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July 4, 2024, 1:44 am

Er ist Autor zahlreicher Fachpublikationen und hält bundesweit Vorträge vor Polizeibeamten wie auch vor Staatsanwälten und Richtern. Lehr- und Studienbriefe Kriminalistik/Kriminologie Nr. 07: Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht Verlag Deutsche Polizeiliteratur Autor: Heiko Artkämper Einzelpreis: 14, 90 Euro ISBN 978-3-8011-0572-3 Auflage 1/2007 112 Seiten, Format 17x24, Broschur Weitere Informationen zum Buch sowie eine Leseprobe inklusive Inhaltsverzeichnis finden sich unter folgendem Link: Dort auch weitere Informationen zur Abo-Bestellung der Lehr- und Studienbriefe. Ein ca. Heiko artkämper staatsanwalt bereitet zeugen auf. 6-minütiges Porträt von Dr. Heiko Artkämper vom 2. 10. 2007 lässt sich in der ZDF-Mediathek finden: VDP VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GmbH Buchvertrieb Forststraße 3a 40721 Hilden Telefon 0211/7104-212 Fax: 0211/7104-270 E-Mail: Homepage: USt-ID-Nr. DE 811 400 129 Steuernummer: 135/5752/0331 Sitz Hilden, HRB 45019 Düsseldorf Geschäftsführer: Joachim Kranz und Bodo Andrae Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.

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1 Verfolgungspflicht verneint, OLG Hamm VRS 57, 198. 2 Verfolgungspflicht bejaht, OLG Karlsruhe, NStZ 1988, 503. 3 Verfolgungspflicht verneint, BGH St 38, 388 (391). 4 Verfolgungspflicht bejaht, BGH St 12, 277ff. 5 Verfolgungspflicht bejaht, BGH St 38, 388 (392); BGH NJW 1959, 494f. 6 Verfolgungspflicht bejaht, BGH St 5, 225 (229f. ). 7 Verfolgungspflicht verneint, BGH St 38, 388ff. ; JR 1987, 335; Verfolgungspflicht bejaht durch BGH NJW 1993, 544. 8 Verfolgungspflicht bejaht, BGH St 38, aaO. ; OLG Köln, NJW 1981, 1794. POL-DO: Auseinandersetzungen zweier konkurrierender Gruppierungen in Dortmund - eine ... | Presseportal. 9 Verfolgungspflicht bejaht, BGH St 38, 338(392). 10 Offengelassen in RGSt 70, 251 (252). 11 Offengelassen in RGSt 73, 265ff. 12 Verfolgungspflicht bejaht LG Köln und BGH als Instanzgerichte im Beschluss des BVerfG vom 21. 11. 2002 – 2 BvR 2202/01, NJW 2003, 1030f. 13 Verfolgungspflicht bejaht, BGH NStZ 2000, 147f. 14 Verfolgungspflicht verneint OLG Koblenz, NStZ-RR 1998, 332f. 15 Vgl. Roxin, Strafverfahrensrecht, § 37 Rn. 3. 16 Vgl. Kramer, Grundbegriffe des Strafverfahrensrechts, Rn.

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Seit Juli 2013 spricht § 168b Abs. 3 StPO davon, dass die Belehrung des Beschuldigten "zu dokumentieren" ist. Vernehmungen von Heiko Artkämper | ISBN 978-3-8011-0809-0 | Fachbuch online kaufen - Lehmanns.de. Dies dürfte qualitativ mehr als bloße Aktenkundigkeit bedeuten und künftig Formulierungen und Floskeln wie nach erfolgter "rechtmäßiger Belehrung" oder "Rechtsbelehrung" ausschließen. Eine Belehrung ist wortgetreu (so wie sie im konkreten Fall erfolgt ist) in das Vernehmungsprotokoll aufzunehmen.

19 Der BGH hat dann zuletzt eine Handlungspflicht bejaht, wenn der Beamte "außerdienstlich Kenntnis von Straftaten erlangt, die – wie Dauerdelikte oder ständig auf Wiederholung angelegte Handlungen – während seiner Dienstausübung fortwirken; dabei bedarf es der Abwägung im Einzelfall, ob das öffentliche Interesse privaten Belangen vorgeht. "20 Das BVerfG hat – und allein das hatte es zu prüfen – eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen und in seinem Beschluss ausgeführt, dass diese, auf die Umstände des Einzelfalls abstellende Formel nicht gegen das verfassungsrechtlich verankerte Bestimmtheitsgebot (vgl. Art. 103 Abs. 2 GG) verstößt. 21 Es legt dar, dass "das von der Rechtsprechung entwickelte Abgrenzungskriterium einer "schweren Straftat" einen Wertungsraum eröffnet. Dies ist aber verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn und solange der konkrete Normadressat – ein geschulter Polizeibeamter – anhand einer gefestigten Rechtsprechung das Risiko einer möglichen Bestrafung hinreichend sicher voraussehen kann. "

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Von den Bussen oder der Betriebsleitstelle erhalten die Tafeln ebenfalls aktuelle Informationen über den jeweiligen Standort. Der Anzeigencontroller berechnet dann die Zeit, die der Bus bis zum Eintreffen an der Haltestelle benötigt, und vergleicht diese Ist-Zeit mit der Soll-Zeit aus dem Fahrplan. Aus dieser Berechnung wird schließlich die tatsächliche Zeit bis zur Ankunft in Minuten dargestellt. Nvv-ag.de: NVV-AG - Strom, Erdgas, Trinkwasser, Abwasser, MöBus und Bäder für den Raum Mönchengladbach. Außer den automatisch ablaufenden Informationen können in der Leitstelle per Hand auch Nachrichten für eine Laufband-Schrift eingegeben werden. "Wenn wegen einer Veranstaltung auf dem Lindbruchplatz der Bus hier nicht halten kann, informiert der Lauftext: Halt aufgehoben, nächste Haltestelle Schulzentrum", erklärte Rainer Scheibling ein Beispiel. Nicht angezeigt werden die Busse der ebenfalls hier abfahrenden WEST aus Erkelenz. Eine spätere Vernetzung sei angedacht, erklärte der Inspektor. Zukunftsmusik ist auch eine Erweiterung des Systems durch WAP und SMS-Dienste per Handy. Die Technik befindet sich im Aufbau: Der Fahrgast sendet eine Kurzmitteilung (SMS) über eine bestimmte Mobilfunknummer an einen Zentralrechner.

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