Anhang 3 Zuordnungskriterien für Deponien der Klassen 0, III und IV in anderen Gesteinen als Salzgestein (zu § 2 Nr. 4 und 16, § 6 Abs. 2, 4 und 5 Nr. 2) Bei der Zuordnung von Abfällen zu Deponien der Klasse 0, III oder IV in anderen Gesteinen als Salzgestein sind die Zuordnungskriterien der Tabelle einzuhalten. Soweit die zuständige Behörde nach § 6 Abs. 5 dieser Verordnung bei spezifischen Massenabfällen, die auf Monodeponien abgelagert werden, im Einzelfall eine Überschreitung einzelner Zuordnungswerte zulassen kann, darf der Wert maximal das Dreifache des jeweiligen Zuordnungswertes betragen. Eine Überschreitung nach Satz 2 ist nicht zulässig bei den Parametern Glühverlust (Nr. 2. 01), TOC (Nr. 2. 02), pH-Wert (Nr. 4. 01), DOC (Nr. 4. 03), BTEX (Nr. 3. 2), PCB (Nr. 3. 3) und Mineralöl (C10 bis C40) (Nr. Text-Deponieverordnung Anhang 3. 3. 4), soweit nicht durch die Fußnoten der Tabelle Überschreitungen zugelassen werden. Die Einschränkung in Satz 2 auf das Dreifache des Zuordnungswertes gilt nicht für die Parameter, extrahierbare lipophile Stoffe (Nr. 3.
Durch die Deponieverordnung sind Errichtung und Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien deutschlandweit einheitlich und streng geregelt. Insbesondere die Regelungen zu Voraussetzungen für Ablagerung, Annahmeverfahren, Stilllegung und Nachsorge zeigen, wie hoch der Sicherheitsanspruch an heutige Deponien ist. Handlungshilfe - Deponieverordnung. Deponieklassen und Abfallbezeichnung Die Bezeichnung von Abfällen und die Einstufung nach ihrer Gefährlichkeit erfolgt anhand der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung – AVV). Die Abfallart wird mit dem sechsstelligen Abfallschlüssel und dem zugeordneten Fachausdruck der Abfallbezeichnung im Wortlaut beschrieben. Für Deponien wird im Rahmen der Genehmigung festgelegt, welche Abfallarten nach AVV angenommen werden dürfen. Voraussetzungen für die Ablagerung auf Deponien Abfälle dürfen auf Deponien oder Deponieabschnitten nur abgelagert werden, wenn sie die der Deponieklasse entsprechenden Annahmekriterien der DepV einhalten. Die Zuordnungswerte in Abhängigkeit von der Deponieklasse finden sich in Tabelle 2, Anhang 3 der Deponieverordnung.
Zuordnungskriterien für Deponien der Klasse 0, I, II oder III Bei der Zuordnung von Abfällen und von Deponieersatzbaustoffen zu Deponien oder Deponieabschnitten der Klasse 0, I, II oder III sind die Zuordnungswerte der Tabelle 2 einzuhalten. Abweichend von Satz 1 dürfen Abfälle und Deponieersatzbaustoffe im Einzelfall mit Zustimmung der zuständigen Behörde auch bei Überschreitung einzelner Zuordnungswerte abgelagert oder eingesetzt werden, wenn der Deponiebetreiber nachweist, dass das Wohl der Allgemeinheit – gemessen an den Anforderungen dieser Verordnung – nicht beeinträchtigt einer Überschreitung nach Satz 2 darf der den Zuordnungswert überschreitende Messwert maximal das Dreifache des jeweiligen Zuordnungswertes betragen, soweit nicht durch die Fußnoten der Tabelle höhere Überschreitungen zugelassen werden. Abweichend von Satz 3 gilt für spezifische Massenabfälle, die auf einer Monodeponie oder einem Monodeponieabschnitt der Klasse I beseitigt werden, Satz 2 mit der Maßgabe, dass die Überschreitung maximal das Dreifache des jeweiligen Zuordnungswertes für die Klasse II (Tabelle 2 Spalte 7) betragen darf, soweit nicht durch die Fußnoten der Tabelle höhere Überschreitungen zugelassen werden.
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