteil Dietenbach soll auf einer Bruttofläche von 110 Hektar dafür sorgen, dass der überteuerte Wohnungsmarkt in Freiburg in den kommenden Jahren eine Entspannung erfahren kann. Zuletzt war dies der Stadt mit den Quartieren Vauban und Rieselfeld seit den 90er-Jahren zumindest phasenweise gelungen. Klimaneutral, barrierefrei und trotzdem mit bezahlbaren Mieten gilt das Projekt als überaus ambitioniert. Eines der Argumente der Gegner war, dass diese Zusagen und Pläne der Stadt unrealistisch seien.

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Am Sonntag, 1. Februar 2015, entscheiden die Bürger Freiburgs über ein mögliches neues SC-Stadion am Standort Wolfswinkel und über sein Finanzierungskonzept. An dieser Stelle präsentieren wir Ihnen kontinuierlich die Zwischenergebnisse der Abstimmung sowie zwischen 19:30 Uhr und 20 Uhr das vorläufige Endergebnis. (Datenquelle: Stadt Freiburg) Aktuelle BZ-Berichterstattung: Liveticker zum Bürgerentscheid

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Den Rest zahlt der SC Freiburg sofort und indirekt über jährliche Pachtzahlungen. Die Stadt steuert zudem das Grundstück bei.

Am 26. Oktober wurden über 17000 Unterschriften eingereicht, von denen mehr als 12500 gültig waren. In der Gemeinderatssitzung vom 27. 11. 2018 wurde der Termin für den Entscheid festgelegt. Er fand am 24. 2019 statt. Über folgende Frage wurde abgestimmt: " Soll das Dietenbachgebiet unbebaut bleiben? " Noch nie nahmen in Freiburg so viele Menschen an einem Bürgerentscheid teil. Die Beteiligung lag bei 49, 6 Prozent, knapp 85. 000 Bürger/innen stimmten über das Baugebiet Dietenbach ab. Von den Abstimmenden machten 60 Prozent ihr Kreuz bei "Nein". Der Entscheid endete somit nicht im Sinne des Begehrens und das Gebiet Dietenbach darf bebaut werden. Ergebnisse des Bürgerentscheids: Abstimmungsberechtigte: 171. 222 Abstimmungsbeteiligung: 49, 6% (84. 940 Bürger/innen) Ja-Stimmen: 33. 833 (40% der Abstimmenden = 19, 8% der Abstimmungsberechtigten) Nein-Stimmen: 50. 846 (60% der Abstimmenden = 29, 7% der Abstimmungsberechtigten) Zustimmungsquorum von 20%: 34. 244 Stimmen Weiterführende Informationen: Amtliches Ergebnis des Bürgerentscheids:

Beide Parteien spielen in Freiburg zwar keine Rolle, aber auch in den großen Parteien, die für die Bebauung sind, gibt es überall Gegner des Projekts. Und spätestens seit die Wähler in Freiburg den jahrelangen Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) überraschend aus dem Amt gefegt haben, gilt der Freiburger Volkswille als ziemlich unberechenbar. Auch deshalb traut sich beim Bürgerentscheid zum Dietenbach-Viertel kaum jemand eine Prognose zu. Die Freiburger Debatte wirft zwei sehr grüne Fragen auf: Wo liegen die Grenzen des Wachstums einer Stadt? Und wie viel sollen die Bürger bei solchen Projekten mitsprechen? Als Lehre aus Stuttgart 21 hatte Winfried Kretschmann mit seiner einst grün-roten Regierung die Möglichkeit von Bürgerentscheiden auch auf Bauvorhaben ausgeweitet. Nach einigen gescheiterten Projekten – in Emmendingen, im Landkreis Karlsruhe und am Bodensee – will der Fraktionschef von Kretschmanns aktuellem Koalitionspartner CDU, Wolfgang Reinhardt, die Bürgerentscheide wieder einschränken.

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