B. nichtständige Wechselschicht-/Schichtzulagen, Rufbereitschafts-/Bereitschaftsdienstentgelte, die (unregelmäßig) spitz abgerechnet werden, spitz abgerechnete Zeitzuschläge, spitz abgerechnete Überstundenzuschläge, spitz abgerechnete Erschwerniszuschläge, Einsatzzuschlag ( § 3. 1 Abs. 2 TVöD-K), Aufstockung des Altersteilzeitentgelts, Corona-Zuschuss ( § 3 Nr. 11a EStG), Entgelte der außertariflich Beschäftigten, Auszubildenden und Beamten, Entgelte der nach anderen Tarifverträgen beschäftigten Arbeitnehmer (z. B. Ärzte, Waldarbeiter). Erläuterungen zu Einzelpositionen: Bei den vermögenswirksamen Leistungen handelt es sich um steuer- und sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohn, der monatlich gezahlt wird. Dies spricht dafür, sie in die Berechnung des Gesamtvolumens der ständigen Monatsentgelte einzubeziehen. Gegenmeinungen in der Literatur vertreten die Auffassung, dass die vermögenswirksamen Leistungen gemäß § 23 Abs. Leistungsentgelt tvöd va faire. 1 TVöD-VKA zwar steuer- und SV-pflichtiger Arbeitslohn sind, jedoch weder "Tabellenentgelt" noch "in Monatsbeträgen festgelegte Zulagen".
Seit 2014 ist die Anwendung dieser Regelungen beim Bund fakultativ. Im Bereich der VKA wird die leistungsorientierte Bezahlung betrieblich vereinbart. Hierzu enthalten §§ 18, 18a TVöD-VKA explizite Vorgaben. Im TV-L und im TV-H wurden entsprechende Regelungen zum Leistungsentgelt aufgehoben bzw. nicht vereinbart. In der Tarifeinigung 2020 wurden nunmehr die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des alternativen Entgeltanreiz-Systems näher konkretisiert. TVöD: § 16 (VKA) Stufen der Entgelttabelle. Die Betriebsparteien können in Betriebs- oder einvernehmlichen Dienstvereinbarungen vorsehen, dass das für die leitungsorientierte Bezahlung (LOB) vorgesehene Volumen ganz oder teilweise für die neuen Entgeltanreiz-Systeme verwendet werden soll. Soweit das dazu vorgesehene Budget in einem Jahr nicht vollständig verbraucht wurde, erhöht sich das Volumen für die LOB im Folgejahr um den nicht verbrauchten Betrag. Zudem ist in § 18a TVöD-VKA eindeutig festgeschrieben, dass eine undifferenzierte Auszahlung des Budgets für LOB in Form einer Sonderzahlung als eine gleichberechtigte Form der alternativen Entgeltanreiz-Systeme von den Betriebsparteien vereinbart werden kann.
§ 18 Abs. 1 TVöD-VKA benennt ausdrücklich die Ziele, die mit der Einführung einer leistungsorientierten Bezahlung verwirklicht werden sollen: Zitat Die leistungs- und/oder erfolgsorientierte Bezahlung soll dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern. Zugleich sollen Motivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz gestärkt werden. Neben § 18 TVöD stellen die in § 17 Abs. 2 TVöD geregelten leistungsabhängigen Stufenaufstiege ein weiteres, wichtiges Steuerungsinstrument dar. Leistungsentgelt tvöd via le site. Im Gegensatz zum jährlich zu ermittelnden Leistungsentgelt betreffen die Stufenaufstiege die dauerhafte Personalentwicklung (siehe Abschn. 1. 3). Hiernach kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4, 5 und 6 bei erheblich über dem Durchschnitt liegenden Leistungen der/des Beschäftigten verkürzt werden. Bei Leistungen, die erheblich unter dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4, 5 und 6 verlängert werden (vgl. weiterführend Entgelt, Abschn.
Als Methoden der Leistungsfeststellung gelten gemäß § 18 Abs. 5 TVöD-VKA die Zielvereinbarung und die systematische Leistungsbewertung. [8] Das Leistungsentgelt soll dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und der öffentlichen Verwaltung zu verbessern. [9] Gleichzeitig sollen Arbeitsmotivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz gestärkt werden (§ 18 Abs. Leistungsentgelt tvöd va bien. 1 TVöD-VKA). Auch die Verbesserung der Effektivität und Effizienz, der Wirtschaftlichkeit, die Erhöhung der Dienstleistungsqualität und die Kunden- und Bürgerorientierung sind Ziele (§ 18 Abs. 6 TVöD-VKA). Leistungsentgelt bei Teilzeit [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] In Deutschland ist Teilzeitbeschäftigten nach § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung mindestens in dem Umfang zu gewähren, der dem Anteil seiner vereinbarten Arbeitszeit an der Arbeitszeit eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers entspricht. Es ist umstritten, ob hiervon "aus sachlichen Gründen" – wie dies etwa beim Diskriminierungsverbot nach § 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG vorgesehen ist – abgewichen werden kann.
Die Frage der Zuordnung der Aufstockung des Altersteilzeitentgelts nach § 7 TV FlexAZ wird in der Literatur unterschiedlich beantwortet. Teilweise wird vertreten, der Aufstockungsbetrag sei als Bestandteil des Altersteilzeitentgelts in das Gesamtvolumen des Leistungsentgelts einzubeziehen. Nach der überwiegenden Auffassung rechnet der Aufstockungsbetrag nicht zu den ständigen Monatsentgelten, da er kein Arbeitsentgelt ist und nicht als Gegenleistung für die Arbeitsleistung gezahlt wird, sondern als eine besondere Sozialleistung für den Status des Altersteilzeitbeschäftigten. Für diese Auffassung spricht auch die Tatsache, dass Aufstockungsleistungen bei Altersteilzeit gemäß § 3 Nr. 28 EStG kein steuerpflichtiges Ein... Leistungsentgelt | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe. Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich TVöD Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt. Jetzt kostenlos 4 Wochen testen Meistgelesene beiträge Top-Themen Downloads Haufe Fachmagazine
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