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Denkbar wären eine Übergangsfrist - etwa bis Anfang 2023 - oder Ausnahmen. Zuvor hatte Deutschland ein Öl-Embargo für machbar bezeichnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ging davon aus, dass die Kommission ein sechstes Sanktionspaket inklusive Ausstieg vom russischem Öl vorschlage. "Wie hart die Embargo-Bedingungen definiert werden, da wird sicherlich noch ein bisschen beraten werden", sagte er am Montagabend nach einem Treffen der für Energie zuständigen EU-Minister. Aber er gehe sicher davon aus, dass Öl auf die Liste komme, sagte Habeck. Es brauche dann noch ein paar Tage, damit die Mitgliedstaaten über den Vorschlag der Kommission abstimmen könnten. Über uns | General-Anzeiger. In Deutschland nur 12 Prozent russisches Öl Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken, wie aus dem Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung hervorgeht. Sulik betonte, eine Ausnahme vom geplanten Öl-Embargo sei für die Slowakei "extrem wichtig".
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Berlin/Brüssel - Bei dem geplanten Öl-Embargo der Europäischen Union gegen Russland zeichnet sich kein gemeinsames Vorgehen aller EU-Staaten ab. Nach Ungarn machte auch die Slowakei klar, dass das Land nicht bereit sei für einen raschen Lieferstopp. Der slowakische Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef Richard Sulik verlangte Ausnahmeregeln. Die Slowakei bezieht derzeit nahezu komplett ihr Erdöl aus Russland. Das ähnlich stark von russischen Importen abhängige Ungarn hatte gedroht, Sanktionen gegen derzeitige russische Öl- und Gasimporte abzulehnen. Es ist möglich, dass beide Länder eine Ausnahmeregelung mit einer längeren Übergangsfrist bekommen könnten. General anzeiger magdeburg bekanntschaften germany. Neuer Vorschlag für Russland-Sanktionen Zuletzt wurde erwartet, dass die EU-Kommission noch am Abend, spätestens aber am Mittwoch ihren Vorschlag für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen präsentiert. Das dann sechste Sanktionspaket soll dem Vernehmen nach auch ein Öl-Embargo umfassen. Bis zuletzt war aber unklar, unter welchen Bedingungen sehr stark von russischen Lieferungen abhängige Länder wie Ungarn und die Slowakei die nötige Zustimmung zu einem EU-Einfuhrverbot geben könnten.