[1] [2] Mit Entscheidung vom 9. November 2017 strich die Bundesprüfstelle den Roman von der Liste jugendgefährdender Medien. [3] Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Mutzenbacher-Entscheidung im Wortlaut Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ Johann Holzner: Literatur als Skandal: Fälle - Funktionen - Folgen. Vandenhoeck & Ruprecht, 2007, S. 141 ↑ Peter Brockmeier, Gerhard R. BVerfGE 83, 130 - Josephine Mutzenbacher › Grundrechteforum. Kaiser: Zensur und Selbstzensur in der Literatur. Königshausen & Neumann, 1996, S. 305ff. ↑ Freiheit für Josefine Mutzenbacher. In: PORNOANWALT. ( [abgerufen am 6. Dezember 2017]).
Danach ist es den Verwaltungsgerichten verwehrt gewesen, eine eigene Vorrangentscheidung zu treffen. Sie hatten lediglich nachzuprüfen, ob das Abwägungsergebnis des Zwölfer-Gremiums die Grenzen des Beurteilungsspielraums überschreitet. [18] An dieser Rechtsprechung hält der Senat nicht fest. Josephine Mutzenbacher (BVerfGE 83, 130) - Welche Schlag... | BVerfG-Klassiker | Repetico. Auf der Grundlage der bindenden Aussagen des Bun des verfassungsgerichts zur Rechtsschutzgarantie des Art. 4 Satz 1 GG in der Entscheidung "Josefine Mutzenbacher" kann nicht mehr überzeugend begründet werden, dass die Verwaltungsgerichte zwar die jugendgefährdenden Wirkungen eines Kunstwerks nach § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2 JuSchG und im Rahmen der Abwägung das Gewicht der Belange Jugendschutz und Kunst letztverbindlich bestimmen, die Letztentscheidungsbefugnis für die abschließende Vorrangentscheidung aber dem Zwölfer-Gremium der BPS vorbehalten sein soll. [19] Der Senat vermag hierfür keinen tragfähigen Grund zu erkennen, der bei dieser Ausgangslage die Annahme eines Beurteilungsspielraums des Zwölfer-Gremiums für den durch die Gewichtung der widerstreitenden Belange vorgezeichneten Schlussakt der Vorrangentscheidung rechtfertigen könnte.
Das Bundesverfassungsgericht legalisierte damit die ehe ähnliche Verbindung Homosexueller. 3 Hartz IV 9. Februar 2010: Das Verfassungsgericht geht mit diesem Urteil ganz neue Wege. Erklärt es doch erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik, dass es ein "Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdiges Existenzminimums" gibt. Was daraus wurde, ist nicht so wirklich bahnbrechend, weil ehrliche Hartz-IV-Empfänger zum Teil weiterhin unter menschenunwürdigen Bedingungen leben. 4 Abtreibung 25. Februar 1975: Die sogenannte "Fristenregelung" wird für verfassungswidrig erklärt. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg de en bvg21. Eine Abtreibung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche sollte straffrei sein. Das passte den Richtern nicht. Sie kippten diese Regelung. 1993 ändert das Bundesverfassungsgericht seine Rechtsprechung. Seither ist ein Schwangerschaftsabbruch bis zur zwölften Woche nicht mehr strafbar, allerdings muss immer ein Beratungsschein vorgelegt werden. 5 Josephine Mutzenbacher 27. November 1990: "Ein pornographischer Roman kann Kunst im Sinne von Art.
Daraufhin erhob er Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung seiner Kunstfreiheit. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Das Bundesverfassungsgericht knüpfte zunächst an seine bisherige Rechtsprechung zum Kunstbegriff (Vorläufer waren Mephisto-Entscheidung und Anachronistischer Zug) an: Kunst sei "Ergebnis freier schöpferischer Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Phantasien" des Künstlers "durch das Medium einer bestimmten Formensprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht werden. " Diese Merkmale weise auch der verfahrensgegenständliche Roman auf. Dass der Roman zugleich Pornografie sei, schließe seine Kunsteigenschaft nicht aus. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg film. Die Anerkennung als Kunst dürfe nicht von einer staatlichen Stil-, Niveau- und Inhaltskontrolle abhängig gemacht werden. Zwar sei die Kunstfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG vorbehaltslos gewährleistet, doch sind ihr durch die Grundrechte anderer sowie durch mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtsgüter Grenzen gezogen. Eine Indizierung aus Gründen des Jugendschutzes sei deshalb nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
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Wird im Rahmen der Wartung die Anlage mit neuem Kühlmittel befüllt, muss anschließend sichergestellt werden, dass dieses an keiner Stelle des Systems austritt und somit aufgrund niedriger… Weiterlesen
Wodurch kann ein Sieden des Kühlwassers vermieden werden? Neben einer Druckerhöhung hat auch das Frostschutzmittel die Eigenschaft nicht nur den Gefrierpunkt zu senken, sondern auch den Siedepunkt zu erhöhen. In einem gesunden und dichten Kühlsystem wird das Kühlmittel frühestens bei 115°C anfangen, Dampfblasen zu bilden. Die oben beschriebene Situation mit dem fehlenden Überdruck während der Fahrt war also unbefriedigend, aber auch ein Wechsel des letzten Verdächtigen, nämlich des Kühlerdeckels, gegen solche aus anderen DAFs brachte keine Besserung. Die Lösung fand sich ein paar Monate später in meinem Ersatzteilefundus in Form eines niegelnagelneuen Kühlerdeckels. Kfz-Spezialwerkzeuge und Prüfgeräte für FORD-Werkstätten. Nachdem ich diesen testweise montierte hatte, baute sich beim Abdrücken mit der Handpumpe nun plötzlich Druck auf und hielt sich vor allem! Ein anschließender Test mit alten originalen Kühlerdeckeln ergab, dass von 10 Exemplaren nur ein einziges noch den vorgesehenen Druck erreichte. Die meisten ließen überhaupt keinen Druckaufbau mehr zu, d. h. sie ließen bereits Drücke von 0, 1 bar direkt entweichen.
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