Sie sei überzeugt, dass man Vorurteile im direkten Gespräch klären könne. Bei der Landtagswahl 2019 und der Bundestagswahl 2021 kamen die Grünen im Freistaat auf jeweils 8, 6 Prozent der Zweitstimmen. Für die nächste Landtagswahl sollen die Ziele höher gesteckt werden. Ein zweistelliges Ergebnis solle erreicht werden, sagte Müser. Weibliche Grünen-Doppelspitze: Land und Kleinstädte im Blick - WELT. Landeschefin Furtenbacher zog zudem eine Halbzeitbilanz der Kenia-Koalition, in der die Grünen seit gut zwei Jahren mit CDU und SPD regieren. Es sei eine Koalition der Krisenbewältigung, sagte sie. Die Grünen seien fest entschlossen, dass Maximum herauszuholen und den Koalitionsvertrag komplett umzusetzen. Druck machen wollten die Grünen etwa beim ÖPNV-Ausbau, bei der Schaffung von Radwegen und für ein Integrations- und Teilhabegesetz.
Der Entwurf sieht eine Verbesserung des Beratungs- und Informationsangebot, der Beschwerdemöglichkeiten und des Mitspracherechts der Betroffenen vor. Thüringen - Wohn- und Teilhabegesetz (ThürWTG) (PDF-Datei: 1, 1 MB) Inkrafttreten: 24. 06. 2014 Integration, Migration und Flüchtlinge Thüringer Integrationskonzept Zurzeit wird ein neues Integrationskonzept für Thüringen erstellt. Dazu hat die Landesregierung im Sommer 2016 die Eckpunkte ihrer Integrationspolitik beschlossen: >>> zum Eckpunktepapier. Die darin beschriebenen Leitlinien und Ziele mit Leben zu füllen, ist die Aufgabe, die sich nunmehr stellt. Dafür benötigt es den unmittelbaren Blick der handelnden Akteurinnen und Akteure. Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge
Stellungnahme zur Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (ThürWTG-DVO – Entwurf vom 22. 01. 2014) Der Verordnungs-Entwurf enthält wichtige Regelungen zu den personellen Anforderungen in den stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und steht im Zusammenhang mit dem Gesetzgebungsverfahren zum Thüringer Wohn- und Teilhabe-Gesetz, das noch nicht abgeschlossen ist. Der Lebenshilfe Thüringen ist es wichtig, in den beabsichtigten Durchführungsbestimmungen zur personellen Ausstattung dem besonderen Charakter der Wohnstätten in der Behindertenhilfe Rechnung zu tragen. Stellungnahme zum Entwurf des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz – ThürWTG vom 11. 12. 2013, Drucksache 5/7006) Die Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung – Landesverband Thüringen e. V. möchte die Gelegenheit zur Stellungnahme zum vorgelegten Gesetzentwurf zum Thüringer Gesetz über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz - ThürWTG) vom 11.
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