I. Vorliegen eines Werkvertrags Unter einem Werkvertrag versteht man einen Vertrag, durch den der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet wird. Gegenstand des Werkvertrages kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein. II. Mangelhafte Leistung und Abnahme III. Vertretenmüssen des Werkunternehmers, §§ 276, 278 BGB Wird vermutet, § 280 I 2 BGB. IV. Keine Verjährung, § 634a BGB To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Du hast das Thema nicht ganz verstanden? Dann lass es Dir in aller Ruhe auf Jura Online> erklären! Arbeitnehmerhaftung (Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers) - Jura Individuell. Das könnte Dich auch interessieren I. Ermächtigungsgrundlage Spezialgesetz oder §§ 25- 27 OBG II. Formelle Rechtmäßigkeit 1. … Gang der Hauptverhandlung, §§ 243, 244, 258, 260, 268 StPO 1. Aufruf der Sache § 243 Abs. 1 S. 1… 1. Ordnung Abkömmlinge Es gilt Repräsentationsprinzip (Vater verdrängt Kinder von der Erbflge… Weitere Schemata I. Tatbestand 1.
Voraussetzungen der gewährleistungsrechtlichen Haftung des Händlers Will ein Käufer einen Mangelfolgeschaden vom Verkäufer ersetzen lassen, müssen alle Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch nach § 437 Nr. 1 vorliegen, insbesondere ein Sachmangel im Sinne des § 434 BGB. Ein Sachmangel im Rechtssinne liegt vor, wenn: die Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat ( Beispiel: Der Verkäufer behauptet, ein "fabrikneues" Auto zu verkaufen. Tatsächlich handelt es sich aber um einen Gebrauchtwagen. ) die Ware sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet (Beispiel: Als "absolut funktionstüchtig" deklariertes Fahrrad, das tatsächlich keine Räder hat. Schema: Schadensersatzansprüche - Juraeinmaleins. ) die Ware sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet und nicht die Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache erwarten kann (Beispiel: Rasenmäher, der nicht mäht. ) die vereinbarte Montage durch den Verkäufer (oder seine Mitarbeiter) unsachgemäß durchgeführt wurde ( Beispiel: Vom Verkäufer montierte Waschmaschine verliert Wasser beim Waschen. )
Haftung des Arbeitnehmers für Schäden innerhalb des Arbeitsverhältnis: gesetzliche Grundsätze, Arbeitnehmerhaftung, Arbeitsrechtsklausur Foto: Timo Nausch/ Dieser Beitrag befasst sich mit der Haftung des Arbeitnehmers für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis entstanden sind. Dabei werden die gesetzlichen und vor allem die vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entwickelten Grundsätze zur Arbeitnehmerhaftung dargestellt, wie sie in Arbeitsrechtsklausuren immer wieder abgefragt werden. 1. Gesetzliche Regelung zur Haftung des Arbeitnehmers Das Arbeitsrecht gehört zum Zivilrecht. Damit findet hinsichtlich des Arbeitsvertragsrechts einschließlich des Haftungsrechts das BGB Anwendung. Gemäß § 280 Abs. 1 BGB muss ein Schuldner (hier: der Arbeitnehmer) Schadensersatz leisten, wenn er schuldhaft eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis verletzt hat. Schadensersatz neben der leistung schema english. Die Verantwortlichkeit für einen Schaden, d. h. der Maßstab, wann Schadensersatz geschuldet wird, regelt § 276 BGB. Danach hat der Schuldner grundsätzlich Vorsatz und (jede Form der) Fahrlässigkeit zu vertreten.
Die Rechtsprechung (BGH NJW 1997, 3227) lässt nur in Ausnahmefällen eine selbstständige Beratungspflicht zu. Fahrlässige Angaben des Verkäufers über die Eignung der Kaufsache sind nach Ansicht des BGH (BGH NJW 2004, 2301) nicht schadensersatzpflichtig. Die Haftung wird durch die Gewährleistungsansprüche verdrängt. Schadensersatz neben der leistung schema map. Folglich beschränkt sich die Aufklärungs- und Beratungspflicht des Verkäufers, allein auf diejenigen Eigenschaften des Kaufgegenstandes, die er kennt oder kennen muss. Besonders relevante Umstände, die für die Entscheidung der anderen Partei von ausschlaggebender Bedeutung sind, müssen ungefragt offenbart werden. c) Verletzung von Leistungstreuepflichten Definition: Unter der Leistungstreuepflicht wird die Pflicht, alles zu Unterlassen, was den Vertragszweck oder Leistungserfolg gefährden oder verhindern könnte, verstanden. Beispiel: Umfangreiche Werbemaßnahmen nach Verkauf für einen höheren Preis.
Besonders auch das Schmerzensgeld ist eine gern abgefragte Materie.
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