Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach der Kabinettsklausur in Meseberg, Deutschland sei auf ein Embargo vorbereitet. Nach den Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist die Übergangsfrist "so ausreichend lang, dass wir alle Vorkehrungen treffen können, um Alternativen für russisches Öl in Deutschland zu schaffen". Deutschland könne das Embargo tragen. Sixt von der leyendas. Die Bundesregierung könne aber nicht garantieren, dass es nicht "stockend" werde, vor allem regional. Problematik Schwedt Habeck nannte die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, die vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert wird und komplett von russischem Erdöl abhängt. Er bekräftigte, dieses Problem müsse man lösen. Die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl ist seit Kriegsbeginn von etwa 35 Prozent im vergangenen Jahr auf 12 Prozent gesunken. Die 12 Prozent hängen mit der Raffinerie Schwedt zusammen. Zur Entwicklung der Preise wegen des Embargos sagte Habeck, dies bedeute, in die Glaskugel zu schauen.
Zur offiziellen Eröffnung des Veranstaltungsprogramms am Samstag (13. 30 Uhr) wird die EU-Kommissionschefin von der Leyen erwartet. Es sind bis zum 12. Juni Diskussionen, Ausstellungen und weitere Kulturveranstaltungen geplant. Sixt von der leyen legs. Das eigentliche Jubiläum war bereits im vergangenen Jahr, wegen der Pandemie wurde die Hauptveranstaltung allerdings verschoben. Die Fugger gehörten einst zu den reichsten Kaufmannsfamilien Europas. Im Jahr 1521 stifteten sie die Siedlung - eine Stadt in der Stadt. Bis heute leben dort etwa 150 bedürftige Menschen, die nur eine symbolische Miete zahlen müssen. © dpa-infocom, dpa:220505-99-173316/2
Bereits zuvor hatte die EU sieben andere Banken auf diese Weise bestraft. Der Schritt zementiere "die vollständige Isolierung des russischen Finanzsektors". Daneben streicht die EU drei russischen Staatssendern die Sendelizenzen und verbietet Wirtschaftsprüfern und Lobbyagenturen, für russische Kunden zu arbeiten. Laut von der Leyen werden auch weitere individuelle Sanktionen verhängt: etwa gegen "hochrangige Offiziere", die für mutmaßliche Kriegsverbrechen in Butscha und Mariupol verantwortlich sind. Dies sei ein Signal an die "Kriegsknechte des Kremls": Sie würden identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden. Die Bundesregierung hatte dafür geworben, auch den Import russischer Brennstoffe für Kernkraftwerke zu verbieten. Damit konnte sich Berlin aber nicht durchsetzen. Embargo der EU: Weg von russischem Öl – in sechs Monaten - Politik - SZ.de. Einige osteuropäische Staaten sind von diesen Einfuhren abhängig, auch Frankreich arbeitet mit dem russischen Anbieter Rosatom zusammen. "Das ist vielleicht etwas fürs nächste Sanktionspaket", sagte ein EU-Diplomat.
"Mit Sicherheit werden wir bei der EU-Kommission auf einen Aufschub bestehen", sagte der bulgarische Energieminister Aleksandars Nikolow am Donnerstag (05. Mai). Sein Land werde dies in der kommenden Woche einbringen, sagte Nikolow nach einem Treffen von Energieministern aus Südosteuropa sowie der Ukraine und von Aserbaidschan. Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erörterten Vertreter und Minister aus Rumänien, Griechenland, der Türkei, Nordmazedonien, Serbien, der Ukraine, Bulgarien sowie Aserbaidschan die Zusammenarbeit bei der Energiesicherheit und die Diversifizierung in diesem Bereich. Ziel sei es, eine regionale Arbeitsgruppe als Teil der EU-Plattform für den Energieeinkauf zu schaffen. "Wir sehen, wie die Energiewirtschaft als Waffe missbraucht wird", sagte Bulgariens Regierungschef Kiril Petkow. Öl-Embargo gegen Russland: Ukraine startet Spendeninitiative +++ 15. Sixt von der leyen photos. 40 Uhr: Während die EU neue Sanktionen, wie etwa ein Öl-Embargo, gegen Russland auf den Weg bringen will, hat die Ukraine den Start einer globalen Initiative angekündigt.
Da hat Sixt sich aber lange bitten lassen: Erst eine Woche, nachdem AfD-Vize Alexander Gauland mit einer unsäglichen Äußerung über Nationalspieler Jerome Boateng für Wirbel gesorgt hatte, greift die Autovermietung Gaulands "Nachbar"-Zitat in einem Werbemotiv auf.
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