Wie bei der Pflegeversicherung bezieht sich die "Hilfe zur Pflege" auf gewöhnliche und regelmäßig wiederkehrende Verrichtungen des alltäglichen Lebens (§ 61 SGB XII). Übersicht Voraussetzungen für den Leistungsbezug Leistungen Voraussetzung für den Leistungsbezug Geringer Pflegebedarf Ein Anspruch auf "Hilfe zur Pflege" nach SGB XII kommt dann in Frage, wenn die Pflegebedürftigkeit nur einen relativ geringen Umfang hat und daher keine Leistungen der Pflegeversicherung erbracht werden. Dies ist der Fall, wenn die Pflege voraussichtlich für weniger als sechs Monate in Anspruch genommen werden muss oder wenn die Bedingungen in Bezug auf den Hilfebedarf für die Einstufung in die unterste Pflegestufe der Pflegeversicherung nicht erfüllt sind – wenn also z. B. kein täglicher Hilfebedarf besteht oder der tägliche Hilfebedarf einen zeitlichen Umfang von weniger als 90 Minuten hat (§ 15 SGB XI in Verbindung mit den Pflegebedürftigkeits-Richtlinien der Spitzenverbände der Pflegekassen). Prüfungsschema sgb xii e. Besonders hoher Pflegebedarf Ein Anspruch auf Leistungen nach SGB XII kann außerdem bestehen, wenn der Umfang der erforderlichen Pflegesachleistungen so hoch ist, dass die Leistungen der Pflegeversicherung zur Deckung des Bedarfs nicht ausreichen, da die Höchstgrenzen pro Pflegestufe festgeschrieben sind.
3. Anrechnung von Leistungen der häuslichen Pflege ( §§ 36 ff. SGB XI Soziale Pflegeversicherung) Nach § 72 Abs. 1 Satz 2 SGB XII sind Leistungen der häuslichen Pflege (§§ 36 ff. "Hilfe zur Pflege" nach SGB XII | Deutsches Studentenwerk. SGB XI) - unabhängig davon, ob es sich um Pflegegeld oder Pflegesachleistungen handelt und ob die Pflegebedürftigkeit auf der Blindheit beruht -, mit 70% des Pflegegeldes der Pflegestufe I und bei Pflegebedürftigen der Pflegestufen II und III mit 50% des Pflegegeldes der Pflegestufe II auf die Blindenhilfe anzurechnen, höchstens jedoch mit 50% des vollen Betrages der Blindenhilfe. Diese Anrechnungsvorschrift gilt sinngemäß für Leistungen aus einer privaten Pflegeversicherung und nach beamtenrechtlichen Vorschriften. Anrechnung gleichartiger Leistungen Erhält der Leistungsempfänger gleichartige Leistungen nach Rechtsvorschriften anderer Leistungsträger, insbesondere Blindengeld nach dem HmbBlinGG, Pflegezulage nach § 35 Bundesversorgungsgesetz (BVG) oder Gesetzen, die das BVG für anwendbar erklären (z. B. Opferentschädigungsgesetz (OEG), Soldatenversorgungsgesetz (SVG), Zivildienstgesetz (ZDG), Infektionsschutzgesetz (IfSG)), Pflegezulage nach § 269 Lastenausgleichsgesetz (LAG), Pflegegeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 44 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), oder Pflegegeld aus öffentlichen Kassen aufgrund gesetzlich geregelter Unfallversorgung oder Unfallfürsorge für Beamte, ist die Blindenhilfe um diesen Betrag zu kürzen.
Ich wünsche eine Übersetzung in: Ich wünsche eine Übersetzung in: Blindenhilfe vom 21. 04. 2010 (Gz: SI 431 / 112. 42-4-12-1). In Kraft bis 31. 12. 2016. Inhaltsverzeichnis 1. Ziele 2. Vorgaben 3. Verfahren 4. Berichtswesen 5. Prüfungsschema sgb xii result. Inkrafttreten 1. Ziele Leistungen der Blindenhilfe sollen die durch die Blindheit verursachten Mehrausgaben ausgleichen. 2. Vorgaben 2. 1 Personenkreis Blindenhilfe wird gewährt für blinde Menschen ( § 72 Abs. 1 SGB XII) und Menschen, die aufgrund des Grades der Beeinträchtigung ihres Sehvermögens nach § 72 Abs. 5 SGB XII den blinden Menschen gleichstellt sind. Dieser Personenkreis erhält Blindenhilfe, wenn der tatsächliche Aufenthalt gemäß § 98 Abs. 1 SGB XII in der Freien und Hansestadt Hamburg ist oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Aufnahme in einer Einrichtung, die im übrigen Geltungsbereich des Grundgesetzes liegt, in der Freien und Hansestadt Hamburg war - § 109 SGB XII gilt entsprechend -. Bei ausländischen Antragstellern ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen zur Leistungsgewährung nach § 23 SGB XII vorliegen.
… (Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt) § 102 Abs. 1 S. 2 SGB XII. Dieser Betrag verbleibt den Erben also als Freibetrag. Der Grundbetrag ergibt sich aus dem zweifachen des Eckregelsatzes (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII), so dass ein Betrag in Höhe des 6-fachen des Regelbedarfes nicht zu ersetzen ist (Grundbetrag 2019 = 424, 00 €, also 6 x 424, 00 = 2. 544, 00 €). Nur die den Freibetrag übersteigenden Kosten sind zu ersetzen. Ersatzpflichtig sind die Erben der leistungsberechtigten Person. Wer Erbe ist, bestimmt sich nach den Vorschriften des BGB. Die Erbenhaftung setzt weiter voraus, dass die Sozialhilfeleistungen dem Empfänger rechtmäßig erbracht wurden. Wurde das Schonvermögen bestimmt, z. B. Prüfungsschema sgb xii in e. Schonvermögen gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII (kleinere Barbeträge) falsch berechnet oder gemäß § 90 Abs. 8 SGB XII die Frage der Angemessenheit des Hausgrundstücks falsch beurteilt, so ist die Leistungserbringung als rechtswidrig anzusehen, so dass diesbezüglich nur eine Rücknahme gemäß den §§ 45, 50 SGB X in Betracht kommt.
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Kostenpflichtig Rund 2000 Besucher bei Springer Osterfeuern Bildunterschrift anzeigen Bildunterschrift anzeigen Ein riesiger Haufen mit Baum- und Strauchschnitt brennt in Völksen nieder, im Hintergrund ist der Vollmond zu sehen. © Quelle: Bernhard Herrmann/Marita Scheffler Die Osterfeuer in Alvesrode, Völksen und Bennigsen waren am Osterwochenende gut besuchte Treffpunkte für die Springer. Geschätzt 2000 Menschen waren vor Ort. In Bennigsen wurde erstmals die Wiese an der Horstfeldstraße für das Feuer genutzt Share-Optionen öffnen Share-Optionen schließen Mehr Share-Optionen zeigen Mehr Share-Optionen zeigen Bennigsen/Völksen. Garage und Stellplatz Springe Völksen zum Mieten > 1A-Immobilienmarkt. Nach der zweijährigen Corona-Pause pilgerten am Sonnabend geschätzte 2000 Besucher zu den Osterfeuern in Bennigsen und Völksen. Die Veranstaltungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse. Auch bei den Osterfeuern in den anderen Ortsteilen – zum Beispiel in Alvesrode am Sonntag – trafen sich zahlreiche Springer. Bei Sonnenschein, blauem Himmel und angenehmen Temperaturen kamen Hunderte Anwohner zu Fuß, per Fahrrad oder Auto zu den Osterfeuerplätzen.
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